Protokoll der Sitzung vom 18.05.2021

Herr Minister, vielen Dank. – Die letzte mögliche Zusatzfrage stellt Herr Kollege Pürsün.

Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Staatsminister, gibt es außerhalb der Themen, die am runden Tisch besprochen werden, aktuell Initiativen der Landesregierung, die darauf abzielen, die Versorgung mit Hebammen kurzfristig zu verbessern?

Herr Minister.

Herr Pürsün, Sie kennen unsere Maßnahmen. Sie wissen auch, dass wir insbesondere sehr dafür gekämpft haben, die Ausbildungssituation der Hebammen zu verbessern. Das ist auf dem Weg. Darüber wurde in der letzten Sitzungsrunde ausführlich gesprochen. Darüber hinaus wurde nichts Eigenes mehr auf den Weg gebracht.

Herzlichen Dank.

Damit kommen wir zu Frage 492. Fragesteller ist Herr Abg. Marcus Bocklet aus Frankfurt.

Herr Präsident, danke. – Ich frage die Landesregierung:

Wie viele parlamentarische Initiativen haben die Fraktionen zum Thema „Corona-Pandemie“ an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration seit Februar 2020 gestellt?

Herr Staatsminister Klose.

Herr Abgeordneter, seit dem Februar 2020 bis zum 14. Mai 2021 haben die Fraktionen 291 parlamentarische Initiativen zum Thema Corona-Pandemie an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration gesandt. Es wurden 246 Kleine Anfragen, drei Große Anfragen, drei Auskunftsersuchen, sechs Berichtsanträge sowie 33 Dringliche Berichtsanträge gestellt.

Gibt es Zusatzfragen? – Herr Kollege Pürsün.

Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Staatsminister, die Überforderung des Herrn Kollegen Bocklet aufgrund der Corona-Pandemie ist offensichtlich. Glauben Sie, es gibt

einen anderen Ausweg als den Wechsel in den Deutschen Bundestag?

Herr Staatsminister Klose.

Herr Pürsün, ich glaube, diese Frage richtet sich selbst.

(Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die nächste Zusatzfrage stellt der Fragesteller selbst, Herr Kollege Bocklet.

Herr Minister, ich bin schockiert. Denn wir haben im Landtag überhaupt nicht darüber geredet, dass das so viel gewesen ist. Gestatten Sie mir deswegen eine Nachfrage. Wie viele Fragen wurden in den Dringlichen Berichtsanträgen insgesamt gestellt? Wie viele Seiten Antworten hat das denn nach sich gezogen? Der Minister oder die Staatssekretärin musste dann im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss vortragen.

(Zuruf DIE LINKE: Kindergarten!)

Herr Minister.

Herr Abg. Bocklet, es wurden insgesamt 872 Fragen in Dringlichen Berichtsanträgen gestellt und 255 Antwortseiten im erfragten Zeitraum im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss vorgelesen.

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Nächster Zusatzfragesteller ist der Kollege Dr. Grobe.

Herr Staatsminister, wie viele Kleine Anfragen und wie viele Berichtsanträge hat die AfD zu diesem Thema gestellt?

Herr Staatsminister.

Herr Dr. Grobe, das kann ich Ihnen nicht sagen, weil aus meiner Aufstellung keine Aufschlüsselung nach den antrag- bzw. berichtsantragstellenden Fraktionen hervorgeht.

(Zuruf: Das ist aber schade!)

Nächste Zusatzfragestellerin ist die Kollegin Gnadl.

Vielen Dank. – Herr Minister, vielleicht können Sie sagen, wie sehr das Thema der Corona-Pandemie die Regierungsfraktionen beschäftigt hat und wie viele parlamentarische Initiativen und Anfragen diese zu der Thematik gestellt haben.

Herr Staatsminister.

Frau Gnadl, hier gilt das Gleiche, was ich schon auf die Zusatzfrage zuvor geantwortet habe: Da ich keine Aufstellung nach antragstellenden Fraktionen bei mir habe, sondern nur die Summe, kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten.

(Lisa Gnadl (SPD): Die von Herrn Bocklet komischerweise aber schon!)

Herzlichen Dank. – Der Kollege Bocklet darf noch einmal.

Das wäre in der Tat meine zweite Nachfrage. – Da es, anders, als von der Opposition geschildert, in diesem Landtag doch sehr häufig zur Behandlung dieses Themas gekommen ist: Wie hoch ist denn der Anteil der insgesamt an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration gerichteten Initiativen im Jahr 2020, bezogen auf das Gesamtaufkommen an die Hessische Landesregierung?

(Ulrike Alex (SPD): Das weiß er jetzt wieder!)

Herr Kollege Klose.

Herr Bocklet, auf den gesamten Zeitraum vorhin bezogen, also bis zum 14. Mai 2021,

(Lachen SPD – Unruhe – Glockenzeichen)

sind insgesamt – danach wurde vorher gefragt – 714 parlamentarische Initiativen behandelt worden. Davon fallen 331 in die Zuständigkeit des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration; das sind rund 46 % aller gestellten Initiativen im Haus.

(Zuruf: Die Opposition ist fleißig!)

Vielen Dank, Herr Staatsminister.

Wir kommen jetzt zu Frage 493. Fragesteller ist der Kollege Kahnt.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich frage die Landesregierung:

Welche Begründungen sind für sie im Einzelnen maßgeblich, weshalb sie bei der Novellierung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes (HLBG) an der Bewertung der Module bereits im ersten Hauptsemester festhält?

Herr Staatsminister Prof. Lorz.

Herr Abg. Kahnt, nach der unbewerteten Einführungsphase mit den Schwerpunkten der Orientierung und Erprobung in der Ausbildungsschule und am Studienseminar beginnt für die Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst ab dem ersten Hauptsemester eine stärkere und vertiefendere Auseinandersetzung mit den fachwissenschaftlich-fachdidaktisch und erziehungswissenschaftlich-pädagogisch geprägten Modulen. Die Schwerpunkte der Module sind aufeinander bezogen, und es wird die Erweiterung der Kompetenzen der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst angestrebt.

Um diesen Prozess zu dokumentieren, sollen die Leistungen der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst während der gesamten Dauer der Ausbildung in den Blick genommen werden. Die Einbeziehung der Bewertungen von Modulleistungen aus zwei Hauptsemestern führt zudem zu einer breiteren Basis der Bewertung. Dementsprechend soll bei der Novellierung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes diese breite Bewertungsbasis erhalten bleiben.

Vielen Dank, Herr Staatsminister Prof. Lorz. – Die erste Zusatzfrage kommt vom Kollegen Kahnt. Frau Kollegin Böhm, hatten Sie gedrückt? – Nein, alles klar. Bitte schön, Herr Kahnt.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank für Ihre Antwort, Herr Staatsminister. Wie beurteilt die Landesregierung die mehrheitliche Auffassung von Studienseminarleitungen und auch Ausbildungskräften, dass eine frühe Festlegung auf Noten einem Lernprozess entgegenstehe, zumal die alte APVO eine Bewertung erst vor der Prüfung vorsah?

Herr Staatsminister.

Herr Kollege Kahnt, wir nehmen darauf schon Rücksicht – im Grundsatz verstehe ich diesen Ansatz ja –, und zwar mit der Bewertungsfreiheit der Einführungsphase. Diese halten wir bewusst von Noten und Bewertungen frei.

Wenn man aber die Bewertungen zu weit nach hinten in Richtung des Examens schiebt, ist das Problem – abgesehen davon, dass sich dann natürlich alles auf wenige Leistungen konzentriert – eine erheblich größere Belastung der Prüflinge, in diesem Fall der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst.