lich Mitglieder eines Volkshochschulkurses „Kultur am Vormittag“, eine Verwaltungsklasse im ersten Ausbildungsjahr der Berufsbildenden Schulen Syke und eine Schulklasse des Alexander-von-HumboldtGymnasiums aus Huchting.
schaft (Landtag) wurde interfraktionell vereinbart, dass heute Vormittag nach Tagesordnungspunkt 65, Konsensliste, die Tagesordnungspunkte 49, Bericht und Dringlichkeitsantrag des Untersuchungsaus schusses zur Untersuchung von Kostensteigerun gen, Bauzeitenverzögerungen, Planungsfehlern und Baumängeln beim Teilersatzneubau am Klinikum Bremen-Mitte, Drucksache 18/1813, 25, Neuauf stellung des Landschaftsprogramms Bremen, Teil Stadtgemeinde Bremen, Mitteilung des Senats, Druck sache 18/1768, und die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 57 und 58, Zweites Gesetz zur Änderung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, Drucksache 18/1677, und Bericht und Dring lichkeitsantrag des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit und Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD sowie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE dazu, Drucksache 18/1822, Drucksache 18/1831 und Drucksache 18/1837, auf gerufen werden.
die Tagesordnungspunkte 2, Fragestunde, und 52, Bericht und Dringlichkeitsantrag des Ausschusses zur Bekämpfung und Prävention von Armut und sozialer Spaltung, Drucksache 18/1815, behandelt.
Evaluierung der Umsetzung der EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen für die 18. Legislatur periode vom 10. Juli 2012, Mitteilung des Senats, Drucksache 18/1699, soll während der morgigen Nachmittagssitzung sichergestellt werden.
gemäß Paragraf 21 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Es handelt sich hierbei um die Tagesordnungspunkte
61, Bericht des Petitionsausschusses Nr. 36, Druck sache 18/1824, 62, Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2012, Mitteilung des Senats, Drucksache 18/1217, 63, Jah resbericht 2014 Freie Hansestadt Bremen Land – des Rechnungshofs, Drucksache 18/1388, 64, Bericht und Dringlichkeitsantrag des staatlichen Rechnungsprü fungsausschusses zur Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2012 und zum Jahresbericht 2014 – Land – des Rechnungshofs, Drucksache 18/1826, 65, Konsensliste, Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, 66, Versprechen des Bürgermeisters einlösen – Geschlos sene Unterbringung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge endlich schaffen!, Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 18/1828, 67, Wahl von drei Mitgliedern des Rechtsausschus ses, 68, Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamtenbesoldung und -versorgung, Dringlich keitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, Drucksache 18/1829, 69, Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes für Eigenbetriebe und sonstige Sondervermögen des Landes und der Stadtgemeinden, Mitteilung des Senats, Drucksache 18/1832, 70, Europapolitisches Jugendkonzept für Bremen, Mitteilung des Senats, Drucksache 18/1833, 71, Ansprüche für Opfer von Straftaten auf staatli che Entschädigung besser umsetzen und erweitern, Mitteilung des Senats, Drucksache 18/1834, und 72, Die Reform der Erbschaftssteuer ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und Chancengleichheit!, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, Drucksache 18/1836.
Sitzung die Konsensliste übermittelt bekommen. Es handelt sich um die Zusammenfassung der Vor lagen, die ohne Debatte und einstimmig behandelt werden sollen. Auf dieser Liste befinden sich die Tagesordnungspunkte 17, 20, 21, 22, 26, 27, 28, 30, 34, 35, 44, 45, 46, 50, 51, 53 und 54. Um diese Punkte im vereinfachten Verfahren zu behandeln, bedarf es eines einstimmigen Beschlusses der Bürgerschaft (Landtag).