Kleine Anfrage der Fraktion der CDU
19. Welche Zukunft haben alte fliegende Bauten
auf bremischen Volksfesten?
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD
20. Landestourismusprogramm
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD
21. Proliferation: Will der Iran auch in Bremen Atom
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE
22. Hat die türkische Regierung auch auf staatliche
Stellen in Bremen Druck ausgeübt?
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE
23. Stationäre Angebote für Menschen mit psychi
schen und geistigen Behinderungen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU
24. Hausboote, Floating Homes
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD
1. Mitteilung des Senats über den vom Senat
beschlossenen Beitritt zur Bundesratsinitiative „Entschließung des Bundesrates: Handelsab kommen CETA muss nationalen Parlamenten vorgelegt werden – Antrag des Freistaates Thüringen“
Mitteilung des Senats vom 5. Juli 2016
2. Mitteilung des Senats über den vom Senat
beschlossenen Beitritt zur Bundesratsinitiative „Entschließung des Bundesrates zur Änderung des Mindestlohngesetzes – Antrag der Länder Brandenburg, Hamburg und Thüringen“
Mitteilung des Senats vom 5. Juli 2016
3. Mitteilung des Senats über den vom Senat
beschlossenen Beitritt zur Bundesratsinitiative „Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes
Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeu
grennen im Straßenverkehr
Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-West
Mitteilung des Senats vom 6. Juli 2016
4. Mitteilung des Senats über den vom Senat
beschlossenen Beitritt zur Bundesratsinitiative „Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen – Verordnungsan trag der Freien und Hansestadt Hamburg“
Mitteilung des Senats vom 16. August 2016
Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann lasse ich darüber abstimmen.
Wer mit den interfraktionellen Absprachen einverstan den ist, den bitte ich ebenfalls um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden.