Protokoll der Sitzung vom 16.04.2002

(Anhaltender Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Meine Damen und Herren! Ich unterbreche jetzt die Sitzung für unser gemeinsames Abendessen im Ratsweinkeller und bitte Sie, pünktlich um 20 Uhr zu den Abstimmungen des Etats 3.2 zurück zu sein.

Unterbrechung: 19.06 Uhr

Wiederbeginn: 20.02 Uhr

Meine Damen, meine Herren! Ich eröffne die Sitzung. Gibt es weitere Wortmeldungen zur Beratung des Einzelplans 3.2? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung.

Wir beginnen mit den Fraktionsanträgen.

(Senator Dr. Jörg Dräger)

A C

B D

Drucksache 17/592.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushalt 2002 Einzelplan 3.2 Hochschule für Film, Fernsehen und Neue Medien – Drucksache 17/592 –]

Diesen Antrag möchte die SPD-Fraktion federführend an den Kulturausschuss und mitberatend an den Wirtschaftsausschuss überweisen.

Wer stimmt dieser Überweisung zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer will den GALAntrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei zahlreichen Enthaltungen mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 17/612.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 3.2 Hochschulstandort Hamburg stärken – Konsequenzen aus dem Ausstattungs- und Kostenvergleich norddeutscher Hochschulen – Drucksache 17/612 –]

Wer möchte diesen annehmen? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Drucksache 17/613.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 3.2 Universität Hamburg – Mehr Lehrerinnen und Lehrer besser ausbilden – Drucksache 17/613 –]

Wer schließt sich diesem Antrag an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei einigen Enthaltungen mit Mehrheit abgelehnt.

Ich komme dann zu den Anträgen des Haushaltsausschusses aus der Drucksache 17/450.

Textzahl 156.

[Textzahl 156]

Hierzu wird eine Kenntnisnahme empfohlen; diese ist erfolgt.

Textzahl 157.

[Textzahl 157]

Wer möchte diese beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei zahlreichen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

Textzahl 158.

[Textzahl 158]

Wer nimmt die Textzahl 158 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Textzahl 159.

[Textzahl 159]

Wer schließt sich der Empfehlung an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei zahlreichen Enthaltungen so angenommen.

Textzahl 160.

[Textzahl 160]

Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist wiederum mit zahlreichen Enthaltungen angenommen.

Textzahl 161.

[Textzahl 161]

Wer möchte diese annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist mit zahlreichen Enthaltungen einstimmig angenommen.

Textzahl 162.

[Textzahl 162]

Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist mit vielen Enthaltungen einstimmig angenommen.

Textzahl 163.

[Textzahl 163]

Wer möchte diese so beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist wieder mit zahlreichen Enthaltungen beschlossen.

Textzahl 164.

[Textzahl 164]

Wer folgt der Empfehlung in Textzahl 164? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist mit zahlreichen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

Über die Abschlusszahlen aus der Textzahl 165 stimmen wir erst morgen ab.

Nun kommen wir zum Einzelplan 3.3: Kulturbehörde.

Einzelplan 3.3: Kulturbehörde