Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich die Klassen 8 a und 8 c der Oberschule Am Waller Ring.
Zur Abwicklung der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag) wurde interfraktionell vereinbart, dass heute Nachmittag zu Beginn der Sitzung die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 4 und 5, 20. Tätigkeitsbericht der bremischen Zentralstelle zur Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau, 2014 bis 2015, Mitteilung des Senats vom 6. September 2016, Drucksache 19/726, und der Bericht und Antrag des Ausschusses Gleichstellung der Frau dazu behandelt werden.
Die Sitzung morgen Vormittag beginnt mit dem Tagesordnungspunkt 2, Fragestunde. Im Anschluss daran wird der Tagesordnungspunkt 3, Jugend im Parlament vom 26. bis 30. September 2016, Bericht des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, Drucksache 19/813, aufgerufen.
Die übrigen interfraktionellen Absprachen können Sie dem Umdruck der Tagesordnung mit Stand von heute, 9.00 Uhr, entnehmen.
Diesen Umdruck können Sie auch die Eingänge gemäß Paragraf 21 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Es handelt sich insoweit um die Tagesordnungspunkte 40, Bericht des staatlichen Petitionsausschusses, 41, Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Gründe, des Ablaufs und der Aufarbeitung des organisierten Sozialleistungsbetruges in Bremerhaven, 42, Social Media in der Schule angeleitet fördern – Leitfaden und Unterstützung sicherstellen, Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU, 43, Am 10. März Solidarität zu den Menschen in Tibet zeigen, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, sowie 44, Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage – 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag machen, Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.
2. Die Zeit in Bremen sinnvoll nutzen: „Reconstruction Competence Training“ – Handwerkliche Grundlagen für junge Flüchtlinge