Meine Damen und Herren! Ich eröffne unsere heutige Sitzung und heiße Sie alle herzlich willkommen. Ich bedanke mich auch dieses Mal dafür, dass Sie wieder gekommen sind.
Ich komme zur Tagesordnung. Es sind noch offen die Tagesordnungspunkte 7 bis 18, 20, 22 bis 33, 35 und 36, 38 bis 40, 42 bis 57, 59 bis 70, 73 und 76 bis 82.
Wir beginnen mit den Anträgen für eine Aktuelle Stunde. Das sind die Tagesordnungspunkte 59 bis 62. Zunächst werden die Tagesordnungspunkte 59 und 62 gemeinsam aufgerufen. Die Redezeit beträgt jeweils fünf und 2,5 Minuten.
Bei den beiden anderen Aktuellen Stunden ist dann eine Redezeit von jeweils fünf Minuten vorgesehen. Danach werden die Tagesordnungspunkte 73 und 81 aufgerufen, die zum gleichen Thema gehören. Sie werden ohne Aussprache abgestimmt. Nach dem Tagesordnungspunkt 61 – –
Herr Kollege Bökel,nachdem Tagesordnungspunkt 61 behandelt worden ist, wird mit Tagesordnungspunkt 42 ebenso verfahren.
Nach der Aktuellen Stunde wird der Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN behandelt. Das ist Tagesordnungspunkt 40. Danach wird es entsprechend weitergehen.
Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend Hartz-IV-Reform fortsetzen, Mängel beseitigen, Drucks. 16/5733.Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Damit wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 83 und könnte, wenn dem nicht widersprochen wird, zusammen mit den Tagesordnungspunkten 40 und 80 aufgerufen werden.
Entschuldigt fehlen Frau Staatsministerin Lautenschläger und Herr Staatsminister Stefan Grüttner,der heute an der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin teilnimmt.
Sie ist, nachdem sie jetzt im dritten Spiel ungeschlagen ist, in das Achtelfinale eingezogen. Nach den letzten Siegen gegen die Schauspieler des Films „Das Wunder von Bern“ und Spieler des britischen Parlaments – so heißt es hier – blieb die Mannschaft auch am gestrigen Abend in Wiesbaden nach einem 2 : 2 Unentschieden gegen die Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren in Hessen weiterhin ungeschlagen.
In der 11. Spielminute brachte Andreas Clarysse mit einem Kopfball die Mannschaft des Landtags mit 1 : 0 in Führung.
Manfred Schaub, der, sportlich gesehen, noch zu unseren Reihen gehört, baute diese Führung in der 25. Spielminute zum 2 : 0-Halbzeitstand aus.
Dann gab es,wie auch in diesem Plenarsaal,in der zweiten Halbzeit bei unseren Aktiven Luftprobleme.Auch aus optischen Gründen wurde der anderen Mannschaft nahe gelegt, den Ausgleich zu erzielen.
Der Ausgleich wurde dann auch erzielt, es fielen zwei Tore. Unserem Tormann, Mark Weinmeister, war es vorbehalten, der Landtagself mit zahlreichen starken Paraden das 2 : 2-Endergebnis zu sichern. Das verdient besondere Worte der Anerkennung und des Respekts.
Unsere Landtagself geht jetzt ins Achtelfinale. Das heißt, es muss jetzt gewonnen werden.Ein Unentschieden zu erzielen genügt nicht mehr. Mir hat Herr Kollege Vizepräsident Quanz heute Morgen mitgeteilt, dass er erwägt, im nächsten Spiel unseren Kollegen Alfons Gerling einzusetzen.
Meine Damen und Herren, ungeachtet dessen sollten wir uns jetzt mit der Tagesordnung beschäftigen. Ich bitte Sie, die Mitglieder dieses Hauses, um den entsprechenden Ernst.
Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde (Vorfahrt für die deutsche Nationalhymne – rote Karte für die GEW) – Drucks. 16/5700 –
Antrag der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde (Von der Fußball-WM, der Nationalhymne und Spielverderbern – Eigentor der GEW) – Drucks. 16/5706 –
Es ist vereinbart, dass die Redezeit einmal fünf und einmal 2,5 Minuten beträgt. – Es beginnt Frau Kollegin Ruth Wagner. Sie spricht für die FDP-Fraktion.
Herr Nagel will seit mehr als zehn Jahren eine andere Nationalhymne haben. Er hat diese Forderung jetzt wiederholt. Sein Bundesvorsitzender, Herr Thöne, hat die Notbremse gezogen, weil er gesehen hat, dass das unverantwortlich ist und welchen Schaden beide ihrer eigenen Gewerkschaft und der gesamten Lehrerschaft damit zugefügt haben.