Er wurde am 18. Februar 1924 in Kassel geboren. Nach dem Erreichen der Hochschulreife beendete er sein Pädagogikstudium im Jahr 1949 mit der Lehramtsprüfung. Seine Staatsprüfung legte er 1953 ab und unterrichtete danach als Lehrer.
Er war von 1958 bis 1979 Abgeordneter der CDU im Landtag und bekleidete die Position des Vizepräsidenten von 1974 bis 1978. Er gehörte 1964 der 4. und 1974 der 6. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten an.
Der Hessische Landtag wird Herrn Wolf von Zworowsky ein ehrendes Andenken bewahren. Seinen Hinterbliebenen haben wir unser Beileid ausgesprochen.
Meine Damen und Herren, die Tagesordnung vom 19. Mai 2015 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 74 Punkten liegen Ihnen vor.
Wie Sie dem Nachtrag zur Tagesordnung, den Punkten 70 bis 74, entnehmen können, sind fünf Anträge für eine Aktuelle Stunde eingebracht worden. Wir behandeln diese Punkte am Donnerstag um 9 Uhr.
Dann ist noch eingegangen ein Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP betreffend Bildungsgipfel retten – verlässliche Schulpolitik fortführen – Gymnasien schützen – notwendige Ressourcen bereitstellen, Drucks. 19/2000. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird das Tagesordnungspunkt 76 mit fünf Minuten Redezeit pro Fraktion.
Dann können wir die Tagesordnung genehmigen. – Keiner widerspricht, dann werden wir entsprechend verfahren.
Der Ablauf der Sitzung ist bis heute 19 Uhr vorgesehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn es irgendwie möglich ist, bitte ich die parlamentarischen Geschäftsführer, die Regie so zu führen, dass wir rechtzeitig zum Abend des Sports fertig sind. Dafür wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Bevor wir mit Tagesordnungspunkt 1 beginnen, möchte ich ein erfolgreiches Sportwochenende nicht unerwähnt lassen: Gratulation nach Darmstadt für den Aufstieg in die 1. Fußball-Bundesliga.
Meine Damen und Herren, nun zur Sitzung. Entschuldigt fehlen Frau Kollegin Faeser, Frau Kollegin Ypsilanti und Herr Dr. Spies.
Zu einem runden Geburtstag gratulieren wir dem Kollegen Frankenberger. Lieber Kollege, willkommen im Club und alles Gute. – Wo ist er denn?
Ist es zutreffend, dass sowohl die Mittel für den „Pakt für den Nachmittag“ als auch die Mittel für das Ganztagsschulprogramm nahezu ausschließlich für den Ausbau von Betreuungsangeboten an Grundschulen vorgesehen sind, mit der Folge, dass vorerst keine weiteren Sekundarstufen in das Ganztagsschulprogramm aufgenommen oder in ein höheres Profil übernommen werden?
Frau Abg. Hartmann, das Ziel der Landesregierung ist es, dass in Hessen ein flächendeckendes und bedarfsorientiertes Ganztagsangebot etabliert wird. In der laufenden Legislaturperiode wird dem Ausbau ganztägig arbeitender Grundschulen Priorität eingeräumt. Parallel wird die Ganztagsschulentwicklung im weiterführenden Bereich im Rahmen des regulären Ganztagsprogramms berücksichtigt.
Mit dem Angebot durch den Pakt für den Nachmittag, alle Grundschulen in das Ganztagsschulprogramm des Landes aufzunehmen, wird der Ausbau des Ganztagsschulprogramms weiter beschleunigt und intensiviert. Diese Ausgestaltung der Weiterentwicklung ganztägig arbeitender Schulen in Hessen entspricht den bereits zu Beginn dieser Legislaturperiode gemachten Ankündigungen der Landesregierung und wird eventuell ergänzt durch die Ergebnisse des Bildungsgipfels.
Gibt es zahlenmäßige Festlegungen, in welchem Maße Sekundarstufen in ein höheres Profil übernommen werden oder zusätzliche Sekundarstufen in das Ganztagsschulprogramm aufgenommen werden können?
Nein, Frau Abgeordnete, zahlenmäßige Festlegungen dieser Art gibt es nicht. Ich kann Ihnen aber beispielsweise für das Schuljahr 2015/16 ohne Präzedenzwirkung sagen, dass dort insgesamt acht weiterführende Schulen entweder neu aufgenommen worden sind, das Profil gewechselt haben oder ihr Angebot ausbauen werden.
Meine Damen und Herren, ich muss noch etwas ergänzen – was sein muss, muss sein –: Der Kollege Decker hat darauf hingewiesen, dass der KSV Hessen Kassel den Hessenpokal gewonnen hat. Das wollen wir nicht verschweigen.
Wie viele Anträge auf Besitzeinweisungen liegen beim Regierungspräsidium in Kassel für die Verkehrskosteneinheiten 40.1 und 40.2 der A 44 vor?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für die Verkehrskosteneinheiten 40.1 und 40.2 der A 44 liegen dem Regierungspräsidium Kassel zwei Anträge auf Besitzeinweisung vor.