Protocol of the Session on April 23, 2015

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(Zurufe von der SPD und vom Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Die sachliche Ebene!)

Ich greife auf, was meine beiden Vorredner gesagt

haben. Wir haben in Bremen eine ganz besonders bunte Kultur- und Kreativszene. Wir haben bestimmte Hotspots, das ist das Viertel, das ist die Überseestadt geworden, das ist in letzter Zeit verstärkt auch die Neustadt geworden, aber das, was Carsten Werner gesagt hat, ist völlig richtig: Es betrifft nicht die klas sischen mittelständischen Unternehmen. Das sind zum Teil Ein-Mann-Betriebe, Zwei-Mann-Betriebe. Viele, die in diesem Bereich arbeiten, betreiben starke Selbstausbeutung. Da kann man nicht klassisch mit Ausbildungsgängen herangehen, wie sich das die Kammern vorstellen.

Man muss – und darum sind die Arbeitsaufträge

hier richtig, wenn auch zu spät - die Konzeption anschauen, aber, was haben Sie in den letzten vier Jahren in diesem Bereich konkret unternommen?

Sie haben sich darauf verlassen, dass die Unter

nehmen etwas tun. Was aber haben Sie für diese Unternehmen getan? Die Bilanz sieht sehr dürftig aus.

Was brauchen wir? Neben den Fragen der – –.

(Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Ist das jetzt der sachliche Teil?)

Natürlich ist das der sachliche Teil, Herr Dr. Kuhn, Sie sollten das doch wissen!

Es geht darum, wie Ausbildungsgänge zugelas

sen werden und welche Hilfen, gegebenenfalls im Rahmen der Wirtschaftsförderung an dieser Stelle geleistet werden können. Die Infrastrukturfrage spielt ebenfalls eine große Rolle. Sie können im Bereich der Digitalwirtschaft Unternehmen schwer ansiedeln, wenn sie nicht auch eine entsprechende Breitbandversorgung sicherstellen. Es ist wichtig, dass die Rahmenbedingungen stimmen, damit sich Unternehmen in diesem Bereich ansiedeln.

Im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft ha

ben wir eine große Bandbreite. Diese reicht von den Menschen, die noch aus klassischen Handwerksbe rufen kommen, bis hin zu Menschen, die in Berufen arbeiten, die erst in einigen Jahren Namen bekommen werden, unter denen dann Ausbildungsgänge kreiert werden. Es sind jedenfalls viele Berufe dabei, die in unserem Bundesland große Potenziale bieten. Bremen ist bekanntlich kein Bundesland, das besonders reich mit Bodenschätzen ausgestattet ist. Die Kreativität der Menschen in Bremen und Bremerhaven bietet ein großes Potenzial, das es zu entwickeln gilt.

Wir haben Ihnen in dieser Legislaturperiode in

einer Vielzahl von Initiativen aufgezeigt, wie wir uns wünschen, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft gefördert wird. Wir wollen, dass Bremen, auch und gerade wenn es darum geht, im 21. Jahrhundert

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anzukommen, eine Vorreiterrolle einnimmt. Die Koalition hat leider – Stichwort Smart City – viele Chancen verpasst, aber wir haben Ihnen in diesem Zusammenhang ein gutes Papier vorgelegt.

(Abg. W e r n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Ach!)

Das sind Grundlagen, die für kreatives Arbeiten nötig sind, Herr Kollege Werner. Es wäre gut, wenn Sie sich einmal durchlesen würden, was wir Ihnen dazu aufgeschrieben haben!

(Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, die Feststellung, dass

man den Erfordernissen der Kultur- und Kreativwirt schaft in Sachen Flexibilität, auch in der Gestaltung des Ausbildungssystems, das nun einmal ein starres System darstellt, gerecht werden muss, ist richtig. Daher werden wir Ihren Prüfaufträgen an dieser Stelle auch zustimmen. Ich bin gespannt, was der Senat hierzu vorlegen wird. Die Antwort kann ja erst die nächste Bürgerschaft entgegennehmen.

Ich wünsche mir, dass die Chancen, die die Vielfalt

der Kultur- und Kreativwirtschaft für das Wachstum eröffnet, nicht länger beschnitten werden, sondern sich endlich entfalten können. – Vielen Dank!

Herr Kollege Rohmeyer,

gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Wer ner? Oder wollten Sie eine Kurzintervention machen?

(Abg. W e r n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Ja!)

Herr Werner zu einer Kurzintervention.

möchte nicht, dass Herr Rohmeyer und vielleicht auch Herr Erlanson den Rest des Wahlkampfes mit falschen Tatsachen bestreiten. Deswegen würde ich gern Folgendes festhalten: Das Wachstum, das Herr Rohmeyer in den letzten Sätzen dann doch noch angesprochen hat, kommt ja irgendwoher. Das hat vielleicht damit zu tun, dass hier seit sieben Jahren eine gute Arbeit für die Kreativwirtschaft geleistet wird.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Wir haben mehrfach extra Haushaltsansätze für die

Leuchtturmprojekte der Kreativwirtschaft geschaf fen. In den vergangenen Jahren ist in Bremen eine vielfältige Musikszene entstanden die wir fördern, ich nenne beispielhaft den Clubverstärker, der auch Beratung anbietet –, Mittlerweile gibt es zahlreiche Netzwerke wie den KLUB DIALOG. Wir fördern seit

sieben Jahren die ZwischenZeitZentrale, die sich intensiv um Strukturen für die Kreativwirtschaft kümmert. Ein letztes Beispiel: Im Laufe dieser Le gislaturperiode haben wir die BRENNEREI in der Alten Schnapsfabrik auf den Weg gebracht und entsprechend gefördert. Ziel ist die internationale Vernetzung der Bremer Kreativwirtschaft.

Die Behauptung, dass insoweit gar nichts gesche

hen sei, trifft also nicht zu. Etwas ganz anderes ist es, dass Sie von all diesen Projekten vielleicht nichts mitbekommen haben. Wir wissen jetzt, was Sie unter Kreativwirtschaft verstehen, nämlich Smart City. Dabei geht es aber nur um Technologieförderung. Diese ist ohne Frage wichtig, aber kreativ war an Ihrem Antrag zu diesem Thema gar nichts!

Was Kreativwirtschaft ist, kann man heute Abend

wieder im KLUB DIALOG im Club Moments, aber auch in vielen weiteren Veranstaltungen, die in den nächsten Wochen stattfinden werden, erleben. – Vielen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Als Nächster hat das Wort

der Abgeordnete Erlanson.

Sehr geehrte Frau

Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Pass genaue Ausbildungsgänge in der Kultur- und Kreativ wirtschaft“ ist das Thema. Schon der Titel zeigt den großen und zugegebenermaßen schwer zu lösenden Widerspruch auf. Die Ausbildungsgänge in diesem Bereich sind zwar passgenau, aber in der Regel sehr singulär. Wenn jemand mit dieser Art von Ausbildung auf einmal einen anderen Job machen will, wird er Schwierigkeiten bekommen, da die vorher passge naue Ausbildung plötzlich nicht mehr passgenau ist. Das ist ein objektives Problem, das sich hinter einer durchaus positiven Intention versteckt. Wir haben ein gutes, funktionierendes System der dualen Berufs ausbildung und wollen noch mehr dafür tun, dass es auch im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft Anwendung findet. Man kann sicherlich mehr tun, muss aber eine Vorstellung davon haben, wie man diesen Widerspruch auflösen will.

Einige duale Ausbildungen gehen bereits in die

richtige Richtung. Auf der anderen Seite haben wir Ausbildungsberufe, die zwar auch eine gute Qualifi kation bieten, aber eben nicht passgenau sind. Nun ist die Frage zu beantworten, wie man einerseits die Passgenauigkeit erhöhen kann, ohne andererseits von den allgemeinen Ausbildungsstandards abzuweichen.

Herr Rohmeyer hat zu dem vorliegenden Antrag

gesagt, er sei dürftig. Das will ich so nicht sagen, aber er ist eben nicht besonders kreativ. In Bezug auf die meisten Punkte des Antrags fordern Sie uns auf, den Beschluss zu fassen, dass der Senat sich Gedanken darüber machen möge. So kann man zwar vorgehen, aber mir kommt das ein bisschen hilflos vor.

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