Protokoll der Sitzung vom 08.09.2010

Wer der Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und FDP. Gegenstimmen? – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Damit ist auch diese Beschlussempfehlung angenommen.

Jetzt kommen wir zu Tagesordnungspunkt 60:

Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend Kita- und Schulessensversorgung fördern – Drucks. 18/2769 zu Drucks. 18/2272 –

Hier ist Herr Kollege Klein (Freigericht) Berichterstatter. – Wir verzichten auf die Berichterstattung, auch wenn er sehr traurig aussieht.

Wir kommen zur Abstimmung.Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und FDP. Gegenstimmen? – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Auch diese Beschlussempfehlung ist damit angenommen.

Nun kommen wir noch zu Tagesordnungspunkt 61:

Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend gesundes und preiswertes Schulessen für alle Schülerinnen und Schüler – Drucks. 18/2770 zu Drucks. 18/2279 –

Auch hier ist Herr Kollege Klein Berichterstatter. – Auch hier verzichten wir auf die Berichterstattung.

Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und FDP. Gegenstimmen? – SPD, GRÜNE und DIE LINKE.

(Dr. Ulrich Wilken (DIE LINKE): Bei uns war es Enthaltung!)

Entschuldigung, DIE LINKE hat sich eben enthalten. – Das ändert aber nichts am Gesamtvotum. Die Beschlussempfehlung ist nichtsdestotrotz angenommen.

Schade eigentlich, wir haben für heute Abend zumindest hier im Plenum nichts mehr vor. Ich schließe die Sitzung und wünsche Ihnen viel Spaß bei den jeweiligen Parlamentarischen Abenden. Bis morgen früh um 9 Uhr.

(Schluss: 17:58 Uhr)