Protokoll der Sitzung vom 11.12.2013

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2014 mit Änderungen zu.

Nun kommen wir zum Produktgruppenhaushalt 2015.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2015 in der oben angeführten Fassung und unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE und BIW)

Stimmenthaltungen?

Auch hier stelle ich fest, die Bürgerschaft (Land- tag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2015 mit Änderungen zu.

Ich lasse jetzt über den Stellenplan 2014 abstimmen.

Wer dem Stellenplan 2014 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE und BIW)

Enthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2014 zu.

Ich rufe jetzt den Stellenplan 2015 auf.

Wer dem Stellenplan 2015 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2015 zu.

Wir kommen jetzt zum Produktgruppenstellenplan 2014.

Wer dem Produktgruppenstellenplan 2014 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenstellenplan 2014 zu.

Nun lasse ich über den Produktgruppenstellenplan 2015 abstimmen.

Wer dem Produktgruppenstellenplan 2015 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE und BIW)

Stimmenthaltungen?

Auch hier stelle ich fest, die Bürgerschaft (Land- tag) stimmt dem Produktgruppenstellenplan 2015 zu.

Nun lasse ich über die Darlegungen zur Begründetheit der Ausgaben und zur Ausschöpfung von Einnahmequellen im Zusammenhang mit einer Überschreitung der Höchstgrenze für Kreditaufnahmen nach Artikel 131 a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2014 abstimmen.

Wer diesen Darlegungen zur Begründetheit der Ausgaben und zur Ausschöpfung von Einnahmequellen im Zusammenhang mit einer Überschreitung der Höchstgrenze für Kreditaufnahmen nach Artikel 131 a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2014 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und BIW)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Darlegungen für das Jahr 2014 zu.

Jetzt lasse ich über die Darlegungen zur Begründetheit der Ausgaben und zur Ausschöpfung von Einnahmequellen im Zusammenhang mit einer Über

schreitung der Höchstgrenze für die Kreditaufnahmen nach Artikel 131 a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2015 abstimmen.

Wer den Darlegungen zur Begründetheit der Ausgaben und zur Ausschöpfung von Einnahmequellen im Zusammenhang mit einer Überschreitung der Höchstgrenze für die Kreditaufnahmen nach Artikel 131 a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2015 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und BIW)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Darlegungen zur Begründetheit der Ausgaben und zur Ausschöpfung von Einnahmequellen im Zusammenhang mit einer Überschreitung der Höchstgrenze für Kreditaufnahmen nach Artikel 131 a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2015 zu.