Protokoll der Sitzung vom 26.05.2015

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung und stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Bevor wir in den Ernst der Tage eintreten, will ich Ihnen zunächst einige Dinge mitteilen.

Erste Mitteilung – das hat jetzt gar nichts mit denen zu tun, die hier hereinkommen; aber ihr könnt klatschen, wenn ihr wollt –:

(Der Bürgermeister der Hessentagsstadt Hofgeismar und das Hessentagspaar betreten den Plenarsaal. – Allgemeiner Beifall)

Bevor wir dieses wichtige Ereignis gebührend begehen, darf ich Sie zunächst bitten, Ihren Blick kurz zur Tribüne zu wenden. Dort sitzt Michael Stritter, der uns allen bekannt ist, früherer Abteilungsleiter im Hause. Wir verabschieden ihn heute endgültig in den wohlverdienten Ruhestand. Lieber Herr Stritter, alles Gute für Sie und Ihre Familie.

(Allgemeiner Beifall)

Zum Zweiten darf ich Ihnen die freudige Mitteilung machen, dass unsere Kollegin Nancy Faeser Mutter von Tim geworden ist. Wir wünschen Tim und Nancy alles Gute

(Allgemeiner Beifall)

und freuen uns, wenn sie wieder unter uns ist.

Meine Damen und Herren, wir haben eine gute Tradition, im Vorfeld des Hessentags wichtige Persönlichkeiten aus der jeweiligen Hessentagsstadt hier begrüßen zu können. Wir haben in diesem Jahr das Motto: „Hofgeismar hat Hessentach“. Das ist für einen Wetterauer nicht einfach auszusprechen, obwohl es ein bisschen hessisch klingt.

In der Zeit vom 29. Mai, also kommenden Freitag, bis zum 7. Juni wollen wir das Fest in der nordhessischen Stadt Hofgeismar feiern. Ich begrüße Dornröschen und seinen Prinzen, Rebecca Ross und Andreas Richhardt, das Hessentagspaar. Herzlich willkommen.

(Allgemeiner Beifall)

Es wird so sein, dass der Ministerpräsident irgendwann verkündet, dass Hofgeismar für eine Woche die Landeshauptstadt ist – ein schönes Märchen.

(Heiterkeit)

Herr Ministerpräsident, du hast dann zwei Prinzessinnen und auch einen Prinzen, aber wir sind alle da. Der ganze Hessische Landtag freut sich auf diesen Hessentag, auch wenn es für einige beschwerlich ist, dort oben hinzukommen. Aber sie werden alle irgendwann einmal da gewesen sein.

Deswegen auch Ihnen ein herzliches Willkommen, Herr Bürgermeister Markus Mannsbarth.

(Allgemeiner Beifall)

Es gibt nur wenige Bürgermeister, die ihre Amtszeit mit dem Hessentag beginnen. Aber damit haben Sie diesen Vorgang auch hinter sich, das hat auch seine Vorteile.

(Heiterkeit)

Meine Damen und Herren, bevor ich mich weiter über Hofgeismar auslasse, erfahren wir alles aus berufenem Munde. Ich darf das Hessentagspaar und den Herrn Bürgermeister bitten, ans Rednerpult zu treten. Bitte schön.

Markus Mannsbarth, Bürgermeister der Hessentagsstadt Hofgeismar:

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Hofgeismar hat Hessentach“. Zum zweiten Mal nach 1978 ist die Dornröschenstadt Hofgeismar die gastgebende Stadt für das größte und, wie ich finde, auch das schönste Landesfest in Deutschland. Das Beste daran ist: Wir freuen uns riesig darauf.

Ich könnte Ihnen jetzt erzählen, dass wir ein außergewöhnliches Programm haben, von Herbert Grönemeyer bis Andrea Berg, die Fantastischen Vier, Revolverheld, ein Staraufgebot von Echo-Preisträgern. Ich könnte Ihnen aber auch erzählen, dass wir weit über 700 Veranstaltungen haben werden, die größtenteils kostenfrei sind. Ich könnte Ihnen auch erzählen, dass wir tolle Ausstellungen wie die Landesausstellung „Der Natur auf der Spur“ oder auch eine Kulturbühne haben, wie es sie in der Form auf einem Hessentag noch nie gegeben hat, eine Kulturbühne, die von Ehrenamtlichen aus Hofgeismar und der Region organisiert wurde und ausschließlich von Künstlern aus der Region bespielt wird.

Ich könnte Ihnen auch erzählen, dass Hofgeismar inmitten des märchenhaften Reinhardswaldes liegt, dass wir eine wunderschöne historische Altstadt haben, wo sich auch die Hessentagsstraße durchschlängeln wird, dass wir von Sagen und Märchen umgeben sind, dass die Brüder Grimm in unserer Region allgegenwärtig sind, ja, dass wir sogar das Dornröschenschloss genau vor unserer Haustür haben. Wenn ich einmal rechts und links neben mir schaue, dass wir sogar als Botschafter des Hessentags zum ersten Mal in der Geschichte des Hessentags Märchenfiguren dabei haben, nämlich Dornröschen und den Prinzen, dann wird klar, was der Hessentag für Hofgeismar bedeutet.

Aber ich will Ihnen das alles eigentlich gar nicht erzählen, weil ich sicher bin, dass Sie das alles schon kennen. Wenn nicht, dann lade ich Sie ganz herzlich ein, uns Hofgeismarer und uns als Region kennenzulernen und zu entdecken.

Ich würde Ihnen viel lieber etwas darüber sagen, welchen positiven Geist der Hessentag für uns Hofgeismarer hervorbringt, wie das Wir-Gefühl in Hofgeismar überall zu sehen ist, gestärkt wird und die Leute sich wirklich mit einbringen, wie viele Hunderte Ehrenamtliche wir haben, die bereit sind, zu sagen: „Ja, wir wollen für den Hessentag etwas machen“, und das alles für eine gemeinsame Sache, für ein gemeinsames Ziel: Wir wollen dem Land und den hoffentlich vielen Besuchern, die uns auf dem Hessentag besuchen, zeigen, dass wir gute Gastgeber sind, dass wir uns freuen, dass wir aufgeschlossen sind, und natürlich auch, dass wir richtig gut feiern können.

Dazu lade ich alle herzlich ein: Kommen Sie zu uns auf den Hessentag – wir freuen uns auf Sie alle –, und bringen Sie gute Laune mit. Es wird sicher ein ganz tolles Fest.

In diesem Zug möchte ich noch einmal ganz herzlich Danke an alle sagen, die mit ihren Vorbereitungen zum Gelingen des Fests beigetragen haben. Allein hätten wir es so sicherlich nicht vorbereiten können. Ganz herzlichen Dank.

Wir sehen uns alle auf dem Hessentag. – Danke schön.

(Allgemeiner Beifall)

Rebecca Ross:

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir freuen uns sehr, dass wir heute hier sein dürfen, und bedanken uns ganz herzlich für die Einladung.

Dieser Termin bildet für uns quasi den Auftakt des Hessentags, welcher in drei Tagen in unserer Heimatstadt beginnen wird. Schon seit Wochen wird bei uns gewerkelt und aufgebaut, damit das Hessentagsgesicht von Hofgeismar pünktlich fertig ist. Auch in der Bevölkerung ist die Freude spürbar, und alle fiebern dem Beginn des Hessentags am 29. Mai entgegen. Dann wird die Dornröschenstadt mit ihrem Programm alle Hessentagsbesucher zu uns nach Nordhessen führen, wo die Dornröschenstadt ein Teil der Tourismusregion Märchenland Reinhardswald ist und auch direkt an der Deutschen Märchenstraße liegt.

(Allgemeiner Beifall)

Andreas Richhardt:

Die deutsche Märchenstraße sollte vielen von Ihnen auf jeden Fall ein Begriff sein, auch wenn Sie vielleicht noch nicht die Gelegenheit hatten, sie selbst zu besuchen, aber gehört haben Sie bestimmt schon von dem einen oder anderen, z. B. von dem riesigen Reinhardswald mit seinen Sagen und Legenden. Aber doch wohl gerade die Märchen dürften über die Grenzen von Hessen hinaus bekannt und berühmt sein, allen voran mit dem Dornröschenschloss Sababurg, dieser Lokalität mitten im Reinhardswald. Sie ist auf jeden Fall einen Besuch wert, und dort in der Nähe liegt das schöne Dornröschenstädtchen Hofgeismar. Dorthin laden wir Sie ganz herzlich ein. Es ist dieses Jahr das erste Mal, dass wir nicht in der traditionellen Tracht vor Ihnen stehen, sondern als Märchenfiguren diesen Hessentag repräsentieren wollen. Nehmen Sie das doch einfach schon als Beispiel dafür, wie märchenhaft schön das bei uns werden wird.

Sie sind alle herzlich eingeladen. Wir hoffen, Sie kommen zahlreich. Wir wollen doch, dass die anderen Bundesländer vor Neid erblassen, wie toll wir feiern können.

(Allgemeiner Beifall)

Seien Sie herzlich eingeladen. – Vielen Dank.

(Allgemeiner Beifall)

Liebes Dornröschen mit seinem Prinzen, Rebecca Ross und Andreas Richhardt, herzlichen Dank, aber auch herzlichen Dank an Bürgermeister Mannsbarth. Ihren Hinweis auf die Nachbarländer haben wir sehr wohl vernommen. Wir freuen uns, wenn die in Niedersachsen alle einmal zu uns kommen nach Hofgeismar. Wir wünschen der Hessentagstadt gutes Wetter. Die Hälfte der Miete ist gutes Wetter. Wir wünschen viele Besucher, und wir hoffen, dass dieses für sie immer in guter Erinnerung bleiben wird, vor allen Dingen auch das alles, was um den Hessentag herum in den letzten Monaten gemacht worden ist. In diesem Sinne darf ich mich bei Ihnen herzlich bedanken. Ich komme

jetzt herunter, weil ich der große Einkleider für Sie bin, und ich darf mich noch einmal herzlich bedanken.

(Allgemeiner Beifall – Präsident Norbert Kartmann überreicht Präsente.)

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich vor Eintritt in die Tagesordnung Ihnen zwei traurige Anlässe mitteilen, und ich bitte Sie, sich dazu von den Plätzen zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.)

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben am heutigen Tag zweier ehemaliger Abgeordneter zu gedenken. Am Samstag, dem 9. Mai 2015, ist der ehemalige Abgeordnete der Fraktion der SPD, Herr Karl Appelmann, im Alter von 100 Jahren verstorben.

Er wurde am 24. Januar 1915 in Offenbach geboren. Nach dem Ende seiner Schulzeit an der damaligen Volksschule begann er eine Lehre als Werkzeugdreher bei den Stadtwerken Offenbach. Von 1941 bis 1943 studierte er Maschinenbau und schloss dieses Studium 1944 als Maschinenbauingenieur ab.

1931 trat er der SPD bei und engagierte sich nach dem Zweiten Weltkrieg für deren Wiederaufbau in Offenbach und wurde in den Fünfzigerjahren als Kreisvorsitzender bestätigt. Von 1946 bis 1962 war Karl Appelmann Abgeordneter im Hessischen Landtag und setzte sich hier insbesondere für die Unabhängigkeit Offenbachs ein. In der Zeit von 1956 bis 1980 war er hauptamtlicher Bürgermeister in Offenbach am Main, und im Zuge dessen übernahm er die Leitung des Sport- und Gesundheitsdezernats und erhielt im Jahr 1962 auch die Zuständigkeit für die dortigen Stadtwerke. Über 30 Jahre – das will ich auch erwähnen – war er unter anderem auch ehrenamtlicher Vorsitzender der örtlichen Arbeiterwohlfahrt.

Mit dem Verdienstkreuz Erster Klasse wurde Karl Appelmann ausgezeichnet, und er war Ehrenbürger der Stadt Offenbach.

Der Hessische Landtag wird Herrn Karl Appelmann ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt den Hinterbliebenen unseres ehemaligen Kollegen.

Wir haben einen zweiten Trauerfall. Am Donnerstag, dem 14. Mai, ist der ehemalige Vizepräsident und Abgeordnete der CDU-Fraktion, Herr Wolf von Zworowsky, im Alter von 92 Jahren verstorben.

Er wurde am 18. Februar 1924 in Kassel geboren. Nach dem Erreichen der Hochschulreife beendete er sein Pädagogikstudium im Jahr 1949 mit der Lehramtsprüfung. Seine Staatsprüfung legte er 1953 ab und unterrichtete danach als Lehrer.