Protokoll der Sitzung vom 10.05.2017

10. Bildungs- und Beschäftigungsperspektiven von jungen geflüchteten und anderen neu zugewanderten Jugendlichen in Bremen Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD

vom 9. Mai 2017

(Drucksache 19/1059)

11. Vorschlag des Senats zur Wahl der oder des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Mitteilung des Senats vom 9. Mai 2017

(Drucksache 19/1061)

12. Verwaltungsvereinbarung zur Stiftung Anerkennung und Hilfe Vereinbarung zur Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Sexueller Kindesmissbrauch zum Ergänzenden Hilfesystem

Mitteilung des Senats vom 9. Mai 2017

(Drucksache 19/1062)

13. Beteiligung am Bildungsurlaub erhöhen

Mitteilung des Senats vom 9. Mai 2017

(Drucksache 19/1063)

Diese Angelegenheiten kommen auf die Tagesordnung der Juni-Sitzung.

II. Kleine Anfragen gemäß Paragraf 29 Abs. 2 der Geschäftsordnung

1. Bauträgerfreie Grundstücke in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 14. Februar 2017

2. Elektromobilität: Geht Bremens Verwaltung mit gutem Beispiel voran?

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 14. Februar 2017

Dazu Antwort des Senats vom 11. April 2017

(Drucksache 19/1022)

3. Qualität von Sprachkursen sichern

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

vom 7. März 2017

Dazu Antwort des Senats vom 11. April 2017

(Drucksache 19/1023)

4. Verfahren nach häuslicher Gewalt beendet - Aber wie geht es weiter?

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 7. März 2017

Dazu Antwort des Senats vom 11. April 2017

(Drucksache 19/1024)

5. Welche Fortschritte gibt es bei der stationären und ambulanten Hospizversorgung im Land Bremen? - Neufassung

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 9. März 2017

Dazu Antwort des Senats vom 11. April 2017

(Drucksache 19/1025)

6. Rückruf bei VW - welche Fahrzeuge sind in Bremen betroffen?

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU

vom 8. März 2017

Dazu Antwort des Senats vom 25. April 2017

(Drucksache 19/1033)

7. Beratungsangebote für Betroffene von rassistischer Diskriminierung in Bremen und Bremerhaven

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 14. März 2017

Dazu Antwort des Senats vom 25. April 2017

(Drucksache 19/1034)

8. Endlich die ersten Schritte auf den neuen Wegen in der Cannabispolitik?

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 14. März 2017

Dazu Antwort des Senats vom 9. Mai 2017