Des Weiteren leben in Rüsselsheim Menschen aus über 120 Nationen. Dies spiegelt sich auch in der Stadtgesellschaft wider, und davon lebt und pulsiert Rüsselsheim. Die kulturelle Vielfalt und innovative Technologien werden Sie deshalb auch eindrucksvoll auf dem Hessentag erleben können.
In dem fast 1.500 Programmpunkte umfassenden Veranstaltungsplan wird es neben den traditionellen Veranstaltungen und Veranstaltungsorten wie beispielsweise „Natur auf der Spur“, Landesausstellung, hr-Treff, Polizeibistro, Bundeswehr, HVT-Zelt auch eigene Ausstellungsflächen z. B. von Opel und der Hochschule Rhein-Main auf der Straße der Innovationen geben.
Auch der Verband der kulturellen und interkulturellen Vereine wird das Vereinsdorf auf vielfältige Weise bereichern – neben den ganz vielen weiteren Attraktionen und Veranstaltungen, die in diesen zehn Tagen stattfinden werden.
Ganz toll ist – darauf können wir besonders stolz sein –, dass fast ein Drittel aller Veranstaltungen von städtischen und regionalen Künstlern, Organisationen wie dem Sportbund und den Handwerkern, aber auch von den Rüsselsheimer Stadtteilen auf die Beine gestellt wird. Das ist, glaube ich, einen ganz besonderen Applaus wert.
Denn dies zeigt, wie groß das Engagement der Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer ist, die sich auf den Hessentag freuen. Dies zeigt sich des Weiteren an der enormen Beteiligung von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für den Hessentag. Gerade gestern kamen über 400 Ehrenamtliche in der Großsporthalle in Rüsselsheim zusammen, um sich auf den Hessentag einzustimmen und vorzubereiten.
Insgesamt werden es rund 1.600 Freiwillige am Hessentag sein. Wir freuen uns sehr darüber und möchten uns an dieser Stelle auch herzlich für diesen Einsatz bedanken; denn ohne diesen Einsatz wäre ein Hessentag nicht möglich.
Wir sind fest davon überzeugt, dass all die Beteiligten ein tolles Programm zusammengestellt haben. Wir glauben auch, es ist für jeden etwas dabei. Am besten aber überzeugen Sie sich selbst vom 9. bis zum 18. Juni in Rüsselsheim am Main. Dazu möchten wir Sie ganz herzlich auch im Namen aller Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer einladen. Wir freuen uns auf zehn tolle Tage mit tollen Begegnungen und großartigen Veranstaltungen. – Herzlichen Dank, und auf ein Wiedersehen in Rüsselsheim.
Sehr geehrtes Hessentagspaar, herzlichen Dank für diese Rede, für das, was wir alles erleben dürfen, was Sie uns mitgeteilt haben. Wir freuen uns wirklich sehr.
Ich hoffe für die Stadt, für die Bürgerschaft auf gutes Wetter. Ich sage von hier aus: Meistens hat es auch geklappt, dass unser Ruf nach gutem Wetter funktioniert hat.
(Marcel Sedlmayer: Wir haben schon gehört, es liegt an der kommunalen Selbstverwaltung! Unser Ober- bürgermeister wird dafür sorgen! – Beifall)
Deswegen sind wir sicher, dass bei diesem OB mit seinem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung das Wetter gut sein wird. – Herzlichen Dank, alles Gute. Ich darf Ihnen noch ein Geschenk überreichen.
(Allgemeiner Beifall – Präsident Norbert Kartmann und Ministerpräsident Volker Bouffier überreichen Oberbürgermeister Patrick Burghardt, Selma Kücü- kyavuz und Marcel Sedlmayer je ein Präsent. – Oberbürgermeister Patrick Burghardt überreicht ein Geschenk an Präsident Norbert Kartmann. – Allge- meiner Beifall)
Meine Damen und meine Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, vor Eintritt in die Tagesordnung darf ich Ihnen noch zwei Veränderungen im Haus mitteilen: Zunächst stelle ich formal fest, dass Herr Abg. Florian Rentsch mit Ablauf des 17. Mai 2017 sein Mandat als Abgeordneter des Hessischen Landtags niedergelegt hat. Sein Nachfolger ist der uns schon bekannte Dr. Frank Blechschmidt. – Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Blechschmidt, herzlich willkommen zurück hier im Landtag.
Mit Ablauf des 19. Mai 2017 hat Herr Abg. Peter Stephan sein Mandat niedergelegt. Seine Nachfolgerin ist Frau Kollegin Birgit Heitland.
Frau Heitland, auch Ihnen ein herzliches Willkommen und viel Spaß und Erfolg bei Ihrer Arbeit im Hessischen Landtag.
Die Tagesordnung vom 23. Mai 2017 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 57 Punkten liegen Ihnen vor. Wie Sie den Punkten 52 bis 56 des Nachtrags zur Tagesordnung entnehmen können, sind fünf Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen. Nach § 32 Abs. 6 Geschäftsordnung des Hessischen Landtags beträgt die Aussprache für jeden zulässigen Antrag auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde fünf Minuten je Fraktion. Das machen wir am Donnerstag ab 9 Uhr.
Auf Wunsch der Fraktion der FDP wird der Setzpunkt geändert. Es handelt sich nicht um Tagesordnungspunkt 17, sondern um Tagesordnungspunkt 31. Da alle ihr Einverständnis erklärt haben, wird dieser Tagesordnungspunkt am Donnerstag ab 14 Uhr mit zehn Minuten Redezeit aufgerufen werden.
Eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist der Dringliche Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags, Drucks. 19/4947. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Gesetzentwurf Tagesordnungspunkt 58 und wird zur ersten Lesung mit einer Redezeit von fünf Minuten am Mittwoch nach Tagesordnungspunkt 38 aufgerufen werden.
Weiterhin eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist der Dringliche Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend zeitgemäße Politik in Hessen, die ältere Menschen mit ihren unterschiedlichen Bedürfnissen erreicht und sie in ihren Lebenswirklichkeiten unterstützt, Drucks. 19/4948. Wird die Dringlichkeit bejaht?
Wer dafür ist, dass die Dringlichkeit bejaht wird, den bitte ich um sein Handzeichen. – Das sind die Mitglieder der Fraktionen der CDU und der GRÜNEN. – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltung der Mitglieder der Fraktionen der SPD, der FDP und der LINKEN wird die Dringlichkeit somit festgestellt. Damit wird
dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 59. Wir können ihn mit Tagesordnungspunkt 2 aufrufen. Das ist die Regierungserklärung. – Das ist der Fall.
Kann ich davon ausgehen, dass die Tagesordnung damit genehmigt ist? – Das kann ich. Damit ist sie genehmigt. Wir werden nach ihr verfahren.
Wir tagen heute bis 19 Uhr. Wir beginnen mit der Fragestunde. Danach fahren wir mit der Regierungserklärung fort.
Heute fehlen ganztägig die Kollegin und Kollegen Herr Merz, Frau Ypsilanti und Herr Di Benedetto. Ich teile Ihnen das so mit.
Hinter uns in den Fenstern sind sechs hessische Persönlichkeiten zu sehen. Sie wurden von den Schülerinnen und Schülern der Klasse 10 des Litauischen Gymnasiums Lampertheim-Hüttenfeld ausgesucht. Das sind Jacob Grimm, Wilhelm Grimm, Anne Frank, Hanna Bekker vom Rath, Johann Wolfgang von Goethe und Adam Opel. Das wiederum passt zum Hessentag.
Heute Abend wird die Fußballmannschaft des Hessischen Landtags gegen die Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren in Hessen in Wiesbaden antreten. Das ist das vorhergehende Spiel zu dem nächsten am Dienstag auf dem Hessentag. Das ist ein schweres Programm. Sie spielen zweimal in einer Woche.
Ich darf Frau Kollegin Irmgard Klaff-Isselmann herzlich zu einem besonderen Geburtstag gratulieren. Liebe Frau Klaff-Isselmann, ganz herzlichen Glückwunsch für Sie und alles Gute für die Zukunft.
Meine Damen und Herren, das waren die Bekanntmachungen und die Mitteilungen. Wir kommen damit zu Punkt 1 unserer heutigen Tagesordnung:
Wie viele Unterrichtsstunden an Grund- und Förderschulen können im kommenden Schuljahr durch reaktivierte Pensionäre abgedeckt werden?
Herr Abg. Degen, das Kultusministerium war über die hohe Anzahl an positiven Rückmeldungen von über 300 Pensionären sehr erfreut, die eine Weiterbeschäftigung anstreben. Die Schulen und die Staatlichen Schulämter befinden sich allerdings derzeit noch in der Planungs- und Umsetzungsphase für die Unterrichtsversorgung des kommenden Schuljahrs. Wie viele Unterrichtseinheiten im kommenden Schuljahr durch reaktivierte Pensionäre abgedeckt werden,