Entlastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner zu erreichen. Das wurde von Ihnen immer mitgetra gen, Sie haben all dies immer mit verhandelt und dazu gestanden, und wenn Sie das jetzt infrage stellen und sagen, weil wir das erreicht haben, weil wir jetzt etwas für die Menschen in dem Stadtteil machen,
sollen wir nun von dieser Planung Abstand nehmen, dann sind Sie für mich wirklich als Geisterfahrer in einer falschen Richtung unterwegs.
Nullvariante – Sie haben das Urteil des Bundesver waltungsgerichts ja noch einmal angesprochen –, das ist noch gar nicht lange her, das war in der vorletzten Bürgerschaftssitzung, noch einmal in Verbindung mit der 19. Änderung des Flächennutzungsplans geprüft. Das haben wir, glaube ich, im Mai dieses Jahres hier beschlossen, da haben wir all dies ja auch debattiert. Als wir überlegt haben, wie wir auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts reagieren, haben wir geschaut, ob die Neuenlander Straße all diese Verkehre, mit denen wir zukünftig rechnen, aufnehmen kann – sie hat heute schon 50 000 Fahr zeuge, und wir rechnen mit deutlich mehr Fahrzeugen –, und die Prüfung hat eindeutig ergeben, dass die Neuenlander Straße diese verkehrliche Funktion nicht übernehmen kann. Das ist nicht zuzumuten, das kann der Ortsteil Huckelriede nicht aufnehmen, und deswegen ist – und das sage ich hier ganz deut lich – dieser Dringlichkeitsantrag Ihrer Fraktion, der Fraktion der LINKEN, abzulehnen.
die dem Bund zur Genehmigung vorgelegte Planung zum Bauabschnitt 2.2 für die Umsetzung der von der Bremischen Bürgerschaft beschlossenen Variante 4 Süd modifiziert wirtschaftlich vertretbar und sinnvoll ist. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. R u p p [DIE LINKE]: Ich wollte eigentlich noch eine Frage loswerden!)
Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir die Anfrage gestellt hatten, hatte sie eigentlich kei nen aktuellen Anlass, außer das prinzipielle Wissen darüber, dass Asbest in Gebäuden und Umwelt auch heute noch ein Problem ist. Wir wussten nichts darüber, dass es gestern Abend im Aalto-Hochhaus eine Panne gegeben hat, wir wussten nichts über die Vorfälle auf der Deponie Grauer Wall in Bremerhaven, sondern der Grund, dieses Thema, das heute immer noch aktuell ist, auf die Tagesordnung zu setzen, war, dass es doch stark in Vergessenheit geraten ist.
und heißt unvergänglich, und das ist auch der Grund, weshalb Asbest über viele Jahrzehnte als idealer Werkstoff galt, millionenfach eingesetzt wurde, aber es ist auch schon seit Anfang des 20. Jahrhunderts bekannt, dass es gesundheitsschädlich ist. Seit dem Jahr 1943 ist Lungenkrebs als Berufskrankheit an erkannt, und es dauerte noch 50 weitere Jahre, bis zum Jahr 1993, bis Asbest in Deutschland verboten wurde, in der EU war es dann im Jahr 2005. Das zeigt, dass es ein sehr, sehr großer Markt war.
de es in Gebäuden eingesetzt und ist trotz Verbots heute noch zu finden, leicht erkennbar für uns alle in
Fassadenverkleidungen, Asbestzementdächern und Blumenkübeln, aber schwer erkennbar in asbest haltigen Putzen, Fliesenklebern, Leichtbauplatten an Wänden und Dächern, Vinylfußbodenbelägen, Trägern, Spachtelmassen und Farben oder, wie im Aalto-Hochhaus, auch in Lüftungsschächten. Wir müssen also prinzipiell in Gebäuden aus den Jahren 1960 bis 1993 mit einer Asbestbelastung rechnen, das sagt auch die Große Anfrage, und daher ist es auch so, dass viele Gebäude, die in der Zeit errichtet worden sind, unter einem gewissen Verdacht stehen.
asbestbelastete Wohnungen gefunden worden sind, davon 48 000 im landeseigenen Gebäudebestand, und aufgefallen ist es dadurch, dass die Wohnungen privatisiert werden sollten, und bei einer Privatisie rung, wenn die Wohnungen jetzt verkauft werden sollen, muss man darlegen, ob diese Wohnungen schadstoffbelastet sind. Es wurde gemacht, weil man darüber natürlich auch Schadensersatzansprüche abwehren kann, und jetzt darf sich jeder selbst da rüber Gedanken machen, weshalb vorher eigentlich die Mieter nicht gewarnt worden sind, das aber in dem Moment, wenn sie verkauft werden, auf die Tagesordnung kommt.