Protokoll der Sitzung vom 15.06.2016

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Änderungsanträgen zu.

Nunmehr lasse ich über die Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit den Drucksachen-Nummern 19/621, Neufassung der Drucksache 19/611, 19/612 bis 19/614 und 19/637 abstimmen.

Wer diesen Änderungsanträgen der Fraktionen Bünd nis 90/Die Grünen und der SPD seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Änderungsanträgen zu.

Jetzt lasse ich über den Änderungsantrag der Frak tionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit den Drucksachen-Nummern 19/615 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit der DrucksachenNummer 19/615 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Tim ke [BIW])

Stimmenthaltungen?

(FDP)

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Nun lasse ich über den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit den DrucksachenNummern 19/619 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit der DrucksachenNummer 19/619 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LIN KE, ALFA, Abg. Ravens [parteilos], Abg. Timke [BIW])

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(FDP, Abg. Tassis [AfD])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.

Wir kommen jetzt zum Haushaltsplan 2016.

Wer dem Haushaltsplan 2016 unter Berücksichti gung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Haushaltsplan 2016 mit den Änderungen zu.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Wir kommen jetzt zum Haushaltsplan 2017.

Wer dem Haushaltsplan 2017 unter Berücksichti gung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Haushaltsplan 2017 zu.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich rufe den Produktgruppenhaushalt 2016 auf.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2016 unter Berück sichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2016 mit Änderungen zu.

Nun kommen wir zum Produktgruppenhaushalt 2017.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2017 unter Berück sichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])