Protokoll der Sitzung vom 13.03.2013

Bericht und Antrag des Ausschusses für Angelegen heiten der Häfen im Lande Bremen zur Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft, Druck sache 18/93, vom 1. November 2011, „Bericht über

die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) vom 28. bis 30. Au gust 2011 in Helsinki, Finnland“ vom 11. März 2013

(Neufassung der Drucksache 18/798 vom 28. Februar 2013)

(Drucksache 18/807)

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen

nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer der Ziffer 1 des Antrags des Ausschusses für

Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen sei ne Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt

der Ziffer 1 des Antrags zu.

(Einstimmig)

Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von

dem Bericht des Vorstands der Bremischen Bürger schaft, Drucksache 18/93, erneut Kenntnis und von dem Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen, Drucksache 18/798, Kenntnis.

Bericht des Petitionsausschusses Nr. 17

vom 6. März 2013

(Drucksache 18/804)

Eine Aussprache ist nicht beantragt worden.

Wir kommen daher zur Abstimmung.

Wer der Behandlung der Petitionen in der emp

fohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt

entsprechend.

(Einstimmig)

Die Arbeit im Rettungsdienst anerkennen und ab

sichern

Antrag der Fraktionen der SPD

und Bündnis 90/Die Grünen

vom 12. März 2013

(Drucksache 18/810)

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen

nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und Bünd

nis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 18/810 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt

dem Antrag zu.

(Einstimmig)

Damit wären wir am Ende unserer heutigen Ta

gesordnung angekommen.

Ich schließe die Sitzung der Bürgerschaft (Landtag).