Protokoll der Sitzung vom 13.12.2000

Wer die durch Beschluß der Drucksache 16/5117 geänderten Einnahmen auf 50 207 000 DM festsetzen will, den

bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit geschehen.

Wer die Ausgaben auf 97 342 000 DM festsetzen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 1.6.

Einzelplan 1.6.

Wer die durch Beschluß zur Drucksache 16/5117 geänderten Einnahmen auf 32 324 000 DM festsetzen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Wer will die Ausgaben auf 110 244 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 1.7.

Einzelplan 1.7.

Wer will die durch Beschluß zur Drucksache 16/5117 geänderten Einnahmen auf 13 515 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Wer die Ausgaben auf 46 283 000 DM festsetzen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 1.8.

Einzelplan 1.8.

Wer will die durch Beschluß zur Drucksache 16/5117 geänderten Einnahmen auf 23129 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Wer will die Ausgaben auf 89 931000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 2.

Einzelplan 2.

Wer will die durch Beschluß zur Drucksache 16/5287 geänderten Einnahmen auf 247099 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit geschehen.

Wer will die durch Beschluß zur Drucksache 16/5079 geänderten Ausgaben auf 746 787000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 3.1.

Einzelplan 3.1.

Wer will die Einnahmen auf 50 582 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Wer will die Ausgaben auf 3 880 800 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

(Präsidentin Dr. Dorothee Stapelfeldt)

Einzelplan 3.2.

Einzelplan 3.2.

Wer die durch Beschluß zur Drucksache 16/5047 geänderten Einnahmen auf 144 751000 DM festsetzen will, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit geschehen.

Wer will die Ausgaben auf 1371617000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 3.3.

Einzelplan 3.3.

Wer will die Einnahmen auf 7745 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit wenigen Gegenstimmen sind die Einnahmen so mit sehr großer Mehrheit festgesetzt worden.

Wer will die Ausgaben auf 363 725 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei wenigen Gegenstimmen ist dies mit sehr großer Mehrheit geschehen.

Einzelplan 4.

Einzelplan 4.

Wer will die Einnahmen auf 237 755 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Wer die Ausgaben auf 3 272 443 000 DM festsetzen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 5.

Einzelplan 5.

Wer will die Einnahmen auf 6 532 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Wer will die Ausgaben auf 93 025 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 6.

Einzelplan 6.

Wer will die Einnahmen auf 543 693 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Wer die Ausgaben auf 1365 945 000 DM festsetzen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Einzelplan 7.

Einzelplan 7.

Wer will die Einnahmen auf 86 214 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.

Wer will die Ausgaben auf 725 238 000 DM festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dies ist mit Mehrheit geschehen.