Protokoll der Sitzung vom 23.05.2018

Wer dem ersten Spiegelstrich zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Wer ist dagegen? – Die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich? – Die Kollegin Öztürk.

Wer stimmt dem zweiten Spiegelstrich zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Wer ist dagegen? – Die Fraktionen von SPD und der LINKEN sowie die Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 89, Drucks. 19/6386 zu Drucks. 19/6333. Wer der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? – Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP sowie die Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 90, Drucks. 19/6399 zu Drucks. 19/6160. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? – Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und Kollegin Öztürk. Enthaltungen? – Die Fraktion der FDP. Damit ist auch diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 91, Drucks. 19/6400 zu Drucks. 19/6188. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? – SPD, DIE LINKE und Kollegin Öztürk. Enthaltungen? – Die Fraktion der FDP. Dann ist auch diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 92, Drucks. 19/6401 zu Drucks. 19/6288. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? – SPD, DIE LINKE, FDP und Kollegin Öztürk. Dann ist auch diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 94, Drucks. 19/6406 zu Drucks. 19/6291. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? – SPD, DIE LINKE, FDP und Kollegin Öztürk. Dann ist auch diese Beschlussempfehlung angenommen.

Tagesordnungspunkt 95, Drucks. 19/6407 zu Drucks. 19/6295. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Wer ist dagegen? – Die Fraktion DIE LINKE und

Kollegin Öztürk. Enthaltungen? – Die Fraktion der SPD. Dann ist auch diese Beschlussempfehlung angenommen.

Zum Schluss kann ich noch sagen: Unsere Gedanken und guten Wünsche begleiten unsere Fußballmannschaft, die wahrscheinlich noch nicht ganz in Einhausen eingetroffen ist, um gegen die Bürgermeister und Mandatsträger des Kreises zu spielen. Morgen früh erfahren wir mehr.

Ich schließe die Sitzung.

(Schluss: 19:26 Uhr)