Protokoll der Sitzung vom 30.05.2017

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 106. Plenarsitzung und heiße Sie alle ganz herzlich willkommen, auch die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und die Landesregierung.

Meine Damen und Herren, die Sitzung vor dem Hessentag ist für uns immer eine besondere Sitzung. Nicht, dass Sie meinen, es sei ein Ritual, das wir gewohnt sind, sondern es ist immer etwas Neues; denn jedes Jahr wechseln die Gäste, weil wir jedes Jahr ein neues Hessentagspaar und auch eine neue Bürgermeisterin oder einen neuen Bürgermeister haben.

Der 57. Hessentag unter dem Motto „MAIN Rüsselsheim – UNSER Hessen“ wird vom 9. bis 18. Juni in Rüsselsheim stattfinden. Vertreten wird der Hessentag wie auch die Hessentagsstadt heute durch das Hessentagspaar und den Oberbürgermeister. Ich begrüße herzlich die Hessentagsbraut – das klingt auch gut; jetzt muss ich mich anstrengen – Selma Kücükyavuz

(Allgemeiner Beifall)

und an ihrer Seite – auch nicht unbedingt ein hessischer Name – Marcel Sedlmayer.

(Allgemeiner Beifall)

Aber beide sind original Rüsselsheimer. Herzlich willkommen und viel Spaß in den nächsten Tagen. Es ist ein lockeres Spiel von zehn Tagen, nicht weiter problematisch.

Wir freuen uns, dass Sie hier sind und dass Sie den Oberbürgermeister mitgebracht haben, unseren früheren Kollegen Patrick Burghardt. Lieber Patrick, herzlich willkommen.

(Allgemeiner Beifall)

Mit diesem Besuch von Ihnen wollen wir so langsam das Flair mitbekommen, weil wir, die 110 Abgeordneten, in Massen in Rüsselsheim einfallen werden und den Hessentag mit Ihnen gemeinsam zu einem großen Erfolg werden lassen wollen.

Ich darf Sie bitten, etwas zu uns zu sagen, damit wir wissen, wo wir hinkommen. Herr Oberbürgermeister, Sie beginnen bitte. Sie haben das Wort.

Patrick Burghardt, Oberbürgermeister der Hessentagsstadt Rüsselsheim:

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, meine Damen und Herren des Kabinetts! Zunächst einmal erlaube ich mir die Anmerkung, dass ich mich freue, wieder einmal hier stehen zu dürfen. Hätte mir jemand vor fünfeinhalb Jahren gesagt, dass es so schnell geht, hätte ich es nicht geglaubt. Ich freue mich aber ausdrücklich, als Oberbürgermeister der Stadt Rüsselsheim am Main hier sein zu dürfen und Ihnen ein bisschen den Hessentag in Rüsselsheim näherzubringen.

Es sind nur noch zehn Tage. Das bedeutet aber auch, in 20 Tagen ist schon wieder alles vorbei. Das kann man kaum glauben; denn jeder, der das einmal hautnah miterlebt hat, weiß, was der Marathon zu einem solchen Hessentag bedeutet. Wir sind jetzt im Schlusssprint, und wir laufen sehr

intensiv auf den 9. Juni zu. Das, was die lange Vorbereitung mit sich bringt, geht jetzt in die Umsetzung. Ich kann sagen, auch wenn man manchmal vielleicht etwas anderes in der Zeitung liest: Die Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer freuen sich auf dieses Großereignis und auf viele Gäste.

(Allgemeiner Beifall)

Rund um das Ereignis des Hessentags wird immer wieder diskutiert: Braucht man diesen Hessentag in Hessen tatsächlich? Als überzeugter Fan des Hessentags – das war ich schon vor meiner Zeit als Oberbürgermeister der Stadt Rüsselsheim – sage ich ganz deutlich Ja. Denn eine Hessentagsstadt hat die Gelegenheit, sich einmal im Jahr zu präsentieren, und das Land hat die Gelegenheit, sich einmal im Jahr zu präsentieren. Für Rüsselsheim kann ich sagen: Wir werden uns innovativ, jung und international präsentieren, und wir wollen uns mit vollen Selbstbewusstsein, was in Rüsselsheim nicht immer der Fall war, den Bürgerinnen und Bürgern des Landes Hessen, aber auch Ihnen, meine Damen und Herren Abgeordneten, wenn Sie uns besuchen kommen, in diesen zehn Tagen präsentieren.

Es geht jetzt schon ein Ruck durch Rüsselsheim; denn die Aufbauarbeiten beginnen in den Bereichen, die Sie vor sich sehen. Wir haben Ihnen den aktuellen Plan mitgebracht. Das ist unter anderem das Mainvorland. Der Herr Präsident hatte die Gelegenheit, mich vor wenigen Tagen zu besuchen und sich davon zu überzeugen, wie die Arbeiten vorangehen. Sie werden mit Sicherheit nach Rüsselsheim kommen und Dinge sehen, die Sie so nicht erwartet haben.

Das ist eine Motivation einer Kommune, sich zu präsentieren, sich auch einmal von den Seiten zu zeigen, die man nicht auf den ersten Blick sieht. Rüsselsheim ist so eine Stadt, in die man erst einmal hineinfahren und die man sich anschauen muss, um sie lieben zu lernen. Ich bin mir sehr sicher, dass viele von Ihnen, die uns besuchen kommen, mit anderen Augen durch die Stadt laufen und vor allem mit anderen Gedanken wieder hinausfahren. Sie werden überrascht sein von einer weltoffenen, internationalen Stadt, aus der Tradition von Adam Opel hin zu Forschung und Entwicklung mit einem Hochschulstandort und über 25 % der Arbeitsplätze in Forschung und Entwicklung. Das werden wir Ihnen präsentieren, das werden wir Ihnen auch stolz zeigen, und Sie werden mit Sicherheit mit einem anderen Blick auf diese Stadt nach Hause gehen.

Die Möglichkeit, sehr schnell sehr viel Geld zu investieren, ist gerade für eine Schutzschirmkommune, wie Rüsselsheim sie ist, eine Gelegenheit, einen sehr großen Sprung in die Zukunft zu machen. Den haben wir gemacht. Wir haben die Mittel, die uns zur Verfügung gestellt worden sind, mit dem Anteil der Stadt Rüsselsheim, immerhin 10 Millionen €, in die Veränderung der Innenstadt gesteckt. Wir haben den Marktplatz neu gestaltet, die Verbindungsstraße Frankfurter Straße zum Friedensplatz und auch einige Teile im Verna-Park bzw. im Stadtpark erneuert. Das Mainvorland wird einen bleibenden Eindruck bei Ihnen hinterlassen, aber es ist auch dauerhaft für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rüsselsheim. Das ist einer der wichtigen Aspekte auf diesem Hessentag.

(Allgemeiner Beifall)

Aber, meine Damen und Herren, es sind nicht nur diese 10 Millionen €, die wir investieren, sondern es sind noch viele Dinge, die der Hessentag mit sich bringt. Ob es Unterneh

men oder private Menschen sind, sie sagen: Für den Hessentag nehme ich auch ein bisschen Geld in die Hand. Wir hübschen unser Haus auf, wir hübschen unsere Kirche auf, wir machen das eine oder andere. Das hätten wir sowieso irgendwann einmal geplant, aber wir machen es jetzt zum Hessentag. – Das sieht man in der Stadt auf und ab.

Ich bin sehr dankbar, dass wir verschiedenste Dinge in die Umsetzung bringen konnten, die wir schon geplant hatten, uns aber nicht leisten konnten, wo uns der eine oder andere Zuschuss von Behörden des Landes Hessen geholfen hat. So werden Sie sehen – Sie werden alle am Ende irgendwann ins Weindorf kommen; das wird im Stadtpark sein –: Die Alte Mühle konnten wir nur durch einen großzügigen Zuschuss der Landesdenkmalschutzbehörde sanieren. Wir haben viele Dinge auch im Verna-Park und in der Festung verändert, die Neugestaltung unseres Museums abgeschlossen. All das geht nur mit großer Unterstützung des Landes Hessen.

Meine Damen und Herren, es ist ein Ruck durch die Stadt Rüsselsheim gegangen; ich habe das schon beschrieben. Wir haben über 1.500 Programmpunkte, das ist eine sehr große Anzahl. Das Programmheft haben Sie bereits bekommen. Wir haben es auch geschafft, 1.600 Bürgerinnen und Bürger zu animieren, uns ehrenamtlich zu unterstützen, davon über 730 im Bereich Sicherheitskräfte, Feuerwehr, THW und DRK. Das ist eine Hausnummer, auf die ich sehr stolz bin, weil sie zeigt, dass der Hessentag in Rüsselsheim angekommen ist und dass dieser Hessentag einen nachhaltigen Effekt auf die Stadt haben wird.

(Allgemeiner Beifall)

Wir liegen mitten im Rhein-Main-Gebiet. Wir wollen, dass die Menschen mit dem ÖPNV nach Rüsselsheim kommen. Wir wollen, dass die Menschen mit dem Fahrrad nach Rüsselsheim kommen. Wir wollen aber auch, dass sich die Menschen in Rüsselsheim aufhalten und wohlfühlen.

Wir werden die Stadt mit zwei Mottos präsentieren: Das sind zum einen die 128 Nationen, die in Rüsselsheim leben. Bei 63.000 Einwohnern ist das sehr viel. Wir wollen das sehr deutlich zeigen. Das werden Sie auf der Hessentagsstraße erleben, aber das werden Sie auch im Stadtprogramm erleben. Es wird bunt, es wird auch kulinarisch interessant. Aber wir sind bunt. Rüsselsheim ist eine bunte Stadt, und das werden wir sehr deutlich darstellen.

Wir sind aber auch in der Tradition Adam Opels. Sie sehen das auch an dem, wie ich finde, wunderbaren Hessentagspaar. Wir haben selbst als Stadt Rüsselsheim keine Tracht. Da war die Frage: Was machen wir? – Das soll eine Anlehnung an die Gründerzeit sein, an Adam und Sophie Opel, die gemeinsam – so stellen wir es uns vor – ausgegangen sind, vielleicht nicht ganz in dem Blauton. Aber das soll sehr deutlich zeigen: Wir sind eine Stadt von der Arbeiterstadt hin zur Denkfabrik. Auch das werden wir Ihnen sehr deutlich präsentieren.

Meine Damen und Herren, natürlich werden wir auch die Flächen, die wir von Opel nutzen, darstellen. Wir sind mit der Arena mitten in der Stadt, keine 300 m vom Bahnhof entfernt. Die Landesausstellung und die Music Hall K48 – wir werden kein Festzelt haben, sondern wir werden das alles bei Opel stattfinden lassen. Das hilft uns nicht nur in der Ausrichtung des Festes, sondern wir können Sie auch mitnehmen hin zu dem, was Rüsselsheim ausmacht. Das ist Produktion. Sie werden Öl riechen. Sie werden auch sehen, wo historische Fahrzeuge gebaut worden sind, bis in

die späten Vierziger- und Fünfzigerjahre im Altwerk, wo Konzerte stattfinden werden. Auch das werden Sie sehr deutlich erleben.

Meine Damen und Herren, ich will nicht über das Thema Sicherheit sprechen. Ich will trotzdem sehr deutlich sagen: Wir wollen in den zehn Tagen ein fröhliches Fest feiern. Wir wollen in diesen zehn Tagen die Menschen einladen, nach Rüsselsheim zu kommen, ohne große Sorge mit uns gemeinsam wunderbare Tage zu erleben. Wir werden alles dafür tun, dass die Menschen sich bei uns wohl-, aber auch sicher fühlen. Wir werden mit Sicherheit keine andere Fröhlichkeit haben, als bevor diese Anschläge passiert sind. Wir wollen fröhlich feiern. Wir werden zehn Tage fröhlich feiern, gerade weil die nicht wollen, dass wir fröhlich feiern.

(Lebhafter allgemeiner Beifall)

Ich möchte mich abschließend bei Ihnen bedanken, dass Sie als diejenigen, die jedes Jahr den Haushalt genehmigen, es unter anderem möglich machen, dass dieser Hessentag stattfindet. Ich möchte mich aber ausdrücklich auch beim Kabinett bedanken, dass Sie der Stadt Rüsselsheim die Möglichkeit geben, diesen Hessentag auszurichten. Wir wissen um die Verantwortung. Wir sind voll im Zeitplan, und ich bin stolz darauf, heute Sie stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürger im Lande Hessen vom 9. bis zum 18. Juni nach Rüsselsheim auf den Hessentag 2017 einzuladen. Herzlich willkommen.

(Lebhafter allgemeiner Beifall)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, herzlichen Dank auch für die hier offiziell im Protokoll niedergelegte Einladung zum Hessentagsbesuch. Wir werden uns bemühen, so oft wie möglich den Hessentag zu besuchen, der in seiner Einmaligkeit deutschlandweit bekannt ist.

Mein liebes Hessentagspaar, ich darf Ihnen das Mikrofon geben; denn ohne dieses können Sie uns nichts mitteilen. Ich begrüße nochmals herzlich Selma Kücükyavuz und Marcel Sedlmayer. Bitte schön.

(Allgemeiner Beifall)

Selma Kücükyavuz:

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Damen und Herren der Landesregierung, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und natürlich auch liebe Besucherinnen und Besucher! Wir freuen uns, heute hier zu sein und die Tradition fortzuführen, Sie herzlich als Hessentagspaar zum Hessentag, der übrigens in zehn Tagen beginnt, in Rüsselsheim am Main einzuladen.

Wir sind geehrt und froh, dass uns die damalige Jury ihr Vertrauen ausgesprochen hat und uns zu den Repräsentanten der Stadt Rüsselsheim für den Hessentag gewählt hat. Dafür an dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön.

Wir fühlen uns mit Rüsselsheim verbunden und dem Land Hessen natürlich auch. Wir sind hier aufgewachsen, haben unser Abitur in Rüsselsheim gemacht und leben seit über zweieinhalb Jahren in unserer gemeinsamen Wohnung mitten in der Innenstadt. Wir sehen und hören sogar von unse

rem Balkon aus, wie die Aufbauarbeiten für die Hessentagsarena voranschreiten.

Wir hatten in unserer Zeit als Hessentagspaar viele tolle Begegnungen und freuen uns auf die, die noch folgen. Letztes Jahr hatten wir bereits die Ehre, Herrn Gauck, den Bundespräsidenten a. D., kennenzulernen. Wir freuen uns umso mehr, in unserer Amtszeit als Hessentagspaar den neuen Bundespräsidenten, Herrn Frank-Walter Steinmeier, sogar auf dem Hessentag in Rüsselsheim begrüßen zu dürfen.

(Allgemeiner Beifall)

Der Hessentag findet dieses Jahr vom 9. bis zum 18. Juni unter dem Motto „MAIN Rüsselsheim – UNSER Hessen“ statt. Der Main spielt auf unserem Hessentag in Rüsselsheim eine wichtige Rolle, da viele Veranstaltungen an und auf dem Main stattfinden, z. B. das Drachenbootrennen. Toll ist auch, dass man erstmalig mit der Fähre zum Hessentag kommen kann.

Das Motto spiegelt zudem das Wir-Gefühl unserer Stadt und den Zusammenhalt des Landes Hessen und all seiner Bürgerinnen und Bürger wider. Frei nach dem Motto des immer wieder zitierten Herrn Georg August Zinn: „Hesse ist, wer Hesse sein will“, sind dieser Zusammenhalt und die Identifikation damals wie heute ungebrochen und wichtig für die Bevölkerung des Landes Hessen.

(Lebhafter allgemeiner Beifall)

Marcel Sedlmayer:

Zusätzlich zu unserem Motto haben wir zwei Leitmotive zum Hessentag. Diese sind – Herr Burghardt hat es eben schon erwähnt –: „Von der Arbeiterstadt zur Denkfabrik“ und „Rüsselsheim, eine internationale Stadt“; denn Rüsselsheim ist nicht nur die Heimat Opels, sondern auch einer der Spitzenstandorte Deutschlands im Bereich Forschung und Entwicklung. Knapp 25 % der Arbeitsplätze in Rüsselsheim sind in diesem Bereich angesiedelt. Das ist ein Spitzenwert in Deutschland.

Des Weiteren leben in Rüsselsheim Menschen aus über 120 Nationen. Dies spiegelt sich auch in der Stadtgesellschaft wider, und davon lebt und pulsiert Rüsselsheim. Die kulturelle Vielfalt und innovative Technologien werden Sie deshalb auch eindrucksvoll auf dem Hessentag erleben können.