Ich bin der festen Überzeugung – deshalb habe ich es häufig genug bewiesen –, dass es hilfreich ist, hier als Vorbild zu wirken. Nur so können wir andere mobilisieren und ihnen klarmachen,
dass Vorsorge der beste Schutz vor schweren Erkrankungen ist bzw. dass diese, je früher sie erkannt werden, umso besser behandelt werden können. – Das gilt auch für Sie, Herr Dr. Spies.
Hier setzen wir mit erheblichen Maßnahmen der Prävention und der Gesundheitsförderung an; denn Gesundheitsförderung und Prävention werden in Zukunft einen immer stärkeren Stellenwert in unserer Gesellschaft einnehmen.
Erlauben Sie mir noch ein Beispiel: Als Familienminister besuche ich auch viele Kindertagesstätten in diesem Lande. Es wird in der Zwischenzeit mehr als selbstverständlich, dass, wenn die Kleinsten unserer Kleinen nach draußen gehen, sie einen entsprechenden Sonnenschutz bekommen. Das war vor 20 Jahren noch nicht so. Hier hat sich eine Bewusstseinsänderung abgespielt, die durchaus zu begrüßen ist und die wir vorantreiben müssen. Es ist ein gelebtes Beispiel von Prävention, und damit fangen wir bereits in den Kindertagesstätten an.
In diesem Zusammenhang zeigen die Ergebnisse des Hessischen Gesundheitsberichts, wie wichtig es ist, die Schwerpunkte der Gesundheitsförderung und Prävention nach Altersstufen zu differenzieren und den Fokus auf die gesundheitlichen Belastungen in den jeweiligen Altersgruppen zu legen. Deshalb begrüße ich auch die Aktivitäten der Bundesregierung, jetzt endlich ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen, das die erforderlichen gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen schafft.
Herr Staatsminister, ich darf Sie ganz kurz unterbrechen, um eine technische Anweisung hinzuzufügen: Die Anlage läuft nicht auf 100 %. Deswegen bitte ich alle Anwesenden um hundertprozentiges Schweigen und Zuhören.
Sofern Sie dieses Thema beschäftigt, ist schon viel erreicht, Herr van Ooyen. Insofern hat der Appell schon gewirkt.
Meine Damen und Herren, uns liegt auch eine Gesundheitsförderung im beruflichen Umfeld am Herzen. Es gibt viele Gründe dafür, hier anzusetzen: Veränderungen in der Arbeitswelt und der Arbeitsbedingungen machen auch betriebliche Strategien der Gesundheitsförderung unumgänglich, was die Unternehmen auch zunehmend erkennen.
Geeignete Maßnahmen können dabei an der betrieblichen Präventionskultur, der Gestaltung gesundheitsgerechter Arbeitsbedingungen und der Gesundheitskompetenz der Beschäftigten ansetzen. Idealerweise hält das betriebliche Gesundheitsmanagement Einzug in die strategische Personalpolitik der Unternehmen, und nachhaltiger Arbeitsschutz wird zur Daueraufgabe der Personalverantwortlichen.
Oberstes Ziel muss der Schutz der psychischen und körperlichen Gesundheit von Beschäftigten sein. Sichere und gesunde Arbeitsplätze verbessern die Chance, dass alle Beschäftigten auch in höherem Alter am Arbeitsplatz verbleiben können. Die Erfahrung und die Expertise älterer und erfahrener Mitarbeiter sind für die Zukunft der Unternehmen von unschätzbarem Wert. Deshalb ergreifen diese inzwischen auch entsprechende betriebliche Gesundheitsmanagementaufgaben und machen sie zu Unternehmensaufgaben.
Wir werden uns als Landesregierung auch dafür einsetzen – nicht nur im Rahmen der Entwicklungen und der Strategien der GDA, sondern mit dem Entwickeln von Programmen und Modellen –, Betrieben und Unternehmen in Hessen auch in Zukunft eine Chance an die Hand zu geben, anhand dieser Modelle und anhand dieser Programme betrieblichen Gesundheitsschutz als strategische Unternehmensaufgabe in Zukunft zu begreifen und auch besser umzusetzen – im Interesse ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber es ist auch ein eigenes Interesse. Zu vermitteln, dass es ein eigenes Interesse ist, auf diesem Weg sind wir. Dort finden wir eine große Resonanz, nicht nur im Sinne der Fachkräftesicherungsstrategie der Hessischen Landesregierung.
Neben dem betrieblichen Gesundheitsschutz steht natürlich die ambulante Versorgung im Vordergrund. Wir verfügen über eine gute flächendeckende vertragsärztliche Versorgung. Tatsache ist aber auch, dass in einigen eher ländlichen Regionen Hessens die Zahl der dort tätigen Ärztinnen und Ärzte stark abgenommen hat bzw. aufgrund der Altersstruktur der Ärzteschaft in den nächsten Jahren vorhersehbar abnehmen wird.
Dies gilt in erster Linie für die hausärztliche Versorgung. Hier muss angepackt werden. Erste Weichenstellungen sind mit dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz im Jahr 2012 unter damaliger Länderbegleitung und dem Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz durch Hessen auf den Weg gebracht worden, indem eine stärkere Einbindung und eine stärkere Einflussmöglichkeit von Bundesländern in die Sicherstellung einer flächendeckenden ambulanten Versorgung geschaffen wurde.
Zudem wurde die Bedarfsplanung neu geordnet, sodass eine regionale und damit zielgenaue Versorgung vor Ort ermöglicht werden kann. Eine entsprechende Überarbeitung des hessischen Bedarfsplans erfolgte durch den Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen.
Mit dem im Jahr 2011 in Hessen geschlossenen Hessischen Gesundheitspakt wurden konkrete Strukturmaßnahmen mit den beteiligten Akteuren umgesetzt. Wir tun etwas für den Nachwuchs. Für eine verstärkte Gewinnung von Hausärzten wurden zwei Kompetenzzentren Allgemeinmedizin an den Universitäten Frankfurt und Marburg aufgebaut. Das Land fördert diese beiden Einrichtungen mit jährlich 150.000 €. Durch die Einbindung der beiden Lehrstühle erhalten Medizinstudierende schon frühzeitig in ihrer Ausbildung Gelegenheit, die hausärztliche Tätigkeit an den akademischen Lehrpraxen aus nächster Nähe kennenzulernen. Mit speziellen Landarztprogrammen wie beispielsweise der Landpartie des Landkreises Fulda wird der Nachwuchs bereits im Studium für eine spätere hausärztliche Tätigkeit im ländlichen Raum motiviert.
Aufgrund der Beratung und der Unterstützung der beiden Kompetenzzentren konnten seit dem Jahr 2012 insgesamt 20 Weiterbildungsverbünde gegründet werden. Weitere zwölf sind in Gründung. Daran sind insgesamt 46 hessische Kliniken und über 200 allgemeinmedizinische Praxen beteiligt. Ziel ist es, das Fach Allgemeinmedizin für junge Medizinstudierende nicht nur attraktiver zu gestalten, sondern sie für diese Arbeit zu begeistern, damit wir in Hessen die hausärztliche Tätigkeit gerade im ländlichen Raum auch für die Zukunft sicherstellen können. Das ist insgesamt ein erfolgreiches Modell, das über die Grenzen Hessens hinaus Beachtung findet. Wir sind wieder einmal Vorreiter.
Meine Damen und Herren, wir haben wegen der ungleichen räumlichen Verteilung der Arztsitze innerhalb der jeweiligen Planungsbereiche gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung sowie den Landesverbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen ein Programm zur finanziellen Förderung der Ansiedlung von Allgemeinmedizinern in unterversorgten Gebieten aufgelegt. Jährlich 600.000 € stehen dafür zur Verfügung.
Derzeit wird diese Fördermaßnahme unter den Beteiligten evaluiert. Es ist beabsichtigt, den Hessischen Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung über das Jahr 2014 hinaus fortzuführen und die Fördermaßnahmen entsprechend den in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen weiterzuentwickeln.
Bei der Weiterentwicklung des Hessischen Gesundheitspaktes hat sich die Landesregierung mit den Paktpartnern auf eine neue Schwerpunktsetzung verständigt. Aufgrund des demografisch bedingten Zuwachses an Menschen mit chronischen und mehrfachen Erkrankungen wird eine engere Kooperation der Akteure im Gesundheitswesen und der Pflege immer wichtiger werden. Daher werden Fragen der Zusammenarbeit von Gesundheits- und Pflegeberufen im Fokus des zweiten hessischen Paktes zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung für die Jahre 2015 bis 2018 stehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zu einer guten Gesundheitsversorgung gehört auch eine gute Arzneimittelversorgung. Diese ist in Hessen nicht nur zu den üblichen Öffnungszeiten, sondern auch im Notfall sichergestellt. Damit eine solch gute Arzneimittelversorgung auch künftig möglich ist, sollen sowohl die Beratung als auch die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln im neuen Gesundheitspakt einen Schwerpunkt finden. Denn für die Lösung der heutigen Probleme im Gesundheitssystem bedarf es einer übergreifenden und interdisziplinären Strategie, die die zahlreichen Initiativen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft einbindet.
Gerade durch die Vielzahl von Unternehmen, Universitäten, Hochschulen, außeruniversitären Einrichtungen und Verbänden in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main bieten sich hier die idealen Rahmenbedingungen zur Erarbeitung von Lösungen. Die zu diesem Zweck etablierte Diskussionsplattform, das House of Pharma, ist Teil der Initiative Gesundheitsindustrie Hessen und verfolgt das Ziel der Weiterentwicklung des Pharmakompetenzclusters in unserer Metropolregion sowie der Positionierung als Inkubator für die Arzneimittelforschung in Deutschland. Es fördert die Entwicklung, Integration und Anwendung von Wissen in der biomedizinischen Forschung und koordiniert die gemeinsamen Bemühungen von Wirtschaft und Wissenschaft zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Arzneimittelforschung. Das tut es nicht als Selbstzweck, sondern damit die Versorgungssicherheit und die medizinische Behandlung der Menschen in Hessen und darüber hinaus mit Arzneimitteln auch in Zukunft sichergestellt wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch eine adäquate Versorgung von chronisch und mehrfach erkrankten Patientinnen und Patienten in einer älter werdenden Bevölkerung ist eine große Herausforderung. Sektorenübergreifende und interdisziplinäre Kooperationen sind daher notwendig. Mit den im Mai dieses Jahres aufgelegten regionalen Gesundheitsreporten werden auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte sektorenübergreifende Versorgungsanalysen und Entwicklungsszenarien bis zum Jahr 2020 für die Bereiche hausärztliche Versorgung, wohnortnahe fachärztliche Versorgung, Apotheken, Krankenhaus, Pflege und Demenz als Grundlage für diese sektorenübergreifenden Kooperationen erstellt. Das ist eine in dieser Form bisher einzigartige Datensammlung.
Die Reporte zeigen den Regionen genau auf, wie sie aufgestellt sind, wo Handlungsbedarf ist und wo sie anpacken müssen, um Versorgungsdefizite zu vermeiden und Ange
bote bedarfsgerecht zu entwickeln. Damit bieten wir den Regionen eine echte Hilfestellung bei der Istanalyse und der Frage: Was muss getan werden, damit die Versorgung der Patientinnen und Patienten vor Ort dauerhaft und gut funktionieren kann?
Mit Blick auf diese Herausforderungen haben wir im hessischen Gesundheitsministerium bereits im April 2013 eine Servicestelle „Regionale Gesundheitsnetze“ eingerichtet, die sowohl Kommunen als auch die Gesundheitsdienstleister unterstützt, neue Kooperationsformen aufzubauen und zu testen. Ich mache das an zwei Beispielen deutlich:
In Frankfurt fördern wir Prävention bei Demenz; denn wir müssen alle Chancen nutzen, um die Krankheit Demenz so früh wie möglich zu diagnostizieren und zu therapieren. In Deutschland leben zurzeit ca. 1 bis 1,5 Millionen Demenzerkrankte. Diese Zahl wird sich aufgrund der demografischen Entwicklung bis zum Jahr 2050 auf rund 2,5 Millionen Menschen verdoppeln.
Das Gesundheitsnetz Frankfurt erprobt im Rahmen eines vom Land mit 100.000 € geförderten zweijährigen Modellprojekts neue Wege zur Früherkennung. Zur Bekämpfung der Scheu und des Tabus, erste Krankheitszeichen ernst zu nehmen, bietet das Gesundheitsnetz Frankfurt mit der Caritas Frankfurt präventive Hausbesuche bei Menschen ab 70 Jahren an, um Verdachtsfälle durch geschultes Personal frühzeitig abzuklären. Durch geschulte Ärztinnen und Ärzte werden eine optimale Behandlung, aber auch Beratung und Betreuung von Angehörigen sichergestellt. Geschulte Versorgungsassistenten werden die benötigten Hilfen aus den Bereichen Medizin, ambulante Pflege und Sozialarbeit organisieren. Auf diese Weise können der Krankheitsverlauf verzögert, Krisensituationen vermieden und somit das Leben in der eigenen Häuslichkeit trotz krankheitsbedingter Einschränkungen erleichtert werden.
In Marburg fördern wir im Rahmen der Gesundheitsnetzwerke den Ausbau von Gesundheits- und Pflegestützpunkten, hier mit 250.000 € auf zwei Jahre. Ich bin von dem Konzept einer wohnortnahen Betreuung insbesondere von älteren Menschen im ländlichen Raum durch Gesundheitsund Pflegestützpunkte überzeugt, weil vor Ort viel besser eingeschätzt werden kann, wie genau die Situation und wie genau der Bedarf ist.
Insgesamt fördert die Hessische Landesregierung neun Regionen mit insgesamt 800.000 € im Jahr 2014, die regionale Gesundheitsnetze auf- und ausbauen möchten, und das on top zu den Maßnahmen des Hessischen Gesundheitspaktes. Mit verschiedenen Ansätzen der innovativen Versorgung wie beispielsweise Telemedizin, rollenden Arztpraxen oder einer wohnortnahen Alten- und Krankenpflege können so Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels gegeben werden.
Meine Damen und Herren, wir dürfen aber auch nicht vergessen, dass der Gesundheitssektor eine zentrale Säule unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist. Mit 6 Millionen Menschen bundesweit arbeiteten im Jahr 2012 knapp 15 % aller Beschäftigten im Bereich der Gesundheitswirtschaft. Im Jahr 2005 waren es noch 5,3 Millionen. Der Anteil an der Erwirtschaftung des Bruttosozialprodukts ist
enorm, und auch in Hessen ist die Gesundheitswirtschaft – das gehört auch dazu – ein Jobmotor. Allein durch das Uniklinikum Gießen und Marburg und das Uniklinikum in Frankfurt am Main sind es 9.700 bzw. über 4.000 Arbeitsplätze, also insgesamt 14.000. Viele Menschen in der Region haben hier einen Arbeitsplatz gefunden und sich eine Existenz aufgebaut.
Erlauben Sie mir hier schon noch den Exkurs, dass das Uniklinikum in Frankfurt bei der Behandlung eines EbolaPatienten gerade erst unter Beweis gestellt hat, wie herausragend die Klinik medizinisch aufgestellt ist. Den Ärztinnen und Ärzten und Pflegerinnen, die dies ermöglicht haben, ein herzliches Dankeschön und mein großer Respekt.
Wenn ich an der Stelle noch einmal auf die wirtschaftliche Bedeutung zurückgehen kann: Ein wirtschaftlich sicheres Fundament, auf dem Entwicklungen vorangetrieben werden können, auf dem hoch qualifizierte Arbeitsplätze zur Verfügung stehen, ist nicht nur ein Selbstzweck, sondern die Arbeit, die dort verrichtet wird, dient den Patientinnen und Patienten. Letztendlich dient sie den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen, und deswegen stärken wir das an der Stelle.
Meine Damen und Herren, neben der ambulanten ärztlichen Versorgung fördern wir auch eine qualitativ hochwertige Versorgung unserer hessischen Patientinnen und Patienten in den Kliniken, d. h. im stationären Bereich. Die Krankenhäuser stellen hierbei einen wichtigen und wertvollen Bestandteil der Daseinsfürsorge dar.
Das in diesem Jahr verabschiedete Hessische Krankenhausgesetz bildet hierbei das Fundament für eine moderne medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger und lässt Krankenhäuser zukunftsfähig arbeiten. Mit dem Hessischen Krankenhausgesetz wird die Krankenhausförderung ab dem Jahr 2016 weitestgehend pauschaliert. Krankenhäuser können dann selbst über den jeweils richtigen Investitionszeitpunkt entscheiden. Für die Kliniken bedeutet das mehr Flexibilität und Planungssicherheit, da sie selbstständig über Investitionen entscheiden können und um die zur Verfügung stehenden Summen wissen. Sie können tatsächlich dann investieren, wenn es notwendig ist. Zusätzlich legen wir ein Sonderprogramm auf, um den Übergang flexibel zu gestalten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie wissen, dass ich zur Trägervielfalt im stationären Bereich stehe. Dazu gehören auch die kommunalen Krankenhäuser. Aber vielfach schreiben diese rote Zahlen. Hochwertige Medizin und wirtschaftlich gut aufgestellt zu sein bedingen aber einander. Deshalb muss man immer wieder verdeutlichen, dass Krankenhäuser keine Einzelkämpfer sind, sondern nur gemeinsam bestehen können. Ich werbe ausdrücklich für Verbünde. Um die Trägervielfalt zu erhalten und insbesondere die öffentlichen Krankenhäuser zu stärken, haben wir das Konzept zum Erhalt öffentlicher Klinikträgerschaften in Hessen entwickelt, und wir entwickeln es fort. Ich bin sehr dankbar, dass ich an vielen Stellen bereits eine gute Resonanz erfahre, egal ob es in Frankfurt-Höchst, im Main-Taunus-Kreis, in der Wetterau, in Osthessen oder in Südhessen ist.
Ich prüfe aktuell, ob es für solche Zusammenschlüsse zusätzliche Anreize geben könnte. Ich prüfe aber auch, welche Möglichkeiten zur Verfügung stehen, um offensichtlich notwendige Strukturveränderungen durchzusetzen. Das entspricht genau der Vorgehensweise, die sich aktuell in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur großen Krankenhausreform für den Bereich der Investitionskosten abzeichnet. Egal, ob es tatsächlich Investitionskostenzuschüsse geben wird, ob die Ausschüttung mittels Beitrags- oder Steuermitteln erfolgt – eines muss klar sein: Es kann nicht mit der Gießkanne sein, und es muss Geld ausgegeben werden, um Strukturveränderungen zu bewirken, und nicht, um das, was sich bisher nicht bewährt hat, zu bewahren. Es muss ein neuer Anreiz sein, es müssen Innovationen auch in diesem Bereich stattfinden.
Genauso müssen wir, wenn wir über die Frage von Krankenhäusern reden, auch über die Hochschulmedizin reden. Es gilt zu überlegen, inwieweit die Hochschulmedizin den Patienten neben der hoch qualifizierten Versorgung auch einen Zugang zu neuesten Behandlungsmethoden aus der aktuellen Forschung eröffnet, diagnostische und therapeutische Möglichkeiten weiterentwickelt und neue Verfahren unmittelbar ans Krankenbett bringt. Im derzeitigen Fallpauschalensystem werden die zahlreichen Aufgaben der Hochschulmedizin nicht abgebildet. Das Ziel aber sollte sein, dass moderne Behandlungsmethoden schneller und angemessen vergütet werden und gleichzeitig die Chance eröffnet wird, dass sich in den Hochschulen medizinische Kompetenz entwickelt, die einen weiten Nutzen für viele Bevölkerungsschichten hat.
Ich sage da noch einmal in einem Exkurs in einen Bereich, der mir möglicherweise in einer gewissen Phase durchaus nahegestanden hat, der aber zu leicht in Vergessenheit gerät – ich meine hier die Phoniatrie und die Pädaudiologie –: Wenn wir wissen, dass es mit solchen medizinischen Fortschritten Menschen ermöglicht werden kann, nach Jahren der Aufnahme ausschließlich flüssiger Nahrung wieder mal feste Nahrung einzunehmen, und was das für ein Fortschritt an Lebensqualität ist, wenn wir merken, dass Kinder mit Schluckstörungen anfangen können, wieder ein normales Leben zu führen, oder dass Menschen, die ein Problem mit ihrer Stimme haben, wieder normal kommunizieren können, und wenn wir wissen, dass sich der Mensch durch seine Fähigkeit auszeichnet, zu kommunizieren, welche Wichtigkeit das hat, und dass dies alles in der Uniklinik in Frankfurt in einer hohen Professionalität betrieben wird, können wir nur sagen: Hut ab, weiter so, aber sie brauchen an dieser Stelle unsere Unterstützung.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit der Krankenhausreform, die wir auf der Bundesebene vorantreiben, eine der großen Reformen nach der Einführung von Fallpauschalen auf den Weg bringen können. Aber es ist richtig und konsequent, dabei Qualität und Patientensicherheit fester in den Blick zu nehmen. Im Zuge der nationalen Diskussion um den Erhalt der Kliniken ist die Wirtschaftlichkeit häufig zu sehr in den Vordergrund gestellt worden, und es ist zu Fehlanreizen gekommen. Fakt ist, dass die Fallzahl bei OPs nach oben gegangen ist und das häufig unnütz war. Es ist daher nur konsequent, sehr genau darauf zu achten, dass Patientenwohl und Qualität weiterhin Richtschnur allen Handelns bleiben. Wie gesagt, braucht es gesunde wirtschaftliche Strukturen, um gute Medizin für