Protokoll der Sitzung vom 17.05.2011

Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, meine Damen und Herren Mitglieder der Landesregierung, verehrte Besucher auf der Besuchertribüne! Ich möchte die heutige Sitzung eröffnen und vor Eintritt in die Tagesordnung eine angenehme Tätigkeit vollziehen.

Einmal im Jahr merken wir alle, dass zwei Dinge auf uns zukommen, zum einen der Hessentag und zum anderen die Sommerpause. Das ist dann, wenn das Hessentagspaar uns besucht, und das ist heute der Fall. Herzlich willkommen dem Hessentagspaar und der Hessentagsstadt Oberursel.

(Allgemeiner Beifall)

Ich darf Ihnen vorstellen, damit Sie wissen, wer in den hübschen Kleidern steckt: Frau Charmaine Weisenbach. Gnädige Frau, herzlich willkommen. Das darf man sagen. Sie ist Juristin; bei Juristen muss man sehr vorsichtig sein.

(Beifall und Widerspruch bei Abgeordneten – Mi- nister Jörg-Uwe Hahn: Na, na, na, na, na!)

Sehen Sie, ich habe es Ihnen vorausgesagt. – Danke schön, wir Lehrer und Sonstige halten zusammen.

Ich freue mich sehr, Herrn Christian Peter zu begrüßen, den Hessentagsbräutigam.

(Allgemeiner Beifall)

Meine Damen und Herren, ein Hessentagspaar kommt nie allein zum Großherzog oder zum Landtag, sondern es ist immer der Bürgermeister der Hessentagsstadt dabei, dem man nicht ansehen darf, was er in den letzten Monaten alles schon erlebt und erlitten hat. Das sieht man ihm nicht an. Herzlich willkommen, Herr Bürgermeister Hans-Georg Brum.

(Allgemeiner Beifall)

Meine Damen und Herren, die Hessentagsstadt Oberursel ist etwas näher von Wiesbaden zu erreichen als frühere Hessentagsstädte. Sie liegt am Osthang des Taunus. Wir kennen sie alle, wir haben Kollegen aus der Region hier im Landtag. Deswegen freuen wir uns auch alle, dass wir an zehn Tagen in Ihrer Stadt zu Gast sein dürfen. Herr Bürgermeister, ich darf Sie bitten, dem Landtag ein Grußwort zu übermitteln. Bitte schön.

Hans-Georg Brum, Bürgermeister der Hessentagsstadt Oberursel:

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Mitglieder des Kabinetts, liebe Abgeordnete! Gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, hier kurz vor Ihnen zu sprechen.

Oberursel hat vor vier Jahren den Hessentag zugeteilt bekommen, und die Stadt bereitet sich seit vier Jahren vor. Wir sind in großer Vorfreude auf den Hessentag, aber auch auf die Sommerferien danach.

(Heiterkeit – Minister Jörg-Uwe Hahn: Die brau- chen Sie auch!)

Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Die gesamte Stadt ist angespannt, und man kann sagen, die Spannung nimmt von Tag zu Tag zu.

Wir haben uns beworben als die Stadt in unmittelbarer Nähe von Frankfurt. Das gibt es selten. Innerhalb von 20 Minuten ist man aus dem Zentrum von Frankfurt in Oberursel mitten im Festgebiet, egal ob mit Auto, mit S-Bahn oder mit U-Bahn. Mit entsprechend vielen Besucherinnen und Besuchern rechnen wir in Oberursel.

Wir sehen uns natürlich auch in der Verpflichtung, ein besonderes Programm anlässlich dieses Hessentags zu bieten, den wir unter die Überschrift „Nachhaltiger Hessentag – Nachhaltigkeit“ stellen. Wir haben neben dem großen Bühnenprogramm, neben dem großen Pop-Programm eine ganze Reihe nachhaltiger Arbeitsfelder entwickelt, sieben an der Zahl, die auf diesem Hessentag in Form von sogenannten Themenclustern präsentiert werden. Das beginnt natürlich bei Umwelt und Ökologie, Energieeffizienz und geht über Gesundheit, Gesundheitsforum, Berufsbildung; es präsentiert sich der Taunus, und es gibt einen großen internationalen Platz mitten in der Stadt.

Wir wollen feiern und laden alle Hessen dazu ein. Aber wir wollen nicht nur feiern, wir wollen insbesondere auch interessante gesellschaftliche Perspektiven bieten. Deshalb veranstalten wir in Oberursel auch den ersten klima neutralen Hessentag der Geschichte,

(Allgemeiner Beifall)

d. h. einen Hessentag, bei dem wir versuchen, die CO2Emissionen so gering wie möglich zu halten. Die Emissionen, die dann trotzdem anfallen, werden wir über entsprechende Ausgleichsmaßnahmen kompensieren, wahrscheinlich in der Dritten Welt – in der Dritten Welt deshalb, weil es dort viel einfacher ist, so etwas umzusetzen, als bei uns.

Die Stadt ist in Vorfreude auf das Fest, und die meisten Imponderabilien sind ausgeräumt. Was uns noch ein biss chen Kummer macht, ist natürlich das Wetter. Da steckt keiner hundertprozentig drin. Der Ministerpräsident sagt immer, für das Wetter ist der Bürgermeister verantwortlich. Das heißt, ich sehe mich hier in einer besonderen Verantwortung, und der will ich gerecht werden.

Die Stadt insgesamt profitiert enorm von diesem Hessentag: Nicht nur, dass wir mit Unterstützung durch die Landesregierung eine ganze Reihe öffentlicher Projekte als Stadt voranbringen konnten, sondern auch andere Vorhabensträger, wie beispielsweise die Verkehrsgesellschaft, die Bahn, unser Landkreis, investieren kräftig innerhalb von Oberursel. Wir hatten in den letzten zwei Jahren offene Baustellen in einer Größenordnung von 200 bis 250 Millionen €. Das heißt, das, was sich in einer Mittelstadt eigentlich innerhalb von zehn, zwölf Jahren realisiert, machen wir angesichts des Hessentags innerhalb von etwa zwei Jahren. Das stellt natürlich erhöhte Ansprüche.

Wir kommen voran mit dem Schulbauprogramm. Wir sanieren die gesamte Verkehrsinfrastruktur. Beispielsweise werden alle U-Bahn-Stationen – wir haben immerhin zwölf U-Bahn-Stationen in der Stadt – saniert, modernisiert und barrierefrei gestaltet. Wir haben ein großes Bahnhofsprojekt. Wir bekommen ein Naturparkzentrum. Zwei Turnhallen entstehen. Das heißt, mit der Stadt geht es voran, sie erhält einen ganz wesentlichen Impuls.

Das kann man jetzt schon sagen: Angesichts dieses Hintergrunds profitiert Oberursel. Wir sind froh, dass wir uns um diesen Hessentag beworben haben, auch wenn zurzeit, das können Sie sich vorstellen, der Stress sehr groß ist.

Das Unterhaltungsprogramm schlägt wirklich ein. Wir haben allein auf der Hessentagsarena in Bommersheim sieben Großveranstaltungen. Alle werden gut abverkauft. Was diese Veranstaltungen angeht, werden wir wahrscheinlich den Besucherrekord brechen. Darunter befinden sich weltbekannte Gruppen wie beispielweise Roxette, Linkin Park, Bryan Adams und die Scorpions. Einige davon werden auch den etwas Älteren hier im Saal bekannt sein.

Wir freuen uns darauf. Wir hoffen, den Hessentag mit einem erträglichen Defizit gut abwickeln zu können. Trotz des Defizits hat die Stadt durch die vielen Investitionen und die Unterstützung, die sie erhalten hat, profitiert.

Oberursel ist das Tor zum Taunus. Das Tor zum Taunus lädt Sie ein, beim Hessentag dabei zu sein. – Vielen Dank.

(Allgemeiner Beifall)

Herr Bürgermeister, haben Sie herzlichen Dank. – Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass das ein sehr realistischer Bericht über das war, was war und was noch kommen wird.

Die Prognose, die Sie gemacht haben, ist sehr vernünftig. Ich hoffe, die Klimaneutralität stört nicht hinsichtlich der Frage, ob Sie gutes Wetter haben werden. Denn das ist für diesen Augenblick das Wichtigste. Das andere ist eine sehr interessante Variante der Durchführung des Hessentags.

Meine Damen und Herren, das Symbol unserer Hessentage sind immer die Hessentagspaare. Deswegen sage ich noch einmal: Charmaine Weisenbach und Christian Peter, herzlich willkommen. Das Rednerpult ist Ihnen. Sie haben das Wort, bitte schön.

(Beifall)

Charmaine Weisenbach:

Verehrter Herr Ministerpräsident Bouffier, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Ihr Hessentagspaar 2011 begrüßen wir Sie herzlich. Unsere Aufgabe ist es, die Nonchalance, das Herz und das Wesen unserer attraktiven Heimat nach außen zu verkörpern und künftige Besucher auf Oberursel, das Tor zum Taunus, aufmerksam zu machen, damit die Menschen in Massen zum 51. Hessentag strömen und wir alle eine schöne Zeit zum Wohle unserer Stadt erleben.

Wir beide sind gut befreundet und möchten die Lebensfreude, die unsere Beziehung auszeichnet, weit über die Stadtmauern hinaustragen. Der schmucke Herr an meiner Seite heißt Christian Peter, ist 28 Jahre alt, Betriebswirt, arbeitet als Bankkaufmann und engagiert sich ehrenamtlich in unserer Kirchengemeinde.

Christian Peter:

Die liebreizende Dame an meiner Seite heißt Charmaine Weisenbach, ist 34 Jahre lang im charmanten Oberursel aufgewachsen und hat sich dort als selbstständige Rechtsanwältin niedergelassen. Charmaine engagiert sich als Delegierte unserer größten Sportgemeinde und in vielen weiteren kulturellen Vereinen ehrenamtlich.

Unsere Tracht stellt die Kleidung des Bildungsbürgertums um 1900 zur Zeit der Industrialisierung dar. Es greift un

seren Eintrag in das Guinness Buch der Rekorde mit der Erfindung des Seifenkistenrennens auf. Das war eine Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs und des Aufbruchs in die Moderne.

Charmaine Weisenbach:

Oberursel, das derzeit ca. 43.000 Einwohner hat, verbindet beide Welten, nämlich die Kultur durch eine Vielzahl Vereine mit ihren interessanten Angeboten und die Wirtschaft durch die Ansiedlung international bekannter großer Unternehmen. Hierzu gehören Rolls-Royce, Braas oder Thomas Cook. Neue Ideen blicken also auf über 1.200 Jahre Geschichte. Das lädt zum dauerhaften Verweilen ein.

Oberursel hat 1444 die Stadtrechte bekommen und grenzt als bedeutendster Schulstandort des Hochtaunuskreises mit 17 Bildungsstätten direkt an die Weltstadt Frankfurt am Main an. Unsere grüne Stadt in privilegierter Feldberglage ist ein ausgezeichneter Wohnort mit hohem Freizeitwert und zugleich ein moderner Wirtschaftsstandort.

Unsere Heimat präsentiert sich stets persönlich, natürlich und liebenswert. Sie befindet sich im Spannungsbogen zwischen der dynamischen Metropolregion Frankfurt/ Rhein-Main und dem Naturpark Hochtaunus.

Christian Peter:

„Hessen vorn“, unter diesem Motto hat Ministerpräsident Georg August Zinn den ersten Hessentag ins Leben gerufen. Es ist ein Fest, das Menschen zusammenführt. Es bringt Alteingesessene und Neubürger in Verbindung. Es schafft Heimat und ist Vorbild für alle deutschen Landesfeste. Denn es verknüpft Brauchtum und Moderne.

Oberursel setzt mit dem 51. Hessentag diese hessische Tradition fort, die nun schon über ein halbes Jahrhundert mit Erfolg und vielseitigem Zuspruch zelebriert wird. Auf dieses grandiose Ereignis hat sich unsere Stadt gut vorbereitet. Viele Investitionsprojekte sind erfolgreich umgesetzt worden. Wir Oberurseler übernehmen mit Stolz die ehrenvolle Aufgabe, zehn Tage lang Landeshauptstadt zu sein.

Charmaine Weisenbach:

Wir möchten Sie herzlich einladen, vom 10. bis 19. Juni 2011 bei uns den ersten klimaneutralen Hessentag zu begehen und neben vielen weiteren Darbietungen die interessanten Ausstellungen zu der Bundeswehr, der Polizei, der Natur, die Politik und die Wirtschaft zu erleben und unter anderem bei uns lukullische Genüsse im Weinanbau zu erleben.

Auch bieten wir erstmals neben der Traumkirche und dem Hessentags-Musical Ursula einen internationalen Platz an, der zum Verweilen einlädt. Außerdem starten wir in den ersten Hessentagsmarathon mit Extremsportler Joey Kelly.

Christian Peter: