Mit der Dresdner Bank ist eine der ehemals drei großen deutschen Geschäftsbanken verschwunden. An der Commerzbank ist die Bundesrepublik Deutschland immer noch mit rund 15 % beteiligt, und die Turbulenzen, in denen sich die Deutsche Bank befindet, sorgen fast wöchentlich für neue sorgenvolle Schlagzeilen.
Nicht zuletzt setzt auch die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank die klassischen Geldinstitute unter Druck. Die schrumpfenden Zinsmargen schmälern die Gewinne auch der Genossenschaftsbanken und der Sparkassen. Das klassische Sparbuch kann noch weniger als zuvor mit anderen Geldanlagen konkurrieren. Dennoch ist insbesondere der deutsche Kunde nur selten bereit, in ertragreichere, riskantere Anlagen zu investieren.
Auch aufgrund dieser Faktoren ist es kein Wunder, dass die Zahl der Beschäftigten im Kreditgewerbe Jahr für Jahr sinkt. Zwischen 2000 und 2015 schrumpfte die Zahl der Beschäftigten um 19 %, und dieser Schrumpfungsprozess hält an. Hier haben wir als politisch Verantwortliche auch eine besondere Verantwortung für die Beschäftigten.
All diese Rahmenbedingungen führen zu einem erheblichen Veränderungs- und Erneuerungsdruck. Genau da setzen die Fintechs an. Die Konzentration auf Teile der Dienstleistungen einer klassischen Bank, die dafür aber vergleichsweise einfach per Web oder per App nutzbar sind, und die intensive IT-Nutzung machen die Angebote der Fintechs bequemer und preiswerter.
Ich will das an ein paar Beispielen griffiger machen. Fintechs ermöglichen beispielsweise bequeme, bargeldlose Zahlungsabwicklungen oder das Inkasso von Forderungen. Sie bieten leicht zugängliche Wege, zu sparen, oder die Eröffnung und Verwaltung eines kompletten Wertpapierdepots. Sie dienen der Finanzberatung, oder sie stellen maßgeschneiderte Versicherungslösungen zur Verfügung. Sie sind also in hohem Maße spezialisiert.
Dann stellt sich die Frage: Warum bringt eigentlich der Kunde anonymen Fintechs, die ihm als App oder Webplattform begegnen, Vertrauen entgegen, obwohl es um heikle Geldangelegenheiten geht und schon beim Onlinebanking Angst vor Datenklau und -missbrauch besteht? Eine wesentliche Antwort darauf ist, dass das Verhältnis zwischen den traditionellen Banken und den Kunden seit der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise nachhaltig gestört ist. Die Banken sind eben nicht mehr die sichere Alternative. Eine Studie von Ernst & Young aus dem Oktober hat gezeigt, dass im vergangenen Jahr das Vertrauen in die Banken bei 37 % der Deutschen gesunken und nur bei 11 % gestiegen ist. Nur die Hälfte der Befragten bringt der eigenen Hausbank noch volles Vertrauen entgegen. Gerade auf dem Kapitalmarkt aber ist Vertrauen eine zentrale Ressource.
Deshalb ist es aus unserer Sicht notwendig, dass der Staat für einheitliche Wettbewerbsbedingungen sorgt, die eine innovationsfreundliche und ausgewogene Regulierung aller Finanzdienstleistungen umfassen, seien sie analog oder digital. Auch hier kann uns der im neu geschaffenen Tech Quartier in Frankfurt ermöglichte Austausch zwischen Banken, Fintechs und Wissenschaft voranbringen.
In der erwähnten Studie belegt Ernst & Young außerdem, dass immerhin 28 % der Deutschen in den vergangenen zwölf Monaten Finanzprodukte oder -dienstleistungen über das Netz und nicht von einer Bank bezogen haben. International lag dieser Anteil bereits bei 47 %, was nur unterstreicht, wie groß das Potenzial für Fintechs gerade in Deutschland ist. Es gibt in Kontinentaleuropa keinen besseren Ort, um dieses Potenzial zu heben, als den Finanzplatz Frankfurt im Herzen Hessens.
Frankfurt ist der führende Finanzstandort. Hier treffen umfassende Kontakte in die gesamte Finanzbranche mit dem großen Potenzial vieler speziell qualifizierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammen. Dass der Austritt Großbritanniens aus der EU die Bedeutung Frankfurts weiter steigern wird, liegt auf der Hand.
Frankfurt ist aber ebenso ein herausragender IT-Standort und nicht umsonst von der Bundesregierung als einer der fünf bundesweiten Digital Hubs ausgewählt worden, natürlich mit dem Schwerpunkt Finanzdienstleistungen und Fintechs. Nicht zuletzt befinden sich in Frankfurt und in der Metropolregion namhafte Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die ihre Schwerpunkte sowohl auf dem Finanzmarkt als auch in der Informationstechnologie setzen. Genau an diesen vorhandenen Stärken wird angesetzt, wenn die Landesregierung gemeinsam mit anderen Akteuren die Rahmenbedingungen für Finanztechnologie weiter verbessert, die Qualitäten des Finanzplatzes noch stärker in das Bewusstsein von Gründerinnen und Gründern rückt und die vielfältigen Fintech-Aktivitäten bündelt.
Fintechs stehen in der Finanzbranche an der Spitze der Innovation. Ihre Rolle ist vielleicht am ehesten vergleichbar mit der Rolle, die der Internethandel vor zehn Jahren in der Handelsbranche hatte: Er hat einen erheblichen Innovationsdruck, aber eben auch einen Verdrängungsdruck ausgelöst. Auch deshalb ist es im eigenen Interesse der Banken, von den Fintechs zu lernen, mit ihnen zu kooperieren und ihr Leistungsangebot für das eigene Geschäft zu nutzen.
Das von ihnen geschaffene Tech Quartier im Pollux ist deshalb im besten Sinne ein Ort der Vernetzung. Es bietet Kontakte, Vermarktungschancen, wissenschaftliches Know-how, aber auch Förderberatung unter einem Dach und ist so ein attraktiver Standort für Fintechs. Gegenwärtig bestehen dort schon 120 Arbeitsplätze. Eine Erweiterung ist bereits in Angriff genommen. Herr Minister, dass es gelungen ist, innerhalb nur eines Jahres eine solche zentrale Anlaufstelle zu schaffen und namhafte Unternehmen der Finanzbranche für ihre Finanzierung zu gewinnen, nötigt nicht nur der „FAZ“ Respekt ab.
Frankfurt bietet also nicht nur bereits gute Rahmenbedingungen für die Finanztechnologien, sondern die Landesregierung sorgt auch dafür, dass diese sich weiter verbessern. Das nutzt den Fintech-Unternehmen ebenso wie den klassischen Banken, und es dient damit der Wirtschaftskraft der gesamten Region. Herr Minister, schreiben Sie diese Erfolgsgeschichte fort. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Grunde könnte ich meine Einschätzungen zu dem Thema „Fintech-Standort Frankfurt und Hessen“ mit einem Verweis auf die 77. Sitzung des Hessischen Landtags am 23. Juni des letzten Jahres zu Protokoll geben; denn damals haben wir uns auf eine fast identische Weise mit demselben Thema beschäftigt. Seither hat sich an unseren Auffassungen nichts geändert.
Aber ich nehme den Ball dankend auf; denn wenn der Kollege Reif betont, dass der Erfolg hessischer Initiativen darauf beruht, dass sich insbesondere auch die hessische Sozialdemokratie aktiv mit einbringt, will ich zumindest sagen: Herr Reif, falsch ist diese Einschätzung nicht.
Ich will zu dem Thema aber noch sagen: Auch die Initiative des Landes ist nicht falsch. Es ist schließlich so, dass ich den Herrn Minister dann kritisiere, wenn er es verdient hat, und ihn dann lobe, wenn er etwas gut gemacht hat.
Am Ende müssen wir uns natürlich deshalb mit dem Thema beschäftigen, weil wir alle ein Interesse daran haben, was in Zukunft in den Frankfurter Bankentürmen überhaupt noch an Finanzwirtschaft vertreten ist.
All diese Veränderungen der Finanzwirtschaft sollten uns als hessische Politiker natürlich ganz stark antreiben. Wir sollten nicht darauf warten, dass sich Trends fortsetzen und sich irgendwo in der Welt verselbstständigen, sondern wir müssen sie aktiv angehen. Damit bin ich bei den regulatorischen Debatten, die wir insbesondere auf Bundesebene führen, bei den Fragen nach der Sicherheit, Seriosität und dem Verbraucherschutz – gerade im Bereich der Fintechs. All diese Themen, die wir im Bund diskutieren, dass die Finanzwirtschaft der Realwirtschaft zu dienen und es eben nicht umgekehrt zu sein habe, sind wichtig. Herr Minister, dazu würde ich mir natürlich aus Hessen eine deutlich stärkere Einmischung in die bundespolitischen Debatten wünschen. Wir haben mit Frankfurt, als sozusagen der Hauptstadt von Kontinentaleuropa im Bereich der Regulation der Finanzwirtschaft, natürlich ein gesteigertes Interesse daran, uns aktiv und lautstark einzumischen.
Meine Damen und Herren, daneben stellt sich natürlich auch die Frage nach den Fachkräften, die in diesen Bereichen tätig sind; denn am Ende sind Menschen die handelnden Akteure, bei allen technischen Veränderungen. Sie bleiben mit ihrem Wissen, ihren Fähigkeiten und Ideen die Treiber von Veränderungen und Innovationen. Deshalb geht es uns bei dieser Thematik immer wieder darum – das habe ich beim letzten Mal sehr stark in den Fokus genommen –: Was bedeutet das für die Arbeit und Beschäftigung von morgen? Was sind in Hessen und in Deutschland im Bereich der Beschäftigung die zukünftigen Herausforderungen? Technik allein ist kein Selbstzweck, sondern erst dann, wenn wir sie entsprechend in Beschäftigung und
Der dritte Bereich, mit dem wir uns heute aufgrund Ihres Antrags beschäftigen, ist die Frage der Innovationskraft im Standortwettbewerb der Finanzbranche. Gerade für die Fortentwicklung und den langfristigen Erfolg des Finanzplatzes Frankfurt im internationalen Finanzgeschehen bedarf es einer spürbaren Innovationskraft. Nur ein für Trends aufgeschlossener Finanzstandort kann sich im Wettbewerb auf Dauer erfolgreich positionieren, aber nur, wenn man eben nicht jeder neuen Idee mit großem Hallo blindlings nachrennen möchte. Wir wissen auch: Wer zu früh losläuft, muss nicht derjenige sein, der das beste Ergebnis liefert. Deswegen ist, glaube ich, die Terminierung, der Einstieg, sich mit dem Thema zu beschäftigen, sicherlich alles andere als falsch gewählt. Bei den vielen Veränderungen, die wir in der Finanzbranche debattieren, sind die technologiefokussierten Geschäftsmodelle, die sogenannten Fintechs, sicherlich zentral und entscheidend.
Bei der digitalen Transformation handelt es sich um eine grundlegende Veränderung unseres Wirtschaftens, die die Wirtschaft generell und die Finanzbranche grundlegend modifizieren wird. In der sich wandelnden Finanzwelt werden immer neue Produkte und Dienstleistungen entstehen, weitere Vertriebskanäle erschlossen und interne Geschäftsabläufe verändert. Deshalb ist es richtig, wie es die Helaba 2016 geschrieben hat, von den Synergieeffekten der klassischen Banken und den sogenannten nerdigen Fintechs als Chance und Herausforderung für den Standort Frankfurt zu sprechen.
Wir als Hessen müssen uns nicht hinter anderen Standorten verstecken. – Ja, wir brauchen Ideen und Initiativen, wie die des Landes, aber auch vieler anderer. Als Beispiel will ich nur die Deutsche Börse nennen. Es gibt aber viele andere mehr, die sich in Frankfurt in diesem Bereich tummeln, die mithelfen, kreative junge Köpfe und die klassische Bankenwelt zusammenzubringen. Sie helfen mit, eben diese Gruppen und die Regulationsbehörden zusammenzubringen und in einem sich gegenseitig befördernden Ökosystem wachsen und gedeihen zu lassen. Frankfurt ist reich an Initiativen, die sich da tummeln; die Initiative des Landes ist hierbei nur eine von vielen.
Aber nicht nur das Land ist wichtig, sondern es ist notwendig, den Bund ins Spiel zu bringen, wie Sie das in Ihrem Antrag erwähnt haben. Dass Frankfurt auf dem IT-Gipfel im November 2016 als nationale Digital-Hub-Initiative im Bereich der Finanzdienstleistungen und Fintechs ausgerufen wurde, ist, wie ich finde, nur folgerichtig und unterstreicht: Das Thema Finanzstandort Frankfurt ist nicht nur ein hessisches, sondern es hat auch die Berliner Republik zu interessieren. Deswegen an dieser Stelle der herzliche Dank an das Bundeswirtschaftsministerium, das diese zentrale Organisation mit vorgenommen und diese Entscheidung getroffen hat. Es ist sicherlich richtig, Frankfurt mit zu unterstützen.
Meine Damen und Herren, neben diesem Dank an den bisherigen Wirtschaftminister, glaube ich, ist Hessen bei der neuen Wirtschaftsministerin sicherlich auch künftig in guten Fahrwassern.
Herr Minister, wir haben natürlich ein paar Themen. Ich glaube, da sind wir uns in den inhaltlichen Überzeugungen näher. Wir wissen auch, wie der Name derer lautet, die uns Probleme bereiten. Der Name derjenigen lautet: Union. Auf Bundesebene erfolgt dies im Bereich Venture-CapitalGesetz und bei anderen Themen mehr. Da wollen wir gern eine Zangenbewegung; wir reden jeweils auf unterschiedlichen Ebenen mit den Kolleginnen und Kollegen der Union, damit sich in diesem Bereich auch tatsächlich etwas tut. Ich glaube, es wäre notwendig und richtig.
Auf dem IT-Gipfel auf Bundesebene sind noch andere Standorte als Digital-Hub-Initiativen benannt worden. Man kann jetzt darüber streiten, dass gerade beim Internet der Dinge Berlin ein guter Standort sein mag. Das kann man sehen, wie man will. Ich glaube aber – damit möchte ich zum Schluss noch einmal einen Schlenker nach Hessen machen –, Fintech allein ist doch keine digitale Transformation, mit der wir uns als Land zu beschäftigen haben, sondern da wären noch einmal Initiativen des Landes gefragt, gerade auch das Know-how, das wir in Südhessen, in und um Darmstadt, haben, dass wir uns in einer ersten Phase z. B. ein Zeitfenster bis zum 15. März dieses Jahres nehmen, um uns in einer zweiten Phase dieser Initiative des Bundes mit einem weiteren Digital Hub in Hessen zu positionieren.
Wir müssen die Themen dort, wo wir stark sind, verbinden: auf der einen Seite IT-Sicherheit und auf der anderen Seite die Frage der Veränderung von Produktion – Stichwort: Industrie 4.0 –, also all das, was wir in Südhessen schon haben, angefangen bei CRISP bis hin zur Beschäftigung und Produktion unter der Überschrift „TU Darmstadt“. All das, was es dort gibt, ist es wert, dass wir uns positionieren. Neben dem Thema Fintech haben wir als Land Hessen sicherlich ein großes Interesse, diese Bereiche weiter voranzutreiben und eigene Antworten zu finden, im Interesse der heimischen Wirtschaft, von Beschäftigung und Wachstum vor Ort.
In dieser Mischung wird dieses Thema für uns als Land Hessen, für uns als Wirtschaftsstandort erst wirklich spannend. Auf der einen Seite haben wir die Finanzen, aus der klassischen Bankenbranche kommend; auf der anderen Seite haben wir das Thema der IT-Sicherheit. Der dritte Aspekt ist Frankfurt als Regulierungshauptstadt Kontinentaleuropas. Das zusammenzubringen wäre, glaube ich, in unser aller Interesse: im Interesse der Kunden, der Wirtschaft, des Standorts und der Beschäftigten. Lieber Herr Kollege Reif, dazu sind Initiativen gefragt, und nicht der zweite oder dritte Aufguss von: „Holla, wir sind so toll“. Das haben wir – das haben Sie erwähnt – schon beim letzten Mal gemacht. Es muss vorangehen; das könnte man tun; da muss man etwas tun.
Vielleicht diskutieren wir dann in sechs Monaten, wenn wir uns das nächste Mal mit dem Thema aufgrund eines Antrags von Ihnen beschäftigen, nicht nur Fintech-Entwicklungen, sondern auch Fragen der Digitalisierung, der digitalen Transformation unserer Geschäftswelt sowie die Initiativen des Landes hierzu. Herr Minister, da ist die Politik sicherlich noch gefragt. Herr Reif, Sie haben uns, was das angeht, durchaus an Ihrer Seite, und zwar mit der klaren Fokussierung auf die Frage: Was bedeutet das für die Arbeit und Beschäftigung heute und morgen in Hessen? Da gibt es noch ein bisschen Luft nach oben. Dazu würde ich mir genauso viel Engagement des Ministers wünschen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Eckert, es ist mir auch so gegangen, als ich diesen Setzpunkt gesehen habe. Ich war auch in der Versuchung, die Rede vom letzten Mal zu Protokoll zu geben. Vielleicht war es ein bisschen zu viel Lob, sodass sich die Landesregierung sowie CDU und GRÜNE gesagt haben: Das war so schön, da haben wir so viel Lob erfahren; das machen wir einfach noch einmal, ansonsten haben wir ja nicht so viel zu feiern. – Stellen wir uns also ein bisschen darauf ein, dass das noch ein paarmal kommt.
Herr Al-Wazir hat davon gesprochen, dass in Frankfurt etwas Großes geschaffen worden sei. Frankfurt sei auf dem Weg zu einem führenden Fintech-Standort. Die Entscheidung ist richtig, in Frankfurt etwas zu bewegen. Auch Herr Kollege Reif hat vieles dazu erklärt, wohin die Reise zukünftig gehen wird, was die digitale Finanzwelt anbelangt.
Herr Reif, ein bisschen habe ich die Bitcoins vermisst. Da muss man zur Kenntnis nehmen, dass andere Länder schon längst beim Produzieren von Bitcoins sind. Das wird eine neue Währung werden. Das wird mit Sicherheit eine Revolution darstellen. Die Diskussion über die Frage, was eigentlich mit dem Bargeld zukünftig in Deutschland passiert, wäre es wert, hier länger diskutiert zu werden.