Protokoll der Sitzung vom 22.07.2015

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

(Einstimmig)

Ich bitte den Abgeordneten Bödeker, zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses einzuladen.

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der übrigen noch einzusetzenden ständigen Ausschüsse im Sinne des Artikels 105 Absatz 1 Satz 1 der Bremischen Landesverfassung

Wir verbinden hiermit:

Einsetzung des Rechtsausschusses Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP vom 21. Juli 2015 (Drucksache 19/36)

sowie

Einsetzung eines staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP vom 21. Juli 2015 (Drucksache 19/37)

und

Einsetzung eines Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP vom 21. Juli 2015 (Drucksache 19/38)

des Weiteren

Einsetzung eines Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP vom 21. Juli 2015 (Drucksache 19/39)

und

Einsetzung eines Ausschusses für die Gleichstellung der Frau Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP vom 21. Juli 2015 (Drucksache 19/40)

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer den Anträgen der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP mit den Drucksachen-Nummern 19/36 bis 19/40 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Anträgen zu.

(Einstimmig)

Wir kommen jetzt zu den Wahlvorschlägen. Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

(Einstimmig)

Ich bitte die Abgeordnete Frau Aulepp, zur konstituierenden Sitzung des Rechtsausschusses, den Abgeordneten Professor Dr. Hilz, zur konstituierenden Sitzung des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses, die Abgeordnete Frau Dr. Müller, zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit, die Abgeordnete Frau Grobien, zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Infor

mationsfreiheit und die Abgeordnete Frau Bernhard, zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau einzuladen.

Wahl von drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern des Kontrollausschusses nach dem Polizeigesetz

Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

(Einstimmig)

Wahl von drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission

Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

(Einstimmig)

Wahl der Mitglieder der staatlichen Deputationen

Wir verbinden hiermit: