Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren der Landesregierung, verehrte Gäste auf der Tribüne! Jedes Jahr ist ein besonderer Tag, wenn wir unmittelbar vor dem Hessentag eine Landtagssitzung haben; denn unmittelbar vor dem Hessentag haben wir besondere Gäste zu begrüßen, auch in diesem Jahr.
Ich war im Vorfeld da, als noch keine großen Massen durch Ihre Stadt gegangen sind. Es ist eine wunderschöne Stadt, ich kann sie Ihnen nur empfehlen. Ich will das gleich zu Anfang gesagt haben, weil es von Ihnen auch gesagt wird. Heute begrüßen wir zunächst einmal den Bürgermeister dieser schönen Stadt, Herrn Benner. Herr Benner, herzlich willkommen heute im Hessischen Landtag.
Als ehemaliger Hessentagsstadtmensch weiß ich ungefähr, was in Ihnen vorgeht. Sie sind froh, dass es bald beginnt, und Sie sind vor allem froh, dass Sie uns ein blendendes Hessentagspaar mitgebracht haben. Ich begrüße herzlich das Hessentagspaar 2016, Janina Till und Cetin Celik. Herzlich willkommen.
Sehr geehrte Frau Till, lieber Herr Celik, dass Sie nicht nur Hessentagspaar sind, sondern in Ihrem Leben noch mehr vorhaben, ist uns bekannt geworden. Herr Celik ist Polizeibeamter, die Sicherheit beim Hessentag ist also schon einmal gewährleistet. Frau Till, Kollegin Till, darf ich sagen, hat vor drei Wochen ihr zweites Staatsexamen als Lehrerin für Haupt- und Realschulen gemacht. Auch dazu noch einmal herzlichen Glückwunsch.
Die Herren Minister Beuth und Prof. Lorz sind ausdrücklich in die Qualität unseres Hessentagspaares einbezogen – aber erst nach dem Hessentag.
Ich freue mich sehr, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Ich bin ganz sicher, dass Sie uns unter dem Motto „So bunt ist das Leben“ auch Leben in den Hessischen Landtag bringen werden, weshalb ich Sie nun ans Mikrofon bitten darf, um Ihre Reden zu halten. Herr Benner, fangen Sie bitte an, und dann kommt das Hessentagspaar. Bitte schön, Sie können beide mit nach vorne kommen.
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, verehrte Damen und Herren der Hessischen Landesregierung, verehrte Damen und Herren Abgeordnete des Hessischen Landtags! Mir freue uns, so sagt man bei uns, auf den Hessentag, der in drei Tagen und wenigen Minuten beginnen wird, der 56. Hessentag, in unserer schönen Stadt. Wir sind heute hier, um Sie ganz herzlich einzuladen, für diese zehn Tage nach Herborn zu kom
Der Hessentag ist eine sprichwörtliche Erfolgsgeschichte unseres Landes, und das schon seit 56 Jahren, und dazu noch in diesem Jahr, wo unser Land 70 Jahre besteht. Es fallen also große Feste zusammen. Es ist für uns wichtig, und deswegen möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen, Herr Ministerpräsident, bedanken, dass wir den Zuschlag bekommen haben, Hessentagsstadt sein zu dürfen.
Wir hoffen, dass wir das Vertrauen, das Sie in uns gesetzt haben, erfüllen werden. Ich hoffe auch, dass das sprichwörtliche Wetter einsetzt; denn der Ministerpräsident hat zu mir schon des Öfteren gesagt: „Fürs Wetter sind Sie zuständig“. Diese Verantwortung lehnt er ab. Ich arbeite daran, dass es funktioniert, dass wir schönes Wetter haben und dass wir uns sprichwörtlich freuen können.
Der Hessentag ist das große Fest der Hessen und das größte Landesfest in unserer Republik. Unser Motto ist: „So bunt ist das Leben“. Sprichwörtlich bunt sind auch das Hessentagspaar in seiner Kleidung, unsere Stadt und unsere Umgebung. Das alles zusammen drückt sich in diesem einzigen Satz aus, sodass wir diese Fröhlichkeit, diese Buntheit in diese zehn Tage mitnehmen wollen. Ich hoffe, dass ich sehr viele von Ihnen zu der einen oder anderen Veranstaltung sehen werde, wo auch wir sein werden, und lade Sie nochmals ganz herzlich ein. Ich bedanke mich, dass wir hier im Landtag sein dürfen. Wir freuen uns auf den 56. Hessentag. – Schönen Dank.
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir als Hessentagspaar, also als Repräsentanten der Stadt Herborn, bedanken uns für die heutige Einladung zur Landtagssitzung in Wiesbaden. Die Stadt Herborn wird in den kommenden zehn Tagen, vom 20. bis zum 29. Mai, nicht nur einfach Herborn sein, sondern auch die heimliche Hauptstadt des Landes Hessen.
In ein paar Tagen ist es wieder so weit. Der Hessentag in Herborn steht nach langer Vorbereitungszeit jetzt endlich vor der Tür. Er gilt als eines der größten oder sogar das größte Landesfest in Deutschland. Wir als Hessen können stolz sein, dass wir es jedes Jahr schaffen, so eine Veranstaltung auf die Beine zu stellen. Dabei gilt mein Dank noch einmal der Stadt Herborn, die vor knapp zwei Jahren den Zuschlag für den Hessentag bekommen hat und seitdem ununterbrochen auf höchstem Niveau arbeitet, um uns Bürgern ein buntes und vielseitiges Programm zu bieten. Die Vorbereitungen laufen jetzt schon seit über einem Jahr.
Neben den ganzen Organisatoren, Veranstaltern und den freiwilligen Helfern haben wir als Hessentagspaar bereits eine ereignisreiche Zeit mit vielen Begegnungen und vielen Erlebnissen hinter uns. Neben kleineren regionalen Veranstaltungen durften wir auch viele überregionale Termine, wie z. B. in Berlin und in Frankfurt oder auch heute hier in Wiesbaden, wahrnehmen. Das Amt des Hessentagspaares war für uns bisher eine besondere Aufgabe, und wir haben uns stets bemüht, unser Bestes zu geben. Auch wenn es in den nächsten zwei Wochen bestimmt anstrengend für
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Hessentag ist nicht nur ein Festival, sondern auch eine Förderung des Zusammenlebens der Menschen unterschiedlicher Kulturen und Religionen. Damit will ich persönlich meinen Dank an den damaligen Ministerpräsidenten Georg August Zinn aussprechen, dass er den Hessentag ins Leben gerufen hat. Ursprünglich war das Ziel einer solchen Veranstaltung, Zuwanderer, Vertriebene und Flüchtlinge zusammenzubringen, um ihnen ein Gefühl zu verschaffen, Hesse zu sein – wie der damalige Ministerpräsident schon gesagt hat: „Hesse ist, wer Hesse sein will“.
Wie wichtig die Integration in der heutigen Zeit ist, zeigen uns die aktuellen Zahlen der Flüchtlingssituation. Der Hessentag ist genau das, was wir brauchen, um Flüchtlingen zu zeigen, wie wir hier in Deutschland leben. Wichtig dabei ist, dass sie sich mit unseren Normen und Werten vertraut machen, dass sie das Gefühl bekommen, dass sie zu Hause sind. Ich finde es immer wieder schön, wenn viele Menschen zusammenkommen und viel Spaß bei so einem Festival haben. Ich hoffe und appelliere an die Regierung, dass der Hessentag immer bestehen bleibt, um ein Vorbild zu sein, wie wir gemeinsam mit Menschen aus unterschiedlichen Kulturen und Herkunftsländern zusammenleben und Spaß haben können. Genau das ist meiner Meinung nach sehr wichtig.
Mein Dank richtet sich auch an die ehrenamtlichen Helfer der Stadt Herborn, die stets mit der Stadt Herborn kooperieren, um ein solches Festival auf die Beine zu stellen. Ohne diese Helfer könnte man den Hessentag, den wir in Herborn in ein paar Tagen erleben werden, nicht organisieren.
Zum Abschluss darf ich sagen: Wir laden Sie alle herzlich zum Hessentag nach Herborn in der Zeit vom 20. bis 29. Mai 2016 ein. Das ist schon in ein paar Tagen. Das ist am Freitag. Schon damals beim ersten Hessentag in Herborn stand das Fest unter dem Slogan: „Mir freue sich auf den Herborner Hessentag“. – Ich sage jetzt: Mir freue sich auf den Hessentag 2016 in Herborn.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Frau Till, lieber Herr Celik, ich hoffe sehr, dass Sie diese zehn Tage gut überstehen. Sie sehen alle fit aus. Herr Bürgermeister, Sie haben vorher gut trainiert.
Wir werden alle kommen. Mit Herrn Grüger, Herrn Reif und der Frau Ministerin seid ihr dort oben gut vertreten. Drei sind also schon einmal dauerhaft da. Die anderen werden kommen. Wir alle wollen uns bemühen, das Fest gut zu feiern.
Ich habe es vorhin schon gesagt: Das Wetter ist ein ganz wesentlicher Faktor. – Aber trotz des Hinweises, dass Sie zuständig sind, muss ich Ihnen auch sagen: Gott sei Dank machen wir das Wetter nicht zu sehr. Wir müssen es aushalten.
Ich wünsche Ihnen alles Gute. Den Herbornerinnen und Herbornern wünschen wir ein freudiges Fest. Es gab Feste, da haben sie keinen Schlaf gefunden. Sie wollten auch keinen Schlaf finden. Ich hoffe, dass es so ist. Nur wenige wollen während der paar Tage wegfahren. Alles Gute für das Fest der Hessen.
Ich komme jetzt zu Ihnen herunter, weil ich Ihnen etwas zur ewigen Erinnerung geben will. Eines müssen Sie wissen: Im Gegensatz zu Ihnen, wenn Sie als Bürgermeister aufstehen, ist, wenn ich aufstehe, die Sitzung unterbrochen. – Meine Damen und Herren, Sie können reden.
(Beifall – Präsident Norbert Kartmann überreicht Geschenke. – Präsident Norbert Kartmann und Mi- nisterpräsident Volker Bouffier sprechen mit dem Bürgermeister und dem Hessentagspaar. – Präsident Norbert Kartmann erhält ein Präsent. – Der Bürger- meister und das Hessentagspaar verlassen den Ple- narsaal. – Allgemeiner Beifall)
Bevor wir in die Sitzung eintreten, darf ich auf der Tribüne die Vorsitzende der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Hessischen Landtags, unsere ehemalige Kollegin Inge Velte, begrüßen. Liebe Inge, herzlich willkommen.
Meine Damen und Herren, zur Tagesordnung. Die Tagesordnung vom 10. Mai 2016 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 62 Punkten liegen Ihnen vor. Wie Sie dem Nachtrag zur Tagesordnung mit den Punkten 55 bis 59 entnehmen können, sind fünf Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen, die wir gemäß § 32 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags mit fünf Minuten Redezeit pro Fraktion behandeln wollen. Damit werden wir am Donnerstag ab 9 Uhr beginnen.
Die Große Anfrage, die unter Punkt 8 auf der Tagesordnung steht, wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion von der Tagesordnung abgesetzt.
Eingegangen ist noch ein Dringlicher Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags, Drucks. 19/3388. Wird die Dringlichkeit nach § 59 Nr. 3 der Geschäftsordnung bejaht? – Das ist der Fall. Damit wird er als Punkt 63 mit einer Redezeit von 7,5 Minuten pro Fraktion auf die Tagesordnung genommen. Gibt es eine Verständigung über den Zeitpunkt des Aufrufs?