Protokoll der Sitzung vom 28.06.2017

(Günter Rudolph (SPD): Es sind fünf Buchstaben!)

Ich habe es gesehen, vielen Dank, Herr Kollege Rudolph. – Dann lasse ich zunächst über Buchst. a abstimmen. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – Die restlichen Fraktionen. Buchst. a ist somit angenommen.

Wer Buchst. b dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – SPD und DIE LINKE. Wer enthält sich? – Die Fraktion der FDP. Somit ist auch Buchst. b angenommen.

Ich lasse über Buchst. c abstimmen. Wer Buchst. c zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen der SPD und der LINKEN. Wer enthält sich? – Die Fraktion der FDP. Damit ist Buchst. c angenommen.

Ich lasse über Buchst. d abstimmen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – SPD, DIE LINKE und FDP. Buchst. d ist somit angenommen.

Ich lasse nun noch über den Buchst. e abstimmen. Wer stimmt zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Wer stimmt dagegen? – SPD und DIE LINKE. Buchst. e ist angenommen und somit auch die Beschlussempfehlung in Gänze. Vielen Dank.

(Zuruf von der SPD: Immer noch eine! Punkt 54!)

Damit sind wir bei Tagesordnungspunkt 54, Beschlussempfehlung und Bericht, Drucks. 19/4996 zu Drucks. 19/4949. Ich lasse über die Beschlussempfehlung abstimmen. Wer möchte zustimmen? – Das sind die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – SPD, FDP und DIE LINKE. Somit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.

Tagesordnungspunkt 55, Beschlussempfehlung und Bericht, Drucks. 19/4997 zu Drucks. 19/4948. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – SPD, DIE LINKE und FDP. Somit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 56, Beschlussempfehlung und Bericht, Drucks. 19/4998 zu Drucks. 19/4916. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich? – Die Fraktion der SPD. Somit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 57 auf. – Herr Kollege Lenders, zur Geschäftsordnung.

Bitte Ziffer 5 separat abstimmen.

Einen Moment, bitte. – Dann lasse ich zuerst über Ziffer 5 abstimmen. Wer Ziffer 5 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich? – SPD und FDP. Somit ist Ziffer 5 angenommen.

Jetzt lasse ich über die Ziffern 1 bis 4 abstimmen. Wer ihnen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich? – Die Fraktion der SPD. Somit sind auch die restlichen Ziffern und damit die Beschlussempfehlung in Gänze angenommen worden.

Das waren alle Beschlussempfehlungen, meine liebe Kolleginnen und Kollegen.

Ich möchte Sie noch auf etwas aufmerksam machen: Heute Abend im Anschluss an die Plenarsitzung kommt der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss im Sitzungsraum 501 A zusammen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung tagt in Sitzungsraum 204 M.

Ab 19 Uhr findet im Erdgeschoss des Plenargebäudes sowie im Innenhof der Abend des Sports unter dem Motto „Breitensport und Ehrenamt: Sportland Hessen bewegt“ statt.

Damit sind wir am Ende der Tagesordnung angelangt. Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend. Auf Wiedersehen.

(Schluss: 18:18 Uhr)