Protokoll der Sitzung vom 26.11.2015

Zur abschließenden Beratung an den Kulturpolitischen Ausschuss überweisen wir Tagesordnungspunkt 43. Kein Widerspruch? – Dann ist das so beschlossen.

Zur abschließenden Beratung an den Rechtsausschuss soll Tagesordnungspunkt 44 überwiesen werden. Kein Widerspruch? – Damit ist das so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 48, die Große Anfrage, rufen wir im nächsten Plenum auf.

Tagesordnungspunkt 50 soll zur abschließenden Beratung an den Umweltausschuss. Kein Widerspruch? – Somit beschlossen.

Im nächsten Plenum erscheinen die Tagesordnungspunkte 51, 52 und 53.

Tagesordnungspunkt 54 soll abschließend im Sozialpolitischen Ausschuss beraten werden. – Auch das ist Konsens.

Tagesordnungspunkt 55 soll zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung gehen. Auch kein Widerspruch? – So machen wir das.

Im nächsten Plenum wollen wir die Tagesordnungspunkte 56, 57, 58 sowie 59, 60, 61 und 81 haben. Dem wird nicht widersprochen? – Dann machen wir das so.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe Sie gebeten, noch kurz sitzen zu bleiben, weil wir wehmütig von

einem Kollegen Abschied nehmen müssen. Ich meine das ernst; das ist mein Problem.

Lieber Herr Dr. Spies, Sie sind mittlerweile vereidigter Oberbürgermeister von Marburg. Ihre Amtszeit beginnt pünktlich, irgendwann nachts um 12, aber nicht mehr hier. Sie haben mir über den Landeswahlleiter mitgeteilt, dass Sie das Mandat an diesem Tage niederlegen. Damit sind Sie dann kein Abgeordneter mehr, aber noch sind Sie es.

Ihr Lebenslauf ist so, dass wir hierfür noch zwei Stunden lang Zeit bräuchten. Das machen wir jetzt nicht.

(Clemens Reif (CDU): Geben wir zu Protokoll!)

Den können wir zu Protokoll geben. – Ich will aber schon sagen, dass das, wenn jemand in seiner Heimatstadt Bürgermeister oder Oberbürgermeister wird, eine schöne Sache ist, und Marburg ist eine wichtige hessische Stadt.

(Allgemeiner Beifall)

Sie haben genügend Erfahrung in der Kommunalpolitik; Sie haben genügend Erfahrung in der Politik, um diese Stadt regieren zu können. Es werden nicht immer alle zufrieden sein; das erwarten Sie auch überhaupt nicht, sonst wäre es auch schwierig, dass die Leute unterscheiden könnten, wer gut oder schlecht ist.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und Gottes Segen für Ihre Arbeit, und mit Sicherheit kommen Sie ab und zu zum Ort Ihrer früheren Taten zurück. Noch einmal herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl. Ich habe ein Geschenk mitgebracht. Das bekommen alle, die gehen, damit sie wissen, wo sie waren. In diesem Sinne erhalten Sie etwas für den Schreibtisch. Danke schön.

(Anhaltender Beifall)

Meine Damen und Herren, wir freuen uns auf seine Nachfolgerin.

Ich darf die Sitzung schließen und wünsche Ihnen einen schönen Abend. Danke schön.

(Schluss: 19:15 Uhr)