Protocol of the Session on February 15, 2001

Login to download PDF

Drittens – und dieser Punkt geht über den unmittelbaren Antrag hinaus –: Die jetzige Diskussion über den OlympiaStützpunkt sollte Anlaß sein, in Hamburg grundsätzlich über Leistungssport nachzudenken und neue Wege ins

Visier zu nehmen. Man sollte beispielsweise darüber nachdenken, ob es nicht sinnvoll ist, halbkommerzielle Trainingszentren für Leistungssportler zu errichten, sowie über eine eventuelle direktere finanzielle Unterstützung der Athleten. Man sollte stärker dafür sorgen, daß Hilfestellung bei der Akquise von Sponsoren geleistet wird, die für den Leistungssport notwendig sind.

Unabhängig von der Frage des Erhalts des Olympia-Stützpunkts muß im Sport verstärkt etwas für die Nachwuchsförderung getan werden. Da möchte ich zum Schluß noch einmal drei Felder nennen.

Erstens halte ich es für richtig und notwendig, weiterhin den Aufbau von sportbetonten Schulen zu fördern. Sie wissen, daß nach dem Hamburger Schulgesetz Schulprogramme mit besonderem Schwerpunkt Sport entwickelt werden können. Wir würden uns wünschen, wenn davon Gebrauch gemacht wird. Das kann allerdings nach dem Schulgesetz nicht vom Senat verordnet werden, sondern auf den Gedanken müssen Schulen in Schulkonferenzen selber kommen. Aber wenn Eltern und Schüler und Lehrer das wollen, wäre es sinnvoll und gut, wenn mehr sportbetonte Schulen in Hamburg entwickelt werden, damit Kinder und Jugendliche, die besondere Fähigkeiten in dem Bereich haben, besonders gefördert werden.

Zweitens: Im Juniorbereich sind Förderstrukturen zu schaffen, die eine stärkere Verbindung zwischen Bildung und Sport berücksichtigen. Es kann nicht sein, daß Vierzehn- bis Sechzehnjährige sich entscheiden müssen, ob sie lieber Hochleistungssport betreiben oder eine qualifizierte Schulbildung haben wollen. Was dabei herauskommt, sieht man an Boris Becker, der mit 15 Jahren aufgehört hat, zur Schule zu gehen. Der hat zwar viel Geld verdient, aber es hapert bei anderen Dingen, wie man in letzter Zeit sehen konnte.

(Jan Ehlers SPD: Worauf muß man denn verzichten in so einer Entscheidungsfrage?)

Ich plädiere für eine stärkere Verzahnung von Hochleistungssport und einer qualifizierten Schul- oder Berufsausbildung. Das wäre eine gesellschaftliche und eine politische Aufgabe.

(Beifall bei der GAL – Karl-Heinz Ehlers CDU: Schützt aber nicht vor Wäschekammern!)

Nein, davor nicht.

Wichtig wäre in dem Zusammenhang eine stärkere Kooperation zwischen Schulen und Sportvereinen. Darin sind sich alle Fraktionen einig.

Drittens: Notwendig ist es natürlich auch, in den folgenden Altersstufen eine optimale Betreuung zu haben. Die Förderung darf nicht mit dem Übertritt ins Erwachsenenalter beendet sein. Arbeit, Studium und sportlicher Wettkampf könnten besser miteinander kombiniert werden. Ich halte es nicht für der Weisheit letzter Schluß, daß alle Leistungssportler in Bundeswehrsportkompanien tätig sind, wie es heute noch ist, weil es für sie häufig keine Alternative gibt, ihren Hochleistungssport mit Beruf oder Ausbildung zu verbinden.

Das Thema Nachwuchsförderung wird für uns alle gemeinsam in der nächsten Zeit ein wichtiger Punkt sein.

(Beifall bei der GAL und der SPD)

Das Wort erhält der Abgeordnete Hackbusch.

(Dr. Hans-Peter de Lorent GAL)

A

B

C

D

Meine Damen und Herren, wir merken, der Olympia-Stützpunkt regt die Phantasie an. Nach meiner Meinung ist es auch dringend notwendig, diese Fragen kritisch zu überprüfen, denn spätestens das Ergebnis von Sydney hat gezeigt, daß es mit den Ergebnissen, die dort produziert wurden, nicht so weit her ist. Dementsprechend ist es auch nur allzu vernünftig, daß man ein Konzept auf den Prüfstand stellt, inwieweit es den Anforderungen, die man daran hat, genügt.

Wichtig ist auch zu sagen – Herr de Lorent hat es bereits ausgedrückt –, daß der Spitzensport ansonsten in die Krise geraten ist. Das betrifft nicht nur solche Erscheinungen wie bei Boris Becker und seinen Aussetzern, sondern ferner die Dopingfälle, bei denen es bestimmte Entwicklungen im Spitzensport gibt, die in der zugespitzten Art und Weise zu schlechten bis katastrophalen Ergebnissen geführt haben. Deswegen ist das auch kritisch zu bewerten.

Oft ist auch die Verbindung zum Nachwuchssport nicht ausreichend. Mir gegenüber wurden teilweise schon kritische Stimmen erhoben, wie es beispielsweise in Dulsberg um den Nachwuchssport steht, wie man sich dort überhaupt integrieren kann. Diese kritischen Fragen sollten noch einmal untersucht werden. Demzufolge bin ich für eine kritische Überprüfung, denke aber, daß ein dezentrales Prinzip von Olympia-Stützpunkten notwendig ist, das Hamburg auch weiterhin haben wird.

(Jürgen Schmidt SPD: Sehr gut!)

Neben den direkten sportpolitischen Angelegenheiten muß aber noch eine weitere Sache besprochen werden. Im Zusammenhang mit allen Sportdiskussionen ist in den letzten Jahren auch aufgefallen, daß sich im Bereich der Sportverbände mittlerweile eine derartig unbewegliche und katastrophale Bürokratie, ein Filz – ein Begriff, den Sie hier vielleicht besser kennen –,

(Walter Zuckerer SPD: Wie? Was?)

verfestigt hat, der es äußerst fraglich erscheinen läßt, ob diese Clique von Sportfunktionären noch in der Lage ist, die Geschicke des deutschen Sports gut zu verwalten. Genau darauf sollten wir kritisch achten, weil dort meiner Meinung nach bestimmte Entwicklungen völlig kontraproduktiv sind. – Danke.

(Beifall bei REGENBOGEN – für eine neue Linke)

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann lasse ich zunächst über den CDU-Antrag aus der Drucksache 16/5483 abstimmen. Wer möchte denselben annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drucksache 16/5434 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

Bevor ich nun den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, gebe ich Ihnen das Ergebnis der Abstimmung bekannt. Bei der Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Kommission für Bodenordnung sind 81 Stimmzettel abgegeben worden, davon waren 80 Stimmzettel gültig. Es entfielen auf Herrn Kerstan 67 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen. Damit ist Herr Kerstan gewählt worden.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 6 auf, Drucksache 16/4931, Große Anfrage der CDU-Fraktion zu Spurrillen.

[Große Anfrage der Fraktion der CDU: Spurrillen – Drucksache 16/4931 –]

Wird das Wort gewünscht? – Das ist der Fall. Der Abgeordnete Reinert hat es.

(Barbara Duden SPD: Das wird der Höhepunkt des Tages!)

Nein, warten Sie mal ab, Frau Duden.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! In der Antwort auf die Große Anfrage schildert der Senat, und zwar völlig richtig, daß Spurrillen nachteilig für die Verkehrssicherheit sind. Wenn man sich allerdings die Punkte ansieht, die der Senat aufführt, dann sagt er, daß das Risiko nur bei hohen Geschwindigkeiten bestehe. Herr Senator, das ist schlicht und ergreifend falsch. Gerade im innerstädtischen Verkehr ist man zu relativ häufigem Spurwechsel gezwungen, und dabei gibt es einen zusätzlichen Risikofaktor, den Sie in Ihrer Antwort nicht aufführen.

Wenn Sie also immerhin mit einer teilweise richtigen Antwort beginnen, dann kommen Sie in Ihrer Antwort zu den Fragen 4 und 5 sozusagen wieder zum Üblichen, das heißt, Sie gießen großzügig Baldrian über die ganze Stadt und sagen: Es ist doch alles in Ordnung, was wollt ihr eigentlich. Denn es heißt in der Antwort:

„Die Beseitigung von Spurrillen erfolgt insoweit im Rahmen der normalen Erhaltungsmaßnahmen. Eines speziell und nur auf Spurrillen abgestellten Konzeptes bedarf es daher nicht. Alle Erhaltungsmaßnahmen dienen auch der Gewährleistung der Verkehrssicherheit.“

Das Problem ist nur, daß an den ganz normalen Erhaltungsmaßnahmen hier in Hamburg viel zuwenig passiert, also passiert auch viel zuwenig zur Beseitigung von Spurrillen. Wenn Sie tatsächlich einmal vorhandene Spurrillen beseitigen, dann machen Sie das mit der Billigmethode, indem einfach der hochstehende Teil der Straße abgefräst wird, aber ansonsten passiert nichts.

Nun sagen Sie in Ihrer Antwort auch, daß dieses Problem zahlenmäßig gar nicht relevant ist, denn es sind nur zwölf Straßen, auf denen Warnschilder „Spurrillen“ aufgestellt sind. Die Realität, Herr Senator, sieht anders aus. Allein im Bezirk Hamburg-Mitte kann ich Ihnen fünf weitere Hauptverkehrsstraßen nennen, auf denen Warnschilder stehen – Sie scheinen das lustig zu finden, ich finde es eher betrüblich –, von denen Sie offenbar gar nichts wissen. Entweder Sie kennen sie nicht, oder Sie verschweigen sie bewußt. Beides ist nicht hinzunehmen.

(Klaus-Peter Hesse CDU: Er kennt sie nicht!)

Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Hauptverkehrsstraßen mit Spurrillen, aber ohne Warnschilder, obwohl die Rillen dort genau so tief sind oder womöglich noch tiefer.

Nicht verschweigen will ich allerdings auch das Gegenbeispiel, die Spaldingstraße. Diese haben Sie im November 2000 mit einer neuen Deckschicht versehen lassen, folglich sind die Spurrillen weg. Heute mittag standen die Warnschilder „Spurrillen“ aber immer noch da. Das hat wahrscheinlich den Grund, daß Sie mit einem baldigen Wiederauftreten der Spurrillen rechnen, was auch nicht ganz unwahrscheinlich ist, denn neue Erkenntnisse im Straßenbau werden von Ihnen schlicht ignoriert. Sie berufen sich darauf, daß Sie 1984 in bezug auf Straßenbautechnik den Stein der Weisen gefunden haben, und sind nicht bereit, zur Kenntnis zu nehmen, daß es hier neue Ver

fahren und neue Zusätze für die Fahrbahndecken gibt, die dazu führen, daß das Ganze eine sehr viel längere Lebensdauer hat, daß Spurrillen nicht so leicht auftreten.

(Beifall bei der CDU)

Das Fazit, meine Damen und Herren, der Senat und insbesondere der Verkehrssenator sind ahnungslos, was den wirklichen Zustand unserer Straßen angeht. Er ist konzeptionslos, was die Sanierung betrifft, und die Spurrillen haben mehr verkehrspolitisches Profil als dieser Senat.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort bekommt der Abgeordnete Polle.