Protocol of the Session on September 5, 2001

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(Beifall bei Dr. Monika Schaal SPD)

und auch Olympia hilft der Umwelt.

Ich komme zum Schluß. Warum soll Hamburg nicht das schaffen, was München 1972 vorgemacht hat. Erinnern Sie sich an das München der sechziger Jahre, dann wissen Sie, was in der Umsetzung von Olympischen Spielen möglich ist.

(Glocke)

Herr Abgeordneter, Ihr Schluß ist etwas lang.

Einen Satz noch, Herr Präsident. Meine feste Überzeugung ist, daß Hamburg alles hat, was eine Olympia-Stadt braucht: die sportliche Klasse, das internationale Flair und die begeisterungsfähigen Menschen. Hamburg ist olympiareif,

(Glocke)

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist wirklich zu Ende.

und wenn Deutschland sich bewirbt, muß und wird Hamburg erste Wahl sein. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Das Wort bekommt der Abgeordnete Okun.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele 2012 ist eine faszinierende Idee, die allerdings – und das ist bei den Vorrednern deutlich geworden – sorgfältig und seriös entwickelt werden muß, damit bis zum Zeitpunkt der Entscheidung im Jahre 2003 eine Optimierung der Chancen Hamburgs zu erreichen ist. Zweifellos – das ist absehbar – wird es einen großen internationalen Metropolenwettbewerb geben, und da ist es gut für Hamburg, sich rechtzeitig zu positionieren. Es gibt – darauf ist ebenfalls hingewiesen worden – geeignete Mitwettbewerber aus Hamburg gegenüber Düsseldorf, Leipzig, eventuell Berlin, die Namen sind genannt worden, und diese liegen alle nicht weiter zurück als Hamburg auch.

Die CDU – um das klar zu sagen, Herr Schmidt, und das irritiert mich schon, was Sie hier ausführen – ist ohne Wenn und Aber für eine Bewerbung Hamburgs,

(Barbara Duden SPD: Nur Ole nicht! – Dr. Monika Schaal SPD: Dann sollten Sie es nicht schlechtre- den!)

sofern die vorzulegende Machbarkeitsstudie, die man auch Masterplan nennen kann, die Spiele für grundsätzlich durchführbar hält. Das ist das, was ich mit seriös und anständig formuliert habe.

(Beifall bei der CDU)

Nichts anderes habe ich gestern beim Hamburger Sportbund erklärt,

(Antje Möller GAL: Das stimmt doch gar nicht! – Dr. Hans-Peter de Lorent GAL: Das war Ole von Beust!)

und nichts anderes hat der kommende Bürgermeister dieser Stadt, Ole von Beust, erklärt, wenn er öffentlich gesagt hat, daß die Olympia-Planungen weiterbetrieben werden, auch nach dem Regierungswechsel.

(Jürgen Schmidt SPD)

Meine Damen und Herren, so geht es nicht. Die Handelskammer Hamburg hat dem Senat mit einem hervorragenden Konzept dankenswerterweise eine Steilvorlage gegeben und die Vorteile der Olympischen Spiele in diesem Konzept deutlich aufgezeigt.

Erstens: Umfangreicher Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Sportstätten.

Zweitens: Einen enormen Imagegewinn internationaler Art für Hamburg.

(Beifall bei der CDU)

Zugleich wissen wir von den letzten Spielstätten – und das reicht zurück bis München –, daß Olympia alle Lebensbereiche einer Stadt durchdringt, nicht nur die Verkehrspolitik und Stadtentwicklung, sondern darüber hinaus gibt es durch die Olympischen Spiele in einer Region auch wichtige Impulse für den Schul- und den Hochschulbereich, für den Wissenschafts- und Forschungsbereich sowie für den Bereich der Wirtschaft mit einer anhaltenden Förderung der Arbeitsplätze.

Aber was müssen wir erleben? Wie geht der Senat mit der Steilvorlage der Handelskammer um? Zunächst hat der Bürgermeister abgewiegelt und die IGA für wichtiger erklärt als die Olympischen Spiele. Das hat er zwischenzeitlich dankenswerterweise korrigiert. Herr de Lorent, eine große Einmütigkeit, die Sie hier für den Senat erklären, überrascht mich schon sehr. Es gibt ein Senatsmitglied aus Ihrer Fraktion, nämlich die Bürgermeisterin, das sich noch nicht erklärt hat, das aber früher, 1988, die Olympischen Spiele als „eine perfide Geschichte“ bezeichnet hat. Ich denke, dies sollte in Ihrer Fraktion noch einmal aufgeklärt werden oder die Bürgermeisterin sollte erklären, wie sie heute dazu steht. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, daß es eine große Gemeinsamkeit in dieser Frage im Senat gibt, solange diese Dinge nicht nachdrücklich ausgeräumt worden sind.

(Beifall bei der CDU)

Was ist also passiert? Im August wird der Sportsenator Scholz beauftragt, ein Konzept zu entwickeln. Statt dessen erscheint aber verblüffenderweise im August schließlich ein Konzept des Stadtentwicklungssenators für Olympia unter dem Motto: „Im Herzen Hamburgs“, von dem aber keiner etwas weiß. Deswegen sind Anfragen mitunter wichtig und richtig, Herr Kollege Schmidt, ob es ein Behördenentwurf ist, ein abgestimmtes Senatskonzept oder was es sonst eigentlich ist. Das weiß doch in der Öffentlichkeit keiner.

(Antje Möller GAL: Sie wissen es!)

Diese Vorgehensweise vermittelt nicht den notwendigen Ablauf eines professionellen Vorgehens.

Darüber hinaus gibt es eine Reihe von offenen Fragen, Herr Schmidt, Sie haben es ja eingeräumt. Für uns sind die Fragen für die Ja-Nein-Entscheidung von existentieller Wichtigkeit, wovon ich Ihnen vier aufzeigen will. Sie sind nämlich die wichtigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung, und meine Sorge ist, daß es daran hapert.

Erstens: Wie ist der Stand zur Gründung einer Planungsgesellschaft für die Erarbeitung der Bewerbungsunterlagen. Wir wissen aus Düsseldorf, daß Nordrhein-Westfalen in dieser Frage längst weiter ist.

Zweitens: Wer soll eigentlich der Senatsbeauftragte für eine Bewerbung werden, und wie erfolgt die Findung?

(Antje Möller GAL: Das halten Sie für die wichtig- sten Fragen?)

Das ist eine ganz wichtige Frage, und da Sie das fragen, macht es mir deutlich, daß Sie sich mit den Inhalten einer Vorgehensweise gar nicht vertraut gemacht haben.

Drittens: Wer übernimmt die Koordinierungsfunktionen für die erforderliche Vernetzung von Politik und Wirtschaft mit Finanzierungen der Verkehrsinfrastruktur und dem Sportstättenbau?

Viertens: Wir wissen alle, daß am 3. November das NOK in Hamburg tagt. Wie ist die Planung für ein Rahmenprogramm? Jeder, der sich in Sport und Events auskennt, weiß, wie wichtig das ist.

(Lachen bei Dr. Martin Schmidt GAL)

Meine Damen und Herren, es gibt eine Reihe von offenen Fragen.

(Glocke)

Ich komme zum Schluß, Herr Präsident. Es kommt entscheidend darauf an, daß Sport und Politik mit der Wirtschaft ein gemeinsames Konzept entwickeln. Ich habe den Eindruck, daß der Senat dazu noch tüchtig seine Schularbeiten machen muß. – Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort bekommt die Abgeordnete Sudmann.

Herr Okun, Ihr Rahmenprogramm wird ja noch mal spannend werden, da das Rahmenprogramm beim NOK gelegentlich durchaus aus schwarzen Koffern besteht;

(Beifall bei Dr. Andrea Hilgers SPD)

aber das meinten Sie bestimmt nicht.

Es wundert mich aber nicht, daß Herr de Lorent und noch andere mittlerweile am Olympia-Fieber leiden. Wir haben inzwischen gelernt: Olympia ist toll. Endlich bekommt Hamburg alle Sportstätten, die es sich immer gewünscht hat; auch die, die nicht gewünscht waren, Hunderttausender-Stadien. Endlich bekommt Hamburg die Leistungssportförderung, die bisher auch nicht gut war.

Ich muß mal kurz fragen: Es leuchtet jetzt schon; so lange sabbel ich doch noch gar nicht, ich habe gerade erst angefangen.