Protokoll der Sitzung vom 05.04.2017

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

vom 22. Februar 2017

Dazu

Antwort des Senats vom 4. April 2017

(Drucksache 19/1007)

11. Qualität von Sprachkursen sichern

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

vom 7. März 2017

12. Verfahren nach häuslicher Gewalt beendet – Aber wie geht es weiter?

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 7. März 2017

13. Welche Fortschritte gibt es bei der stationären und ambulanten Hospizversorgung im Land Bremen? – Neufassung –

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 9. März 2017

14. Rückruf bei VW – welche Fahrzeuge sind in Bremen betroffen?

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 8. März 2017

15. Beratungsangebote für Betroffene von rassistischer Diskriminierung in Bremen und Bremerhaven

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

vom 14. März 2017

16. Endlich die ersten Schritte auf den neuen Wegen in der Cannabispolitik?

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

vom 14. März 2017

17. Frauenförderung in den Mehrheitsgesellschaften des Landes Bremen und der beiden Stadtgemeinden

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

vom 22. März 2017

18. Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Regionalsprache Niederdeutsch im Medienbereich

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

vom 22. März 2017

19. Ausstattung der Bereitschaftspolizei

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 4. April 2017

20. Kultur- und Sprachmittler in der Betreuung von Flüchtlingen in eigenem Wohnraum im Land Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 4. April 2017

21. Duale Studienangebote im Land Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 4. April 2017

22. Veräußerung gebrauchter Maschinen aus städtischer und staatlicher Hand

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 4. April 2017

23. Ist die Bremer Trinkwasserversorgung auch in der Zukunft gesichert?

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 4. April 2017

Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

Wer mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden.

(Einstimmig)

Wir treten in die Tagesordnung ein.