Ich will auch die Filmförderung in Hessen nennen, die mit der Hessen Film und Medien GmbH eine neue Struktur bekommen hat, genauso wie es die hessische Filmbranche seit Jahren gefordert hat. Ja, wir haben auch verstanden, dass es mit einer neuen Struktur allein nicht getan ist und dass man entsprechende finanzielle Mittel braucht, die zusätzlich bereitgestellt werden müssen – die 2 Millionen € wurden schon genannt. Davon kommt 1 Million € aus der Umwandlung von Darlehensmitteln in Zuschüsse. Das kommt vor allen Dingen der kulturellen Filmförderung zugute.
Ich finde es ganz wunderbar, dass das Filmland Hessen jetzt endlich – nach Jahren des Wunsches – in den Dachverband Focus Germany aufgenommen wird. Herr Rhein, wie lange hat es gedauert? Zehn oder zwölf Jahre? – Dass wir es jetzt mit der neuen Struktur und den zusätzlichen finanziellen Mitteln geschafft haben, dass das Land Hessen endlich in diesen wichtigen Dachverband aufgenommen worden ist, ist eine Riesenchance für die Filmbranche in Hessen. Da spielt das Land Hessen in einer ganz anderen Liga. Herr Rhein, das ist ein toller Erfolg. Das muss ich wirklich sagen – auch an Herrn Mendig.
Erwähnen möchte ich auch, dass 2016 erstmals in Deutschland – in Hessen im Filmmuseum in Frankfurt, was mich besonders gefreut hat – ein Preis für nachhaltiges Kino vergeben wurde. Der Preis ging nach Nordhessen an das Capitol in Witzenhausen – Glückwunsch von meiner Seite aus.
Hessen ist damit bundesweit Vorreiter beim Thema Green Cinema – also eine gute Sache und ein guter Preis, der jetzt jährlich vergeben wird. Ich freue mich schon auf den nächsten Preisträger 2017.
Herr Rudolph, das ist wirklich der erste Preis, der in Deutschland auf diese Art und Weise vergeben worden ist. Deswegen finde ich das wunderbar. Ich finde, da kann man sich doch einmal freuen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD.
Die Mittel der privaten Museen in Hessen werden um 100.000 € erhöht. Ich denke, das ist gut angelegtes Geld für die 400 Museen in privater und kommunaler Trägerschaft, die wirklich mit viel Engagement und Herzblut unser Kulturerbe erhalten, aber auch dafür sorgen, dass es präsentiert, entdeckt und erforscht werden kann.
Erwähnen möchte ich auch noch, dass die Mittel für die kulturelle Bildung erhöht worden sind und dass wir dafür sorgen wollen, dass all die guten Projekte von und mit Geflüchteten im kulturellen Bereich noch besser ausgestattet werden. Solche Kulturprojekte können Brücken bauen, wie das Musikprojekt „Bridges“ eindrücklich beweist. Das zeigt in eindrucksvoller Weise, dass kulturelle Vielfalt eine Bereicherung, ein Gewinn ist.
Vorhin habe ich bereits erwähnt, dass die Bedingungen für Künstlerinnen und Künstler verbessert werden müssen. Ich glaube, da sind wir uns einig. Deshalb sind wir einen kleinen Schritt gegangen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Künstlerförderung in Hessen verdoppelt wird. Ich glaube, auch das ist ein Schritt in die richtige Richtung, meine Damen und Herren.
Abschließend noch ein Blick nach Nordhessen, weil den Frankfurter Abgeordneten immer vorgeworfen wird, zu sehr auf den südlichen Bereich zu schauen.
Das ist offenbar nicht so. Okay. – Dort gibt es lobende Stimmen für diese Landesregierung. In der „HNA“ vom 11.11.2016 – das ist jetzt kein Spaß – heißt es: „Super Tag für die Kultur“, weil es gute Neuigkeiten vom Bund und vom Land für das documenta-Institut, aber auch für das Tapetenmuseum gibt. Das ist eine gute Nachricht für Nordhessen und zeigt, dass nicht immer alles nach Südhessen geht.
Abschließend kann man sagen: Der Haushalt für Wissenschaft und Kunst ist gut aufgestellt. – Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fand es erstaunlich, dass die Kollegin Wolff hier einen sehr langen Rückblick auf das Jahr 1998 geworfen hat. Ich kann mich noch sehr gut an die sehr konstruktive und fruchtbare Zusammenarbeit mit Frau Kollegin Herrhausen als damaliger wissenschaftspolitischer Sprecherin der CDU-Fraktion erinnern.
Sehr geehrte Frau Kollegin Wolff, Sie haben dann aber relativ schnell die Kurve in das aktuelle Jahr genommen. Damit haben Sie indirekt hingewiesen auf die Erfolge im Hinblick auf die Autonomie von Hochschulen, auf die Planungssicherheit von Hochschulpakten, auf die parametergestützten und damit auch über die Zielvereinbarung gesteuerten Finanzbeziehungen zu unseren Hochschulen, auf die zunehmend bessere Ausstattung unserer Hochschullandschaft, aber auch der Forschungsinstitute. Das haben Sie geschickt vereinnahmt für die Zeit dieser Legislaturperiode – wir haben das aber bemerkt –, während Sie verschwiegen haben, dass die meisten Erfolge und Fortschritte an dieser Front in der Legislaturperiode von 1999 bis 2003 und unter der Leitung des Wissenschaftsministeriums durch Ruth Wagner erfolgt sind.
Ich glaube, so viel Fairness und Ehrlichkeit kann schon da sein. Das hätte zeitlich wahrscheinlich auch noch in Ihre Redezeit gepasst. Das sollte möglicherweise aber auch davon ablenken, dass der jetzige Haushaltsentwurf wenige neue große Visionen beinhaltet, die in die nächsten fünf, zehn oder gar 15 Jahre weisen können.
Nach wie vor gilt, dass die stärksten Impulse, die in diesem Einzelplan für Wissenschaft und Kunst gesetzt werden, durch Bundesministerin Wanka gesetzt werden. Zum Glück auch für das Land Hessen werden die BAföG-Millionen durch das Bundesgeld übernommen. Das sind jährlich 81 Millionen €. Ohne diesen Betrag wären die Aufwüchse im Wissenschaftsbereich, derer Sie sich eben gerühmt haben, gar nicht darstellbar.
Liebe Frau Kollegin Wolff, nichts kann dies besser symbolisieren als die Tatsache, dass der Sonderfonds für BAföGMittel, der 2015 mit großem Brimborium eingerichtet worden ist und der angeblich unter Beweis stellen soll, dass dieses Geld on top in den Haushalt für die Hochschulen einfließt, im Jahr 2017 sang- und klanglos verschwindet. Das ist auch logisch; denn wir sehen damit deutlich, dass das eben nicht on top zur Verfügung gestellt wird, sondern dass das Bundesgeld zwar hier für die Hochschulen eingesetzt wird, dass dadurch aber Landesgesetz ersetzt wird. Dies ist zwar eine gute Situation für unsere Hochschulen, doch dank Frau Bundesministerin Wanka.
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, das gilt sowohl für den Hessischen Hochschulpakt – der Mittelaufwuchs von über 18 Millionen €, den Sie hier genannt haben, ist komplett aus diesen Mitteln gespeist – als auch für den Landesanteil im Hochschulpakt 2020, bei dem nämlich der Bundesanteil um über 23 Millionen € ansteigt, während der Landesanteil um 30 Millionen € sinkt. Zudem wird der Landesanteil von 55 Millionen € aus den BAföG-Mitteln kofinanziert.
Auch hier regnet es wieder Bundesmillionen. Dort, wo es keine Bundesmillionen regnet, sind es EU-Fördermittel, wie z. B. die 16 Millionen € aus dem EFRE, die leider nicht zusätzlich – das wäre ausgesprochen zu begrüßen –, sondern ersetzend für Landesgeld veranschlagt werden.
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, jetzt könnte man denken, dass Sie Kürzungen an anderer Stelle zurücknehmen, z. B. die Kürzung um 20 % bei HEUREKA oder im Rahmen des LOEWE-Programms. Aber weit gefehlt. Hier braucht es einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion, um dies anzuregen – und dann wird er auch noch abgelehnt.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von SchwarzGrün, Sie verpassen hiermit außerdem die Chance, im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie Hessen 4.0 Forschung und Entwicklung in diesem wichtigen Zukunftsfeld voranzubringen. Von der Erforschung und Entwicklung von digitalen Lern- und Lehrmaterialien bis hin zur Frage der Cyber Security könnte Hessen mit den von uns vorgeschlagenen zusätzlichen 4,3 Millionen € weitere Schritte auf dem Weg hin zum digitalen Zeitalter gehen.
Dank der guten Voraussetzungen bei uns in Hessen könnten wir unter anderem durch das LOEWE-Zentrum CASED, aber auch durch das Leibniz-Institut DIPF gerade mit dem IDeA-Zentrum dort die besten Voraussetzungen dafür haben, dass wir Forschung und Entwicklung in Zusammenarbeit mit Unternehmen und Start-ups „Made in Hessen“, z. B. im Bereich der Cyber Security oder der E-Education, als Vorreiter nicht nur in Deutschland, sondern auch international vermarkten.
Wenn Sie dann noch auf die Idee gekommen wären, wie wir das im Rahmen unseres Begleitantrags angeregt haben, die Start-up-Szene mit einzubeziehen, z. B. über eine weitere Flankierung von Venture-Capital, eine Co-CreationPlattform zu schaffen, auf der ganz neue Ideen disruptiv entstehen würden – was für eine Vision für Hessen 2020, 2025 und 2030. Allein, nichts davon ist in Ihrem Haushalt zu finden.
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, sich selbst will der Minister aber gut versorgt wissen. Die Arbeitszeitverkürzung, die Sie über alle Einzelpläne vornehmen, führt interessanterweise zum Stellenaufbau nur im Ministerium und dort auch nur im höheren Dienst. Der Rest des Ministeriums kann das in irgendeiner Weise herausschwitzen. In den nächsten Sitzungen der Landespersonalkommission werden wir erleben, für welche schwarz-grünen Parteigänger diese neuen Stellen geschaffen werden.
Sehr geehrter Herr Minister, nur dank einer Nachbesserung über einen Änderungsantrag der Fraktionen Ihrer Koalition haben Sie bei den Hochschulen an dieser Stelle noch ein bisschen etwas draufgetan. Ich glaube, dass es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viel mehr treffen wird, dass die bisherige Anrechnung auf das Jahresarbeitszeitkonto parallel gestrichen wurde und entsprechend der Einstieg in flexible Arbeitszeiten – auch ein Merkmal des neuen digitalen Zeitalters – an dieser Stelle wieder rückgängig gemacht wird.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Minister denkt auch an weitere Vermarktungschancen. Was dem Tarek Al-Wazir seine Schülerticket-Kampagne ist, ist Ihnen die Kommunikationsoffensive Denkmalschutz, Frau Kollegin Wolff.
Sie haben völlig recht, Herr Minister: Die Kommunikationsoffensive nennt sich „Historisches Erbe“. – Nichtsdestotrotz, auch wenn ich durchaus der Meinung bin, dass es hier durchaus sinnvoll ist, Marketingmaßnahmen zu bündeln, gemeinsam einzusetzen und bei dieser Gelegenheit auch einmal zu evaluieren, sehr geehrte Frau Kollegin Wolff – –
Dadurch, dass das nicht geschieht, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass diese 600.000 € mehr eine persönliche Kommunikationsoffensive des Ministers sind, als dass sie dem historischen Erbe zugutekommen.
Von daher gesehen, lautet das Fazit: Keine großen Visionen, ein „Weiter so“ auf einer guten Basis. Diese gute Basis haben aber nicht Sie in Ihrer Regierungszeit erarbeitet.