Protokoll der Sitzung vom 05.09.2007

Berichterstatterin ist Frau Abg. Hoffmann. – Auf eine Berichterstattung wird verzichtet.

Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU-Fraktion. Gegenstimmen? – FDP-Fraktion. Enthaltungen? – SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Auch diese Beschlussempfehlung ist angenommen.

Tagesordnungspunkt 60:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Besteuerung von Biokraftstoffen kontraproduktiv für Umwelt und Klimaschutz – Drucks. 16/7670 zu Drucks. 16/7288 –

Berichterstatterin ist Frau Abg. Hoffmann. – Auf die Berichterstattung wird verzichtet.

Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU-Fraktion. Gegenstimmen? – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Enthaltungen? – SPD. Auch diese Beschlussempfehlung ist angenommen.

Tagesordnungspunkt 61:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der CDU betreffend Energieeinsparung durch Effizienzoffensive – Drucks. 16/7671 zu Drucks. 16/7253 –

Berichterstatter ist Herr Abg. Häusling. – Auf die Berichterstattung wird verzichtet.

Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU und SPD. Gegenstimmen? – FDP. Enthaltungen? – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist auch diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 62:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Energieeffizienz in Hessen voranbringen – Drucks. 16/7672 zu Drucks. 16/7407 –

Berichterstatter ist Herr Abg. Häusling. – Auf die Berichterstattung wird verzichtet.

Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und FDP. Gegenstimmen? – SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 69:

Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Aktion 5.000 Menschen in Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren – dritten Arbeitsmarkt für Hessen einrichten – Drucks. 16/7705 zu Drucks. 16/6966 –

Berichterstatterin ist Frau Abg. Eckhardt. – Auf eine Berichterstattung wird verzichtet.

Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und FDP. Gegenstimmen? – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Enthaltungen? – SPD. Auch diese Beschlussempfehlung ist damit angenommen.

Tagesordnungspunkt 70:

Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der CDU betreffend rasche bundesweite Arbeitsmarktreform notwendig – Drucks. 16/7706 zu Drucks. 16/7117 –

Berichterstatterin ist Frau Abg. Eckhardt. – Auf die Berichterstattung wird verzichtet.

Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und FDP. Gegenstimmen? – SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.

Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt. Das ist eigentlich ein Grund zur Freude. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und schließe die Sitzung. Ich freue mich, Sie alle morgen früh um 9 Uhr wiederzusehen.

(Schluss: 18.07 Uhr)