Sie haben sich hier in fußballerischen Metaphern ergangen. Zum Beispiel haben Sie irgendetwas von dem Querfeldeinspiel innerhalb der Regierungskoalition erzählt.
Herr Kollege Merz, die Regierungskoalition macht schlicht und ergreifend nur das, was sie vorher angekündigt hat.
(Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der CDU – Lachen bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der LINKEN)
Kultusministerin Beer hat in einem ihrer ersten Interviews nach dem Amtsantritt angekündigt: Wir werden uns das Thema G 8 in aller Ruhe noch einmal anschauen und überprüfen, was man dort möglicherweise optimieren kann. Im September werden wir im Landtag mit einer Qualitätsoffensive
ja, es geht uns um die Qualität dieses Angebots, Kollege Schäfer-Gümbel – vor Sie treten und Ihnen sagen, an welchen Punkten wir möglicherweise Veränderungen vornehmen.
(Gerhard Merz (SPD): „Ergebnisoffen“ ist das Wort des Tages! – Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Ich denke, ihr habt euch entschieden!)
Aber ein Punkt ist – das wurde schon gesagt –, dass wir den Gymnasien die Möglichkeit geben werden, zwischen G 8 und G 9 zu wählen.
Ich frage mich ernstlich: Was ist daran so verwerflich, dass Sie uns hier permanent etwas unterstellen?
Das ist etwas, was Sie selbst mehrfach gefordert haben. Daher könnte man auch sagen: Okay, das ist richtig. – Deswegen frage ich mich: Wo ist das Problem?
Ich sage auch ganz klar: Ich war immer ein Verfechter der Auffassung, dass man bei G 8 möglicherweise das eine oder andere ändert.
Das ist kein Geheimnis. Schauen Sie einmal in das Wahlprogramm der FDP. Dort stand z. B. auch das, was Sie angesprochen haben: Kürzungen in der Oberstufe, nicht in der Mittelstufe.
Aber wenn man regiert, muss man auch die Realität zur Kenntnis nehmen. Das unterscheidet uns von der Opposition.
Die Kultusministerkonferenz hat nämlich erklärt, so, wie wir das vorgehabt hätten, gehe es nicht. Das muss man zur Kenntnis nehmen. Man muss schauen, ob man das so umsetzen kann oder nicht. Wir werden das noch einmal überprüfen. Die Sachlage hat sich geändert. Es gibt rechtlich abweichende Meinungen, und wir werden schauen, ob wir Nachsteuerungen vornehmen können oder nicht.
Deswegen sage ich: Bauen Sie hier keinen Popanz auf. Wir machen das, was wir gesagt haben. Wir werden das noch einmal prüfen. Das Ergebnis werden wir hier in aller Ruhe präsentieren. Daher ist es völlig absurd, dass Sie hier einen Konflikt konstruieren, den es in dieser Frage angeblich zwischen CDU und FDP gibt. Wir machen nur das, was wir gesagt haben: mehr Qualität bei G 8 und ein besseres Angebot in diesem Bereich.
Deswegen sage ich ganz klar: Bleiben Sie ruhig, und – um beim Fußball zu bleiben – halten Sie die Bälle flach. Wir werden Ihnen das präsentieren; dann können Sie es sich anschauen. Bauen Sie hier also keinen Popanz auf.
Unsere Ziele sind Qualität bei G 8, ein besseres Angebot und mehr Wahlmöglichkeiten für die Eltern. Dazu werden wir Ihnen etwas vorlegen, und daran lassen wir uns gern von Ihnen messen. Deswegen sage ich: Halten Sie die Bälle flach, und schießen Sie nicht aufs eigene Tor.
Das Konzept, das Sie immer vorlegen – das Kartenhäuschen der Bildung, das Sie hier immer aufbauen –, wird so nicht umgesetzt. All das ist ein Popanz. Freuen wir uns auf den Fußball, und führen wir nicht solche Debatten. – Vielen Dank.
(Günter Rudolph (SPD): So wünsche ich mir eine Verteidigung, Frau Kultusministerin! – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Klar geworden ist es mir!)
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will dem Kollegen Döweling mit einem Zitat von Andreas Möller aus seiner Orientierungslosigkeit heraushelfen. Ich glaube, das fasst die Position von Herrn Döweling und der Koalition ganz gut zusammen. Andreas Möller, der Fußballspieler, hat einmal gesagt:
Genau, auch das passt. – Erst führen Sie G 8 in Hessen ein, erst werden alle Leute beschimpft und zurechtgewiesen, die zu Recht über Jahre hinweg Kritik daran geübt haben, und jetzt stellen Sie sich hierhin und sagen, Sie seien eigentlich die letzten acht Jahre die Speerspitze der Kritik gewesen. Das glaubt Ihnen doch niemand.
Die Bildungspolitik dieser Landesregierung und die Art und Weise, wie sie sich dazu verhält – das ist das letzte Fußballerzitat; denn eigentlich ist das Thema zu ernst dafür –, lassen sich mit einem Ausspruch von Olaf Thon zusammenfassen:
„Wir lassen uns nicht nervös machen, und das geben wir auch nicht zu“ – das ist genau das, was zurzeit in der Bildungspolitik dieser Landesregierung stattfindet. – Ich sehe Heiterkeit bei Leuten, die früher die Kultuspolitik in diesem Land verantwortet haben. Frau Wolff, ich kann gut verstehen, dass auch Sie das erheitert, was im Moment hier passiert. Aber eigentlich ist das nicht lustig.