Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen zur Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft, Drucksache 17/1432 vom 14. September 2010, „Bericht über die 19. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamen- tary Conference, BSPC) vom 19. bis 31. August 2010 in Mariehamn, Åland Islands vom 18. April 2011
Meine Damen und Herren, die Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft „Bericht von der 17. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Par- liamentary Conference, BSPC) vom 31. August bis 2. September 2008 in Visby, Schweden“ vom 28. Oktober 2008, Drucksache 17/579, ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 32. Sitzung am 13. November 2008 und die Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft „Bericht über die 19. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) vom 29. bis 31. August 2010 in Mariehamn, Åland Islands“ vom 14. September 2010, Drucksache 17/1432, ist von der Bürgerschaft (Land- tag) in ihrer 73. Sitzung am 29. September 2010 zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen überwiesen worden. Dieser Ausschuss legt hierzu mit den Drucksachen-Nummern 17/1751 und 17/1752 seine Berichte dazu vor. Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von den Mitteilungen des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft, Drucksachen 17/579 und 17/1432, und von den Berichten des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen, Drucksachen 17/1751 und 17/1752, Kenntnis.
Gesetz zur Bereinigung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes
Wer das Gesetz zur Bereinigung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes, Drucksache 17/1754, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen. Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.
Wer das Gesetz zur Bereinigung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes, Drucksache 17/1754, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes, Drucksache 17/1755, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen. Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.
Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes, Drucksache 17/1755, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!