Antrag der Fraktion der CDU
6. Bericht „Befristung und Evaluation des bremi
schen Rechts und Entbürokratisierung“
Mitteilung des Senats vom 15. Februar 2011
7. Krankenversicherung für Selbstständige mit niedrigen Einkünften sichern
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
8. Notwendigkeit der Weservertiefung? Schiffsverkehr auf Unter- und Außenweser
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
9. Bildungs- und forschungsfreundliches Urheberrecht schaffen
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
10. Transport von Kernbrennstoffen über das Land Bremen verhindern
Mitteilung des Senats vom 22. Februar 2011
11. Neuregelung des Glücksspielrechts
Mitteilung des Senats vom 22. Februar 2011
12. Wahl von Vertrauensleuten für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richter und Richterinnen am Finanzgericht
Mitteilung des Senats vom 22. Februar 2011
Diese Angelegenheiten kommen auf die Tages-
ordnung der April-Sitzung.
II. Kleine Anfragen gemäß § 29 Abs. 2 der Geschäfts
1. „Europa 2020“ und das Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antwort des Senats vom 8. Februar 2011
2. Dynamische Entwicklung migrantischer Unternehmen: Erreichen die Beratungs-, Qualifizierungs- und Förderangebote die migrantischen Unternehmensgründerinnen und -gründer?
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3. Strom und Ressourcen sparende Infrastruktur – Green IT
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD
Antwort des Senats vom 22. Februar 2011
4. Stiftungsprofessur OHB
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE
5. Überprüfung der Strukturpolitik