Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 3.1 Einrichtung von Schulkantinen – Drucksache 16/5230 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 3.1 Gehalt und bedarfsdeckender Unterricht von Referendar/innen – Drucksache 16/5231 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 3.1 Kapitel 3100, 3110, 3140, 3150 Titel 525.78 Zugang zu Wissen gleichmäßig und gerecht verteilen – Drucksache 16/5232 –]
Wer möchte so befinden? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan-Entwurf 2001 Einzelplan 3.1 Kapitel 3310 Infrastrukturelle Gewährleistungsverpflichtung für die Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit – Aufstockung des Landesjugendhilfeplans (RZ 3310) zur Sicherung der Folgekostenfinanzierung bei Wohnfolgeeinrichtungen in Neubaugebieten – Drucksache 16/5233 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan-Entwurf 2001 Einzelplan 3.1 Kapitel 3310 Jugendhilfe weiterentwickeln – Drucksache 16/5234 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan-Entwurf 2001 Einzelplan 3.1 Kapitel 3320 Titel 684.81 Förderung der Erziehung in der Familie – Drucksache 16/5235 –]
Wer möchte so befinden? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan-Entwurf 2001 Einzelplan 3.1 Kapitel 3330 Titel 671.01 Kindertagesbetreuung – Drucksache 16/5236 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan-Entwurf 2001 Einzelplan 3.1 Kapitel 3330 Titel 681.86 Tagespflege – Drucksache 16/5237 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan-Entwurf 2001 Einzelplan 3.1 Kapitel 3330 Titel 684.01 Pädagogische Mittagstische – Drucksache 16/5238 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GAL: Förderung von deutsch-israelischen und deutsch-palästinensischen Schulpartnerschaften – Drucksache 16/5285 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GAL: Neubau der Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V. (IGL) – Drucksache 16/5286 –
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Haushalt 2001 Einzelplan 3.1 Kapitel 3200 Einzelplan 4 Kapitel 4210 RegioNet/Eidelstedt – Integration von Jugendlichen ohne Ausbildung und Arbeit – Drucksache 16/5297 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Haushalt 2001 Einzelplan 3.1: Behörde für Schule, Jugend und Berufsbildung (BSJB) Zweckgebundener Zuwendungstitel für Schnittstellenangebote Hilfen zur Erziehung/offene Kinder- und Jugendarbeit – Drucksache 16/5298 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig bei einigen Enthaltungen angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 3.1: Behörde für Schule, Jugend und Berufsbildung Systemwechsel in der Kinderbetreuung – Einführung des Betreuungsschecksystems „KiTa-Card“ – Drucksache 16/5299 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieser Antrag mehrheitlich angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 3.1: Behörde für Schule, Jugend und Berufsbildung Kinderbetreuung – Neuregelung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung – Drucksache 16/5300 –]
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich angenommen.