Protokoll der Sitzung vom 30.08.2018

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Neufassung der Bremischen Landesbauordnung in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, BIW, Abgeordneter Tassis [AfD])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen FDP)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen.

Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.

Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich stelle Einstimmigkeit fest.

Wir kommen zur zweiten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Neufassung der Bremischen Landesbauordnung in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, BIW, Abgeordneter Tassis [AfD])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen FDP)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in zweiter Lesung.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Eigenbetrieb Performa Nord Eigenbetrieb des Landes Bremen Mitteilung des Senats vom 14. August 2018 (Drucksache 19/1772) 1. Lesung

Wer das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Eigenbetrieb Performa Nord, Drucksache 19/1772, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Für diesen Gesetzesantrag stimmt das Parlament geschlossen.

(Abgeordnete Neumeyer [CDU]: Schöner Ab- schluss!)

Ja, Frau Neumeyer, so ist es! Ich bedanke mich recht herzlich für den konstruktiven Tag, wünsche Ihnen einen angenehmen Abend und schließe die Sitzung.

(Schluss der Sitzung 18.11 Uhr)