Die im hessischen Hochschulpakt zugesagte anteilige Übernahme der Tarifsteigerung führt zu einer Erhöhung des Hochschulbudgets um jährlich 18,2 Millionen €. Und das BAG-Urteil, bei dem es um das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ging, hätte die Hochschulen 18 Millionen € gekostet. Wir haben das vom Landeshaushalt ersetzt. Auch das bekommen sie mehr. Stichwort: HEUREKA 250 Millionen €, LOEWE-Programm über 90 Millionen €. Nun will ich noch die Projekte erwähnen, die hinzugekommen sind: das IWES in Kassel mit insgesamt 60 Millionen € – dafür sind 2013 und 2014 Mittel eingestellt – und für Modernisierungspauschalen am Universitätsklinikum Frankfurt 5 Millionen €.
Nicht nur im Bereich Wissenschaft ist der Ansatz erhöht worden, sondern ich will kurz auf den Bereich Kultur zu sprechen kommen: Bau des Archäologischen Freilichtmuseums Marburger Land mit 4,8 Millionen € und die beiden Jubiläen, die wir im Moment feiern. Nämlich für das Büchner-Gedächtnisjahr und auch für die Brüder Grimm haben wir zusätzlich Geld in die Hand genommen.
Meine Damen und Herren, ich muss Sie zumindest formal in Kenntnis setzen, dass unsere Redezeitregelung wie folgt zu interpretieren ist. Ergreift ein Mitglied, eine Beauftragte oder ein Beauftragter der Landesregierung zu einem Zeitpunkt das Wort, zu dem die einer Fraktion noch zustehende Redezeit weniger als fünf Minuten beträgt, so können die Mitglieder der Fraktionen – das betrifft also alle – mit fünf Minuten Redezeit neu beginnen. Mit dem Punkt, dass die Frau Ministerin geredet hat, habe ich festzustellen ge
Herr Rudolph, das ist die spannende Frage. Aber ich musste es Ihnen doch sagen. Deswegen zeigt sich jetzt, dass ich feststelle – –
Bei Rolf Müller weiß ich, dass er das nicht macht. Sonst würde ich bei keinem die Hand ins Feuer legen.
Ich bedanke mich herzlich für die Aussprache zum Haushaltsplan und schließe insofern die Sitzung, dass ich Ihnen mitteile, dass inklusive der Anträge morgen früh ab 9 Uhr die Abstimmung stattfindet. – Schönen Abend, danke schön.