Tagesordnungspunkt 18, Antrag der Fraktion der SPD betreffend Jahresabschluss 2008:Weimar bleibt Schuldenkönig und schadet Hessen, und Tagesordnungspunkt 22, Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der CDU betreffend Haushaltsabschluss 2008 – Mehrbelastungen erfolgreich gemeistert, gehen ins nächste Plenum.
Tagesordnungspunkt 19,Antrag der Fraktion der SPD betreffend Altersteilzeit in Hessen fortsetzen, geht ins nächste Plenum.
Tagesordnungspunkt 20, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Kurhessenbahn reaktivieren – modernen ÖPNV realisieren, und Tagesordnungspunkt 23, Dringlicher Antrag der CDU und der
Tagesordnungspunkt 21, Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Lehrerhandreichung 60 Jahre Grundgesetz – 60 Jahre Erfolgsgeschichte Demokratie, geht ins nächste Plenum.
Tagesordnungspunkt 24, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Umsetzung des UNÜbereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, und Tagesordnungspunkt 77, Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, gehen ins nächste Plenum.
Tagesordnungspunkt 25, Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Identitäts- und Profilbildung der hessischen Geschichte stärken:Dialogfaden für ein „Haus der Geschichte“ wiederaufnehmen, Lehrstuhl für hessische Geschichte einrichten, geht ins nächste Plenum.
Tagesordnungspunkt 26, Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Berechnung und Bewertung der monetären Risiken für die öffentlichen Anteilseigner durch die Flughafenerweiterung Frankfurt Rhein-Main, Tagesordnungspunkt 27, Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Kontrollpflicht des Parlaments zur Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit der Flughafenerweiterung Frankfurt Rhein-Main, und Tagesordnungspunkt 29, Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend kein Wortbruch am Frankfurter Flughafen – Sicherung des Nachtflugverbots, gehen in das nächste Plenum.
Tagesordnungspunkt 30, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2006, geht ins nächste Plenum.
Tagesordnungspunkt 31, Große Anfrage des Abg. Dr. Jürgens (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Fraktion betreffend Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes und des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes, geht ins nächste Plenum.
Wenn es das Protokoll erlaubt und wenn die Fraktionen einverstanden sind, kürze ich noch etwas stärker ab und nenne nur die Tagesordnungspunkte.
Vielen Dank. Dann machen wir das so. – Tagesordnungspunkt 32 geht mit Tagesordnungspunkt 45 und Tagesordnungspunkt 51 ins nächste Plenum.
Tagesordnungspunkt 33 geht mit Tagesordnungspunkt 78 zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Arbeit, Familie und Gesundheit.
Tagesordnungspunkt 41 geht mit Tagesordnungspunkt 50 zur abschließenden Beratung an den Kulturpolitischen Ausschuss.
Tagesordnungspunkt 49 geht zur abschließenden Beratung an den Unterausschuss Heimatvertriebene,Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung.
Tagesordnungspunkt 85 geht zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Arbeit, Familie und Gesundheit.
An dieser Stelle taucht bei mir das Zauberwörtchen „Ende“ auf.Wir sind damit am Ende dieser Plenarwoche. Ich darf Ihnen einen guten Nachhauseweg wünschen.
Ich mache Sie noch darauf aufmerksam, dass jetzt eine Sitzung des Unterausschusses Justizvollzug im Raum 510 W stattfindet.