Protokoll der Sitzung vom 13.12.2000

(Beifall im ganzen Hause – Dr. Ulrich Karpen CDU: Und hoffentlich wieder einspielen!)

Damit die Bücherhallen ihr automatisches Ausleihsystem modernisieren und ihre Internet-Kapazitäten ausbauen können, stellen wir in den Jahren 2000 bis 2005 insgesamt 6 Millionen DM bereit. Wir wollen gerade mit der Internet-Offensive Jugendliche an den Umgang mit den neuen Medien heranführen.

Das sind Einzelpunkte. Hamburg kann stolz auf seine Kultur in der Breite wie in der Spitze sein, unter anderem auch deshalb – Sie haben darauf hingewiesen –, weil die Kultur in der Wirtschaft inzwischen eine starke Lobby gefunden hat – ich erinnere nur an die Kooperation von Handelskammer und Kulturstiftung beim Kultur-Merkur – und weil Hamburgs Mäzene immer wieder ihren exzellenten Ruf nachdrücklich bestätigen. Denken Sie an den SchümannFlügel, an die Sammlung Beurmann im Museum für Kunst und Gewerbe. Sponsoren wählen sich das Objekt ihrer Begierde meistens selbst, aber beachten Sie bitte, daß auch die Stadtteilkultur und die Privattheater alle äußerst aktive und spendenfreudige Freundeskreise haben.

Der Kulturhaushalt 2001 baut die Vielfalt weiter aus und setzt dort Akzente, wo es um die Zukunft geht. Ich finde, er hat ihre Zustimmung verdient. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD, der GAL und vereinzelt bei der CDU)

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht, dann kommen wir zu den Abstimmungen.

Ich rufe zunächst den CDU-Antrag 16/5163 auf.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushalt 2001 Einzelplan 3.3: Kulturbehörde Unterstützung des jüdischen Theaters – Drucksache 16/5163 –]

Hierzu liegt ein Überweisungsantrag der GAL-Fraktion vor, und zwar an den Kulturausschuß. Wer möchte so befinden? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dieses ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe den CDU-Antrag 16/5169 auf.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushalt 2001

Einzelplan 3.3: Kulturbehörde Beibehaltung der „Sonstigen Kultur- und Musikförderung“ – Drucksache 16/5169 –]

Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich rufe den REGENBOGEN-Antrag 16/5245 auf.

[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 3.3 Kapitel 3720 Titel 686.04 Uneingeschränkter Betrieb der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen in den Ferienzeiten – Drucksache 16/5245 –]

Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich rufe den REGENBOGEN-Antrag 16/5246 auf.

[Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke: Haushaltsplan 2001 Einzelplan 9.1 Kapitel 9010 und Einzelplan 3.3 Kapitel 3720 Zuschuß des Operettenhauses für Soziokultur verwenden – Schaffung eines Innovationsfonds für soziokulturelle Modellprojekte – Drucksache 16/5246 –]

Wer möchte so befinden? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

Ich rufe den SPD-Antrag 16/5295 auf.

[Antrag der Fraktion der SPD: Künstlerförderung – Nutzung und Sicherung von Ateliers – Drucksache 16/5295 –]

Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Ich rufe den GAL/SPD-Antrag 16/5306 auf.

[Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Haushalt 2001 HafenCity und Kultur – Drucksache 16/5306 –]

Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Ich rufe den GAL/SPD-Antrag 16/5307 auf.

[Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Haushalt 2001 Einzelplan 3.3: Kulturbehörde Titel 3720.686.35: Zuschüsse für Filmfestivals. Lesbisch-schwule Filmtage – Drucksache 16/5307 –]

Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit sehr großer Mehrheit angenommen.

(Senatorin Dr. Christina Weiss)

A C

B D

Ich rufe den GAL-Antrag 16/5315 auf.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushalt 2001 Einzelplan 3.3 Musikförderung im Jugendbereich – Drucksache 16/5315 –]

Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig so angenommen.

Ich komme zu den Anträgen des Haushaltsausschusses, zunächst die Textzahl 220. – Darf ich auch auf der Senatsbank um etwas Ruhe bitten?

(Heiterkeit und Beifall im ganzen Hause)

[Textzahl 220]

Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Die Textzahl ist mit sehr großer Mehrheit angenommen.

Textzahl 221.

[Textzahl 221]

Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Auch diese Textzahl ist mit sehr großer Mehrheit angenommen.

Die Textzahl 222 betrifft die Abschlußzahlen, und dazu kommen wir etwas später.

Ich rufe nunmehr auf den

Einzelplan 3.2: Behörde für Wissenschaft und Forschung

Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist tatsächlich der Fall.

(Heiterkeit im ganzen Hause)

Der Abgeordnete Professor Salchow hat es.

Herr Präsident, da ich kaum noch Redezeit habe, komme ich zum Schluß.

(Beifall bei allen Fraktionen – Präsidentin Dr. Doro- thee Stapelfeldt übernimmt den Vorsitz.)

Sie wissen aber noch gar nicht, wie lang der Schluß ist.

Hochschulpolitik ist zentral für die zukünftige Entwicklung dieser Stadt und so zentral für die Berufschancen der Absolventen, daß Hamburg die Sparzwänge in diesem Bereich endlich beenden muß. Rotgrün aber will weiterhin, auch im Jahre 2001, die Hochschulen ausbluten lassen. Wir beantragen daher in einzelner Abstimmung, den Hochschulen die zusätzlichen Einsparnötigungen zu erlassen. Das beinhaltet auch das Ende der unsäglichen Zweitstellenregelung. Wir werden an den Universitäten berichten, wie Grün und Rot heute darüber abstimmen. Diese Regelung kassierte jede zweite Stelle, die zufallsbedingt an den Hochschulen frei wurde. Das Arthrose- und Infarktaufkommen der Professoren entscheidet im rotgrünen Hamburg über Forschungsrichtungen. Das kann doch nicht wahr sein.