Protokoll der Sitzung vom 25.01.2012

Wir kommen zur Abstimmung.

Hier ist Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für die Gleichstellung der Frau vorgesehen.

Wer der Überweisung des Fünften Berichts der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe „Häusliche Beziehungsgewalt“ mit der Drucksachen-Nummer 18/124 zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für die Gleichstellung der Frau seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) überweist entsprechend.

(Einstimmig)

Geschäftsbericht zum doppischen Jahresabschluss 31. Dezember 2010 des Landes und der Stadtgemeinde Bremen

Mitteilung des Senats vom 13. Dezember 2011 (Drucksache 18/177)

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats, Drucksache 18/177, Kenntnis.

Bericht über die Tätigkeit der mit Förderaufgaben beauftragten juristischen Personen des privaten Rechtes für das Jahr 2010 (Beleihungsbericht 2010)

Mitteilung des Senats vom 20. Dezember 2011 (Drucksache 18/179)

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats, Drucksache 18/179, Kenntnis.

Wahl eines Mitglieds der staatlichen Deputation für Gesundheit

Der Wahlvorschlag liegt Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

(Einstimmig)

Gesetz zu dem Abkommen über das Deutsche Institut für Bautechnik und über die Ermächtigung der Übertragung von Aufgaben nach dem Bauproduktengesetz auf das Deutsche Institut für Bautechnik

Mitteilung des Senats vom 10. Januar 2012 (Drucksache 18/184) 1. Lesung 2. Lesung

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zu dem Abkommen über das Deutsche Institut für Bautechnik und über die Ermächtigung der Übertragung von Aufgaben nach dem Bauproduktengesetz auf das Deutsche Institut für Bautechnik, Drucksache 18/184, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

(Einstimmig)

Meine Damen und Herren, da der Senat um Behandlung und um Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung gebeten hat und interfraktionell dies beschlossen wurde, lasse ich darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.

Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend. (Einstimmig)

Wir kommen zur zweiten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zu dem Abkommen über das Deutsche Institut für Bautechnik und über die Ermächtigung der Übertragung von Aufgaben nach dem Bauproduktengesetz auf das Deutsche Institut für Bautechnik, Drucksache 18/184, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

(Einstimmig)

Gesetz zur Neuregelung des Unschädlichkeitszeugnisrechts

Mitteilung des Senats vom 10. Januar 2012 (Drucksache 18/185) 1. Lesung

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer das Gesetz zur Neuregelung des Unschädlichkeitszeugnisrechts, Drucksache 18/185, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! Ich bitte um die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.