Protokoll der Sitzung vom 12.05.2009

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die Plenarwoche mit der 10. Plenarsitzung heute, am Dienstag, dem 12. Mai 2009. Ich stelle fest, dass das Haus beschlussfähig ist. – Dem widerspricht niemand, dann habe ich recht gehabt.

Meine Damen und Herren, in aller Regel findet zu dieser Jahreszeit im Hessischen Landtag unsere erste Begegnung mit einem Großereignis des Landes statt – in Form des Schönsten, was eine Hessentagsstadt zu bieten hat: dem Hessentagspaar. Herzlich willkommen, Julia Tanzer und Matthias Mücke.

(Allgemeiner Beifall)

Frau Tanzer und Herr Mücke repräsentieren die Hessentagsstadt 2009, die da heißt: Langenselbold. Für Langenselbold begrüße ich den Bürgermeister Jörg Muth. Lieber Herr Bürgermeister, herzlich willkommen.

(Allgemeiner Beifall)

Meine Damen und Herren, wer Hessentagsstädte erlebt hat oder gar Teil von Hessentagsstädten war, weiß um die Bedeutung dieses Symbols des Hessentagspaares,welches nicht nur in Langenselbold wirkt, sondern über die Grenzen hinaus, ein Jahr davor bis ein Jahr danach und, wie auch immer, noch später. Insofern ist es auch für den Hessischen Landtag immer eine besondere Ehre, dass wir in der Nähe zum Hessentagsbeginn das Hessentagspaar und den Bürgermeister der jeweiligen Hessentagsstadt begrüßen können und sie auch um ihr Wort bitten. Lieber Herr Bürgermeister, deswegen darf ich Sie bitten, als Erster etwas über Ihre Stadt zu sagen. Dann bitte ich das Hessentagspaar, zu uns zu sprechen. – Bitte schön.

(Allgemeiner Beifall)

Jörg Muth, Bürgermeister der Hessentagsstadt Langenselbold:

Guten Tag, Herr Kartmann, guten Tag, Herr Ministerpräsident Koch, guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Einladung, dass wir drei heute zu Ihnen kommen konnten. Ich habe die Ehre, kurz unsere Stadt vorzustellen und zu berichten, was wir alles in den letzten Jahren gemacht haben.

Wenn man so knapp vier Wochen vor der Eröffnung des Hessentages steht, ist es natürlich schwer, über den Hessentag zu berichten: Wo fängt man an, wo hört man auf? Aber gestatten Sie mir,die ganze Thematik in zwei Blöcke zu gliedern. Zum einen gibt es den städtebaulichen Teil, zum anderen die Vorbereitungen für das Hessentagsfest.

Als wir im Dezember 2004 von der Landesregierung den Zuschlag bekommen haben, den Hessentag im Jahr 2009 in Langenselbold auszurichten, haben wir uns natürlich Gedanken gemacht: Was bringt unsere Stadt nach vorn? Wie können wir unsere Stadt nachhaltig entwickeln, sodass wir in der Kommune gut aufgestellt sind? Wir haben uns verschiedene Projekte ausgesucht, haben sie beplant und auch mit den Ministerien abgesprochen, um die nötigen Fördergelder zu erlangen. Ich möchte Ihnen nun kurz über einige berichten.

Zum Beispiel haben wir in unserer Innenstadt den ganzen Komplex des zentralen Einkaufsbereichs umgestaltet.Wir

haben den Geschäftsbereich über zwei Jahre modernisiert, damit unsere Innenstadt in ihrer Nachhaltigkeit konkurrenzfähig zu den anderen Kommunen im MainKinzig-Kreis ist, und haben dies damit gekoppelt, dass wir nicht nur die Innenstadt stärken, sondern auch in unseren Bebauungsplänen, wo wir Gewerbegebiete ausweisen, den zentrumsrelevanten Einzelhandel ausgeschlossen haben. Somit haben wir etwas für die Attraktivität und für den Einzelhandel getan, damit er mittel- bis langfristig am Standort Langenselbold gesichert ist.

Ein weiteres großes Projekt, das mit zwei anderen Projekten korreliert, ist der Bau des neuen Sportzentrums. Das ist das größte Projekt und umfasst insgesamt 13,1 Millionen c. Die alten Sportplätze in Langenselbold lagen entlang der Gründau im Retentionsraum. Um das neue Sportzentrum zu bauen und zu finanzieren, war es möglich, einen Teil der Fläche, die im Retentionsraum lag, aus dieser Verordnung herauszunehmen, um sie zu Bauland zu machen und hierfür die 7 Millionen c herbeizubringen, die noch gefehlt haben, um dies kozufinanzieren.

Im Anschluss an diese Finanzierung und Beplanung der alten Sportplätze haben wir auch eine nachhaltige Planung im Hochwasserschutz durchgesetzt. Wir haben die Gründau in der Innenstadt auf einer Länge von 850 m verbreitert und renaturiert.In diesem Zusammenhang haben wir auch für die Leute, die an der Gründau wohnen und die immer durch das Hochwasser geplagt wurden, dies entschärft und können damit drei Dinge vereinigen, nämlich den Hochwasserschutz, die Renaturierung, die für die Bürger unserer Stadt vorrangig ist, damit sie dort ihre Freizeit verbringen können, und ein neues Baugebiet und den Bau eines neuen Sportzentrums.

Last, but not least ist noch ein großes Projekt der Bau einer neuen Feuerwehrwache. Wir sind Stützpunktfeuerwehr. Hier haben wir ein Projekt ins Leben gerufen, das mit ca. 8 Millionen c die neue Heimat der Feuerwehr und des DRK sein wird. Wir sind stolz darauf, dass wir dies vom Spatenstich bis zum Einzug der Feuerwehr heute innerhalb von ungefähr 15 Monaten fertiggestellt haben.

(Minister Karlheinz Weimar: Geht doch!)

Das sind nur die großen Projekte, die unsere Stadt auf die Schiene gebracht hat, wobei es noch viele, viele kleine gibt, um das Ganze nachhaltig zu entwickeln.

An dieser Stelle möchte ich auch dem Land Dank sagen für die gute Zusammenarbeit, für die Förderung unserer Projekte und dafür, dass Sie immer ein offenes Ohr hatten.Wenn es einmal nicht weiterging, wenn Rat gebraucht wurde, waren die Behörden stets aufmerksam, hilfsbereit und haben uns weitergeholfen.

Wenn wir das Hessentagsfest, das in wenigen Tagen anfängt, für sich betrachten, dann muss ich sagen, dass es eine gigantische Aufgabe ist, dieses abzuwickeln.

Das Erstaunliche an der ganzen Sache ist:Wenn man einmal in die Flächenbilanzen geht und dann die Flächen sichern muss, so sieht man, mit wem man es alles zu tun hat und mit wem man alles reden muss. Das ist besonders bei der Landwirtschaft hervorzuheben. Wir haben insgesamt 90 ha Land angepachtet.Wenn man das in Quadratmetern ausdrückt, so sind das 900.000 m2. Diese sind hauptsächlich für ungefähr 18.000 Parkplätze für die Landesausstellung, für den Zeltaufbau und, und, und.

In diesen Verhandlungen merkt man, wie eine Stadt zusammenrückt.Wenn man sagt: „Wir haben Hessentag, wir müssen diese Flächen bestellen, wir müssen sie für Park

plätze reservieren, wir brauchen sie für die Landesausstellung“,dann ist jeder bereit und gibt zu und nach,damit wir dieses Fest realisieren können. Das war im Vorfeld die Planung. Die Realisierung steht jetzt an.

Wer durch Langenselbold fährt, der sieht, dass wir zurzeit die Zelte aufbauen, dass unsere Stadt langsam mit Fahnen geschmückt ist und die Bevölkerung jetzt langsam in die Bewegung, die Motivation kommt. Alles redet vom Hessentag, vom Bäcker bis zum Metzger. An den Autos sieht man die Fähnchen. Langsam ist das Gefühl immer näher und näher bei den Bürgern von Langenselbold. Ich hoffe, dass das auch auf die Bürger unseres Landes und, da wir am Rande des Ballungsraums leben, auch in den Aschaffenburger Raum übergeht und wir sehr, sehr viele Besucher haben werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich hoffe auch, dass es dann endlich aufhört zu regnen und dass unsere Parkplätze trocken werden und die Landesausstellung mit den letzten Infrastruktureinrichtungen hergerichtet werden kann, damit wir eine gute Gastgeberin für den Hessentag 2009 sind.

Ich lade Sie im Namen der Stadt Langenselbold, aller Bürger, des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung recht herzlich ein:Kommen Sie in unsere Stadt. Seien Sie unsere Gäste, und fühlen Sie sich wohl. Ich hoffe, dass wir uns alle wohlbehalten zum Hessentag in Langenselbold wiedersehen. – Vielen Dank.

(Allgemeiner Beifall)

Herr Bürgermeister, haben Sie herzlichen Dank für die Darstellung.Auch wir hoffen auf gutes Wetter.Aber seien Sie ganz beruhigt: Wir sind alles gewohnt. Ich will jetzt nicht sagen, wo: Wir haben Hessentage auch schon unter Wasser gefeiert. Wir wünschen wirklich gutes Wetter. Es ist ein wichtiger Teil. Vor allem wünschen wir Ihnen und der Bürgerschaft schöne Tage und ein nachhaltiges Erlebnis.

Nun kommen Frau Julia Tanzer und Herr Matthias Mücke, das Hessentagspaar 2009. Bitte schön.

(Beifall)

Matthias Mücke:

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrter Herr Ministerpräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir möchten uns recht herzlich für die Einladung bedanken. Wir wissen, dass Sie heute eine volle Tagesordnung haben. Dass wir heute unseren 90-minütigen Standardvortrag halten dürfen, ist wirklich klasse.

(Heiterkeit und Beifall – Axel Wintermeyer (CDU): Mit Aussprache!)

Selbstverständlich mit Aussprache. Das hatte ich vergessen.

Keiner verlässt den Saal.

(Heiterkeit)

Matthias Mücke:

Danach können wir es gerne an den Ausschuss überweisen. – Spaß beiseite.Wir sind nur für ein kleines Grußwort gekommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind seit fast einem Jahr in Hessen unterwegs, vor allem im RheinMain-Gebiet. Das ist der größte Einzugsbereich für unseren Hessentag in Langenselbold. Wir haben viele Menschen kennengelernt.Wir haben viele Veranstaltungen gesehen,wo man normalerweise nicht hinkommt,und haben alle zu unserem Hessentag in Langenselbold eingeladen.

Ich denke, Sie wissen, der Hessentag ist das größte und älteste Volksfest. Bei unserer Lage im Rhein-Main-Gebiet kommen bei gutem Wetter vielleicht eine Million Menschen. Herr Landtagspräsident, in Butzbach haben Sie die eine Million damals sogar geknackt. – Wenn das Wetter stimmt, kommen über eine Million Menschen. Es gibt über 1.000 Veranstaltungen großer und kleiner Natur. Es ist für jeden etwas dabei. Unser Bürgermeister sagte gerade schon: Die Spannung steigt. Die Zelte werden aufgebaut. Das Gerippe der Landesausstellung steht schon, zumindest die Halle 1. Die Spannung steigt. Wir freuen uns alle auf den Hessentag, auf unser aller Fest.

Wenn man, wie Sie sicher auch, auf vielen Hessentagen war – die Fraktionen haben immer ihre Messestände in der Halle 1 –, dann weiß man, wovon man spricht, wenn man sagt:Der Hessentag ist ein ganz besonderes Fest.Der Hessentag ist nicht einfach irgendein Volksfest, wo ein paar Bierzelte stehen, sondern es steht in der Tradition, wie es damals Ministerpräsident Georg August Zinn erfunden hat, damit Hessen zusammenrückt. Das spürt man heute noch. Die Stimmung an einem Hessentag – wenn man einige Tage da ist, wenn man spürt, was in einer Stadt vor sich geht, und vor allem am letzten Sonntag, wenn der Festumzug ist – ist klasse, das ist einmalig. Ich bin mir sicher, in Langenselbold wird das auch so sein.

Daher möchten wir Sie alle einladen. Ich hätte noch eine Bitte an Sie alle: Bitte machen Sie, wenn Sie in Ihre Wahlkreise gehen, ab heute noch einmal richtig Werbung für den Hessentag.Ich denke,Sie treffen jeden Tag viele Menschen.Also, unterstützen Sie uns. Laden Sie die Menschen zu uns nach Langenselbold ein. – Vielen Dank.

(Allgemeiner Beifall)

Julia Tanzer:

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich freue mich ganz besonders,Sie heute an dieser für mich ganz besonderen Stelle begrüßen zu dürfen.Aber bevor auch ich noch ein paar Worte zum Thema Hessentag verlieren werde, gestatten Sie mir bitte einige Worte zu unserer Tracht. Da Langenselbold keine eigene Tracht besitzt, haben wir uns an der Biedermeierzeit um 1850 orientiert und uns für eine Tracht bzw. ein Kleid entschieden, das früher von Maria zu Solms-Hohensolms-Lich getragen wurde. Diese Dame war aufgrund ihrer verwandtschaftlichen Verbindung zu den Isenburgern früher oft zu Gast in unserem wunderschönen Langenselbolder Schloss, das Sie sicherlich alle noch bestaunen werden, wenn Sie einmal unser Weindorf besuchen werden.

Abschließend bleibt mir an dieser Stelle nur zu sagen, dass ich Sie alle recht herzlich nach Langenselbold einladen werde. Kommen Sie zu uns, feiern Sie gemeinsam mit uns beispielsweise bei Bands wie Reamonn, den Toten Hosen, Peter Maffay oder zahlreichen kleineren Veran

staltungen. Wir freuen uns schon jetzt auf Sie. Aber eine Bitte habe ich trotzdem noch: Eine Sache müssen Sie mitbringen,das ist gutes Wetter.Denn in Langenselbold muss gutes Wetter sein. Deswegen hoffe ich, dass Sie alle kommen und vorher alle schön Ihre Teller leer essen. – Vielen Dank.

(Lebhafter Beifall)

Sehr geehrtes Hessentagspaar, herzlichen Dank für die Vorstellung. Das war ermutigend. Das Wetter müsst ihr vor Ort regeln.

(Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Kommunale Selbstverwaltung!)

Sehr richtig. Lieber Herr Ministerpräsident, ich gratuliere zu diesem großen Erfolg bei den Abgeordneten. Es ist ganz selten, dass wir einmütig der Meinung sind, dass der Bürgermeister für das Wetter zuständig ist. Ich wünsche gute Verrichtung dabei. – Nein, es ist eine Erfahrung, dass das Wetter wichtig ist.Wir kommen aber auch, wenn es ein bisschen trüber wird.