Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich freue mich, dass wir heute wieder über das Thema Wissenschaft diskutieren. Das ist für mich immer eine große Freude, denn es ist ein Feld, das für das Land Bremen von ganz großer Bedeutung ist. Wir haben schon gehört, wie viel Arbeitsplätze daran hängen, und wir haben auch vernommen, wie viele Studienplätze wir haben.
Ich möchte einmal an einen Punkt erinnern: Beim Wissenschaftsplan, der ja sehr kontrovers diskutiert worden ist, gab es immer das große Unken, dass jetzt die Zahlen der Studierenden einbrächen und Bremen völlig unattraktiv wäre, man hier nichts lernen könne und man klug käme und dumm ginge und so weiter.
Was hat sich herausgestellt? Wir haben eine gleich hohe Anzahl von Studierenden, und es ist nicht das eingetreten, was viele gesagt haben.
Wir halten Studienplätze auf dem gleichen Niveau vor, und das finde ich ausgesprochen gut. Das heißt, wir sind ein attraktives Bundesland, wir haben attrak
tive Hochschulen, an denen Studierende gern studieren wollen, und wir haben – und in dem Zusammenhang muss man auch noch einmal auf den Punkt eingehen – mit eine der besten Quoten von Absolventinnen und Absolventen, auch das muss man einmal sagen. Also, bei allem, dass wir natürlich über einzelne Punkte reden können, wo wir besser werden müssen, erzeugen wir mit unserer Lehre, unseren Veranstaltungen und mit dem, was die Hochschullehrer an der Universität, an den Universitäten und Hochschulen vollbringen, sehr viele gute Absolventen.
Zum Punkt Qualität der Lehre stärken! Wir haben darin eine ganz wichtige Aufgabe, ich sehe nur nicht den Widerspruch zwischen Qualität von Lehre stärken und an Exzellenz festhalten. Wenn wir uns vergegenwärtigen, dass wir jetzt schon 104 zusätzliche Lehrveranstaltungen auch durch die Exzellenz haben, dann kann man sagen, dass das auch die Lehre für alle Studierenden stärkt. Wir müssen aber in der Qualität der Lehre besser werden, das sehe ich auch, und wenn Frau Grobien das jetzt noch nicht verstanden hat, dann versuche ich, es jetzt noch einmal zu erklären.
Wenn wir sagen, dass wir hochschuldidaktische Veranstaltungen anbieten beziehungsweise verbindlich machen, dann machen wir jetzt Folgendes: Hochschullehrer, eine Professorin oder ein Professor, die in der Forschung etwas geleistet haben, müssen bis jetzt keine Nachweise für die Lehre bieten. Das finde ich falsch, aber sie müssen es nicht. Wir haben bei uns festgeschrieben, dass sie hochschuldidaktische Veranstaltungen besuchen müssen und nur dann auch die Professur antreten können.
Das ist eine Maßnahme, von der man sagen kann, sie wirkt am Ende auch auf die Qualität. Das ist ein Punkt.
Ein weiterer Punkt: Im Wissenschaftsplan 2020 steht, dass eine Systemakkreditierung der Lehre, der Qualität der Lehre abgelegt werden muss, sich also alle unsere Hochschulen auf ein Qualitätssystem einlassen müssen, das heißt, sie müssen nachweisen, wer studiert, wie die Abschlüsse sind und mit welchen Veranstaltungsformaten gearbeitet wird. Also auch das, denke ich, sind strukturelle Instrumente, die absichern, dass die Qualität der Lehre verbessert werden wird.
Der Punkt Entrümpelung, völlig richtig, steht im Wissenschaftsplan. Ich teile die Auffassung, dass man entrümpeln muss und die Prüfungsanforderungen sozusagen wirklich zusammenbinden muss. Da sind aber die Hochschulen dabei, und zu dem Begriff der Autonomie: Es ist nicht die Aufgabe der Behörde, an die
ser Stelle zu sagen, was entrümpelt wird, es ist Aufgabe der Behörde zu sagen, dass entrümpelt werden soll, und das machen wir.
Das haben wir getan, das ist in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen festgeschrieben, die zwischen den Hochschulen getroffen werden, und zwar sowohl mit der Universität als auch mit den drei weiteren Hochschulen, dass sie genau das tun müssen und uns auch nachweisen müssen, dass sie es tun.
Zu dem Punkt von Ihnen, Frau Müller, zu der Frage, dass die Studierenden bei uns bleiben sollen! Ja, das ist ein Problem! Man kann natürlich nicht auf der einen Seite sagen, wir haben Bachelor und Master, wir haben den Bologna-Prozess, und wir wollen noch die Internationalisierung. Das alles zueinander zu bringen und dann am besten in zehn Semestern Regelstudienzeit, ist ganz kompliziert, das ist streckenweise die Quadratur des Kreises. Da stehen die Studierenden heute wirklich vor ganz großen Herausforderungen. Die Frage, wie wir sie besser an uns binden können, hängt natürlich auch an der Anzahl der BachelorStudienplatzangebote und der Masterprogramme, das ist völlig richtig, aber ich bin mir manchmal gar nicht sicher, wenn ich mir ansehe, welche Zahl von Studierenden wir haben, ob wir da in irgendeiner Weise reglementierend eingreifen sollten.
Die Frage ist, ob wir das Angebot von Masterstudienplätzen erhöhen können oder nicht. Das ist am Ende aber eine Frage der Kosten, das muss man natürlich auch ganz klar sagen, und das ist eine Sache, da haben wir jetzt für den Wissenschaftsplan 2020 das Format so entschieden, wie wir es entschieden haben, und uns nicht auf den Weg gemacht zu sagen, dass wir jetzt gerade an der Universität Masterprogramme aufbauen. Das müssen die Hochschulen im Grunde genommen auch noch einmal für sich Revue passieren lassen, ob das ein richtiges Angebot ist oder ob sie da zu einem neuen Setting kommen müssen.
Dann zu dem weiteren Punkt – und das ist eine weitere hohe Qualität des Bremer und Bremerhavener Wissenschaftssystems –, die Kooperation. Wir haben als Land die Kooperation zwischen den Hochschulen, den außeruniversitären Forschungseinrichtungen und zwischen der Wirtschaft als Marke herausgebildet. Wenn man diese Situation mit dem Bundesgebiet vergleicht, dann sind wir ziemlich gut. Wir sagen, wir wollen besser werden. Das müssen wir auch, das sollen wir auch, und es ist alles richtig. Mit der Kooperation haben wir jedoch ein sehr, sehr gutes Fundament, auf dem wir aufbauen können.
Der nächste Punkt, die Exzellenzinitiative! Frau Grobien, Ihre Formulierungswünsche für die Exzellenzinitiative kenne ich nicht. Ich kann Ihnen einfach nur sagen, dass der Wissenschaftsbereich nicht nach der Regel funktioniert, dass ich Exzellenz definiere und anordne. Das ist nun wirklich nicht meine Aufgabe.
Ich würde es mir manchmal wünschen, aber es ist zunächst nicht meine Aufgabe und meine Rolle. Ich wiederhole es einfach noch einmal ganz kurz. Die Universität steht natürlich in den Startlöchern. Sie will ihre Anträge stellen, und sie wird es auch können. Wenn sich aber der Bund und die Länder – ich bin im Augenblick als stellvertretende GWK-Vorsitzende ziemlich umfassend über den Diskussionsstand im Bund informiert – nicht einig sind, wie das Format aussehen soll, wenn wir das Evaluationsergebnis der Imboden-Kommission abwarten müssen, dann kann man nichts niederlegen. Man kann dann beraten, und man kann versuchen, die Schwerpunkte herauszuarbeiten, denn wir wissen, in welchen Bereichen die Universität gut aufgestellt ist.
Wir wissen, dass sie sehr gut in den Bereichen Materialwissenschaften, Sozialwissenschaften und Meereswissenschaften aufgestellt ist. Wir wissen auch, dass unser Zukunftskonzept „Ambitioniert und agil“ hervorragend ist. Nun müssen wir schauen, auf welche Wissenschaftsschwerpunkte sich die Universität im Rahmen der Exzellenzinitiative zukünftig bewerben kann. Deswegen kann im Augenblick keine thematische Prioritätensetzung schriftlich niedergelegt werden.
Ich kann nur sagen, dass die Wissenschaftsbehörde ganz eng mit den Hochschulen und der Universität in diesem Bereich zusammenarbeitet, weil wir gemeinsam die Verantwortung für das Land sehen, dass es sich erneut als Exzellenzstandort positionieren kann. Erkennen muss man allerdings, dass die Voraussetzungen weitaus schwieriger geworden sind, weil mittlerweile viele Länder anstreben, von der Exzellenzinitiative mehr als bisher zu profitieren.
Ich kann jetzt, glaube ich, nicht alle in der Großen Anfrage gestellten Fragen beantworten, aber zu zwei Punkten, die mir besonders wichtig sind, möchte ich noch etwas sagen. Erstens: Frau Strunge, für mich ist der Wissenschaftsplan 2020 kein Abbauplan, sondern eine solide Grundlage – eine Erweiterung der Pläne und Ziele des Wissenschaftsplans ist immer möglich, das ist gar keine Frage –, um die Wissenschaftsplanung für die nächsten vier bis fünf Jahre stattfinden lassen zu können. Wir sind auf dem Weg, dass wir den Wissenschaftsplan finanzieren können, und das ist gut.
Es hilft uns doch nichts, wenn wir uns immer wieder vergegenwärtigen, was nicht stattfinden kann. Ich habe, ehrlich gesagt, eine andere Herangehensweise: Wir machen aus dem, was wir haben, das Beste.
Wenn Sie sich dann anschauen, dass es uns gelingt, einen Fortsetzungsantrag für den Bereich Qualität der
Lehre zu stellen und es uns damit gelingt, uns im Wettbewerb der Lehrerbildung zu positionieren, dann können wir nicht so schlecht sein. Diesen Wettbewerb gewinnt nicht jeder, denn es ist nicht so, dass die Mittel aus einem Füllhorn gekippt werden. Man muss gut sein.
Wenn wir an dem Programm „Offene Hochschulen“ beteiligt sind, mein Gott, dann können die Arbeit unserer Hochschulen und die Bedingungen, die an unseren Hochschulen herrschen, ja nicht so schlecht sein. Vor allen Dingen tun wir damit etwas, was den Studierenden in unserem Bundesland ausgesprochen guttut. Sie bekommen damit nämlich Anregungen von außen und Innovationen. Es ist, glaube ich, gerade für den Bereich der Lehrerbildung wichtig, dass wir uns in dem Bereich platzieren konnten. Das ist sehr, sehr wichtig, denn es ist mit einem Austausch zwischen den Bundesländern verbunden. Es ist damit verbunden, auf welche Weise Schnittstellen in der Lehrerbildung weiterentwickelt werden. Ich glaube, wir sind auch an der Stelle auf einem guten und vernünftigen Weg.
Zweitens, studentische Wohnraumsituation! Ja, in diesem Bereich muss es zu einer Verbesserung kommen. Es ist gar keine Frage, wir müssen der Unterversorgung mit studentischem Wohnraum entgegentreten. Ich habe mich mit Vertreterinnen und Vertretern der Inneren Mission getroffen, und wir sind zu der Auffassung gelangt, dass wir finanziell günstigen Wohnraum für Studierende, insbesondere auch für ausländische Studierende, in unserem Bundesland vorhalten müssen. Das müssen wir tun.
Die Integration der Flüchtlinge – und ich finde es sehr gut, Frau Strunge, dass Sie die Integration der Flüchtlinge noch einmal angesprochen haben – stellt sich nicht einfach dar. Wir haben das IN-Touch-Projekt zur Integration der Flüchtlinge. An dieser Stelle kann ich der Universität danken, dass sie die Initiative ergriffen und dieses Projekt ins Leben gerufen hat.
Das Projekt können nicht wir uns an das Revers heften, sondern es ist von der Universität entwickelt worden. Das Wissenschaftsressort hat die Universität allenfalls dadurch unterstützt, dass der Universität die Möglichkeiten gegeben worden sind, ein entsprechendes Projekt entwickeln zu können. Der runde Tisch, zu dem ich eingeladen hatte, hat sich darauf verständigt, eine Clearingstelle aufzubauen, in der sich die Flüchtlinge einfinden können. Mit dem Fremdsprachenzentrum stärken wir die Sprachkurse, sodass das für die Universität und die Hochschulen notwendige C1-Niveau erreicht werden kann.
Die Anerkennung stellt sich als hochgradig kompliziert und komplex dar. Zwischen dem Bund und den Ländern wird intensiv beraten, auf welche Weise eine Verbindung erfolgen kann. Es ist auch die Aufgabe, die Verbindung mit dem Asylbewerberleistungsgesetz zu lösen. Das sind alles Themen mit sehr viel Tiefgang, und wir bearbeiten diese Themen.
Frau Wanka hat ein Programm entwickelt, das im Augenblick leider noch nicht als Ausschreibung vorliegt, in dem es aber um die Integration der Flüchtlinge gehen soll. Ich bin auf den Ausschreibungstext gespannt. Das Programm visiert wohl 130 Millionen Euro an. Meiner Auffassung nach reicht dieser Betrag nicht aus, es ist zu wenig.
Ja, genau, mehr geht immer! Wir haben aber etwas, das wir kombinieren können. Ich glaube, dass wir auch dort eine gute Möglichkeit haben, um die Studierenden, die eine Flüchtlingsbiografie haben, bei uns einbinden zu können. Aus meiner Sicht sind wir also mit unserem Wissenschaftssystem gut aufgestellt.
Zum Schluss! Wir diskutieren noch einmal – das haben Sie gesagt – den Bereich der Arbeitsverhältnisse. Wir sind dabei – weil Sie, Frau Grobien, ja immer sagen, wir seien nicht konkret genug und wir arbeiteten nicht genug –, die Personalstruktur neu zu konzipieren und im Hochschulgesetz abbilden. Dieses Konzept muss jedoch erst erarbeitet werden, denn es ist nicht sinnvoll, wenn ich allein entscheide. Das Konzept muss mit den Sozialpartnern und mit den Hochschulen erörtert werden. Wir sind aber auf einem guten Weg und können es bald vorlegen. Man kann also auch da sagen, ja, wir tun etwas, aber wir werden damit nicht alle Probleme lösen können.
Wir werden beispielsweise nicht das Problem der befristeten Beschäftigungsverhältnisse lösen können, weil befristete Beschäftigungsverhältnisse benötigt werden. Sie sind als Motor für die wissenschaftliche Innovation notwendig. Wir müssen aber richtigerweise – und das erfordert einen ernsthaften Umgang miteinander – Kettenverträge verhindern. Wenn keine wissenschaftliche Karriere begründet werden kann, dann muss man dies den Betreffenden sagen, und dann muss man ihnen auch sagen, dass eine Absicherung über Kettenverträge nicht möglich ist.
Die Personalstruktur ist breiter aufzustellen. Neben der Professorin und dem Professor ist der Lecturer notwendig, das glaube ich auch. Notwendig sind weiterhin unbefristete Stellen, aber man muss nicht glauben, dass wir jetzt mit dem Füllhorn unbegrenzt Stellen schaffen können. Wir können aber die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das etwas wird.
Einen letzten Punkt finde ich wichtig: Wir müssen den Tenure-Track so gestalten, dass er dazu führt, dass mit 35 Jahren eine Berufung zum Professor erfolgen kann
und keine Hürden überwunden werden müssen, die mit zeitlichen Verzögerungen verbunden sind. Das muss man machen.