Herr Schaus, mit Verlaub, wenn ich das so formuliere: Sie sagten, das sei eigentlich ein theoretisches Thema, und man müsse Experten befragen. Mit Verlaub, ich glaube, das nur eingeschränkt bejahen zu können. Natürlich ist das auch ein theoretisches Thema – da haben Sie völlig recht –, aber es ist auch ein Thema, bei dem alle Bürgerinnen und Bürger entscheidend mitarbeiten müssen. Darum geht es eigentlich. Wenn diese Mitarbeit nicht erfolgt, dann können wir so viele Leitfäden und Standards entwickeln, wie wir wollen.
Deshalb ist es auch wichtig, das hier zu diskutieren – vielleicht beim nächsten Mal an anderer Stelle, sodass ich dann auch etwas ausführlicher sprechen darf und auch Sie, Frau Löber, sich bei diesem Thema hier noch etwas mehr mit uns befassen können. Ich bin Ihnen, der SPD-Fraktion, dankbar dafür, dass Sie es hier auf die Tagesordnung gesetzt haben. Ich glaube, wir haben noch ein Stück Arbeit vor uns. Speziell wenn ich an das Unterthema Green IT denke, so wird dabei weniger auf die Software als auf die Hardware geachtet. Bei der Software – der Entwicklung sowie der Umsetzung und der Einstellung – muss noch viel getan werden.
Ich bin Ihnen also dankbar, wenn Sie uns nicht nur hier im Hessischen Landtag mit diesem Thema begleiten, sondern auch in unseren Einrichtungen, unseren Häusern. Dann tun wir etwas für die nächste Generation, für unsere Zukunft. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Dr. Weyland. – Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Damit sind wir am Ende dieser Aussprache. Die Große Anfrage gilt hiermit als besprochen.
Wie Sie der Tagesordnung entnehmen können, werden die Petitionen Nr. 2061/19 und 2236/19 als Setzpunkt der Fraktion der FDP am morgigen Donnerstag nach den Aktuellen Stunden aufgerufen und nach dieser Aussprache abgestimmt.
Nach Mitteilung der Fraktion DIE LINKE sollen folgende Petitionen getrennt abgestimmt werden: die Petitionen Nr. 1986/19 und 2596/19. Ich lasse nun zuerst über diese beiden Petitionen abstimmen.
Wer der Beschlussempfehlung zur Petition Nr. 1986/19 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich? – Frau Öztürk.
Ich rufe auf zur Abstimmung über die Petition Nr. 2596/ 19. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich? – Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
Dann lasse ich jetzt über die restlichen Petitionen insgesamt abstimmen. Wer stimmt ihnen zu? Den bitte ich um das Handzeichen. – CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und auch DIE LINKE sowie Frau Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 35 auf: Beschlussempfehlung, Drucks. 19/3167 zu Drucks. 19/2304 zu Drucks. 19/1809.
Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – SPD, DIE LINKE und Frau Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – FDP und DIE LINKE. Wer enthält sich? – Die Fraktion der SPD. – Frau Kollegin, jetzt konnte ich leider nicht Ihr Abstimmungsverhalten verfolgen.
Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – SPD, FDP und DIE LINKE sowie Frau Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
stimmt dagegen? – SPD, FDP, DIE LINKE und Frau Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – SPD, FDP, DIE LINKE und Frau Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
Wer stimmt dagegen? – SPD und FDP. – Frau Kollegin Öztürk hat zugestimmt. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP. Wer stimmt dagegen? – Fraktion DIE LINKE und Frau Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – SPD, FDP, DIE LINKE und Frau Kollegin Öztürk. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.
Damit sind wir am Ende der Beschlussempfehlungen. – Moment, noch bitte ein Hinweis an Sie alle: Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kommt nun im Sitzungsraum 501 A zusammen.
Außerdem möchte ich Sie auf den parlamentarischen Abend der Arbeitsgemeinschaft der Wohnungs- und Immobilienverbände in Hessen hinweisen, der nun im Anschluss an die Plenarsitzung im Restaurant des Hessischen Landtags stattfindet.