Protocol of the Session on May 10, 2001

mit

Interfraktioneller Antrag sowie Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke:

Beachvolleyball im Jahr 2002 auf dem Rathausmarkt – Drs 16/6005 – 5005 C

Beschlüsse 5005 C

Bericht des Ausschusses für Europa und Städtepartnerschaften:

Beteiligung der EU-Bürger an kommunalen Entscheidungen in Hamburg – Drs 16/5898 – 5005 C

Beschluß 5005 D

Bericht des Ausschusses für Europa und Städtepartnerschaften:

9. Ostsee-Parlamentarier-Konferenz am 4. und 5. September 2000 in Malmö, Schweden – Drs 16/5899 – 5005 D

Beschluß 5005 D

Bericht des Wissenschaftsausschusses:

Optimierung des Hamburger Tutor/innenProgramms – Drs 16/5935 – 5005 D

Beschluß 5005 D

Bericht des Sozialausschusses:

Verbesserte Abrechnung medizinischer Leistungen für Sozialhilfeempfänger – Drs 16/5948 – 5006 A

Beschluß 5006 A

Antrag der Fraktion der CDU:

Vermeidung von Mehrfachvertragsabschlüssen bei Ausbildungsplatzbewerbern – Drs 16/5845 – 5006 A

Beschluß 5006 A

Antrag der Fraktion der CDU:

Stabilisierung von Bewohnerstrukturen in sozial benachteiligten Gebieten – Drs 16/5847 – 5006 A

Beschluß 5006 B

Antrag der Fraktion der CDU:

Ausweisung und Vergabe von städtischen Grundstücken – Drs 16/5850 – 5006 B

Beschluß 5006 B

Antrag der Fraktion der CDU:

Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission „Jugendkriminalität und ihre gesellschaftlichen Ursachen“ Teil I: Prävention – Drs 16/5854 – 5006 B

Beschluß 5006 B

Antrag der Fraktion der CDU:

Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission „Jugendkriminalität und ihre gesellschaftlichen Ursachen“ Teil II: Repression – Drs 16/5855 – 5006 B

Beschlüsse 5006 C

Antrag der Fraktion der CDU:

Parlamentarische Kontrolle bei der Vergabe von Stadterneuerungsmitteln – Drs 16/5874 – 5006 C

Beschluß 5006 C

Antrag der Fraktion der CDU:

Tiefwasserhafen in Cuxhaven – Drs 16/5938 – 5006 C

Beschluß 5006 D

Antrag der Fraktion der CDU:

Änderung des Kindertagesbetreuungsförderungsgesetzes – Drs 16/5939 – 5006 D

Beschluß 5006 D

Antrag der Fraktion der CDU:

Sofortprogramm gegen Staus – Drs 16/5940 – 5006 D

Beschluß 5006 D

Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke, der GAL-Fraktion und der SPD-Fraktion:

Haftbedingungen der politischen Gefangenen in der Türkei – Drs 16/6010 – 5006 D

Beschluß 5007 A

Beginn: 15.01 Uhr

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. Zu Beginn möchte ich darauf hinweisen, daß sich die Fraktionen und die Gruppe einvernehmlich darauf verständigt haben, daß die Drucksache 16/6010 als Tagesordnungspunkt 58 nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Die beiden Vizepräsidenten sind heute verhindert, an der Sitzung teilzunehmen. Deswegen gehe ich von Ihrem Einverständnis aus, daß ich in der Sitzungsleitung heute von der Alterspräsidentin Frau Rudolph und von der Schriftführerin Frau Vogel unterstützt werde.

Wir kommen zur