Zur Abwechslung wird dann ein konfuses Scharmützel mit dem Generalmusikdirektor angezettelt. Neuer Tiefpunkt dieser Entwicklung ist die Auseinandersetzung um das Schauspielhaus. Selbstverständlich – das ist doch eine Plattitüde – muss auch hier vernünftig gewirtschaftet werden. Aber darum ging es doch in Wirklichkeit gar nicht. Die Botschaft war vielmehr – und das geht mehr in Richtung Herrn Ehlers –: Wenn du, lieber Herr Stromberg, nicht nach meinem Politikgeschmack inszenierst, dann kommt die Kündigung.
Wenn das so weitergeht, gibt es angesichts der rasch fortschreitenden Vernaddelung der Hamburger Kulturpolitik wirklich nur noch eine Frage: Wann kommt endlich der Retter des deutschen Buchhandels Dieter Bohlen.
Schlimmer noch. Bei der Artgenda haben Sie zugelassen, dass sich der Innensenator als Kunstzensor aufführen durfte. Auch wenn dieses Projekt hundertmal Blödsinn war: Zu solchen Vorgängen darf Kulturpolitik nicht schweigen, wenn sie diese Dinge selbst genehmigt hat. Das war nicht in Ordnung.
Jetzt gibt es polizeiliche Vorwürfe gegen eine Einrichtung in Altona. Sofort steht die Kulturbehörde Gewehr bei Fuß. Zu Befehl: Zuschuss gestrichen. Kulturpolitik als beflissenes Exekutivorgan der Innenpolitik, mit Verlaub, Frau Senatorin, das ist mehr als eine Dummheit, das ist ein Fehler.
Dabei beobachten wir immer das gleiche Strickmuster, nämlich Personen und Einrichtungen gegeneinander auszuspielen. Tukur gegen Horwitz, gute Stadtteilkultur gegen böse, Symphoniker gegen Philharmoniker, Kunstgewerbemuseum gegen Altonaer Museum,
In der Kulturszene jedenfalls – das ist meine feste Überzeugung und auch meine Beobachtung – genießt das keine Akzeptanz. Es ist überall mit Händen zu greifen, dass es dafür keine Sympathie gibt. Die Kulturschaffenden merken schon, dass Kultur keine Sympathie bei diesem Senat hat, dass sie nicht ernst genommen werden und kein ernsthafter Dialog gesucht wird.
Wir erwarten von Ihnen, Frau Senatorin, dass Sie bei allen Konflikten grundsätzlich vor den Kulturschaffenden in dieser Stadt stehen. Das muss ganz klar sein.
Bei Christina Weiss und Rolf Mares war es immer so. Sie sollten eigentlich die erste Botschafterin für Hamburgs Kultur sein. Daran fehlt es aber im Moment. Deshalb lehnen wir mit diesen Argumenten den Kulturhaushalt dieses Mal ab. Wir haben einen eigenen umfassenden Antrag mit einigen, denke ich, sehr interessanten und nach vorne führenden Prüfaufträgen. Vernünftige Projekte werden wir zukünftig selbstverständlich mittragen. Wir unterstützen aber nicht einen Kurs der Banalisierung und der Polarisierung.
Sie haben den Intendanten Stromberg in dem berühmten Interview in der „Bühne“ aufgefordert, nun kräftig loszulegen. Zeigen Sie bitte nicht mit dem Finger auf andere, fangen Sie bei sich selbst an. Es gibt viel zu tun.
Persönlich, Frau Senatorin, tun Sie im Interesse der Kultur vorrangig bitte eines: Räumen Sie den Verdacht aus, bevor er sich zur Gewissheit verdichtet, dass Sie für eine Hauptrolle auf dieser Bühne vielleicht doch überfordert sind. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Christier, Sie wollen in einen ernsthaften Dialog eintreten? Aber doch nicht nach dieser Rede.
(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP – Werner Dobritz SPD: Salambo! Puff!)
In Zeiten wie diesen kann sich die Hamburger Kultur glücklich schätzen, denn das Haushaltsvolumen der Kulturbehörde steigt im Vergleich zu 2002 um 3,6 Prozent, nachdem es bereits zu Beginn dieses Jahres einen 4-Millionen-Euro-Nachschlag gegeben hat. Das zeigt deutlich, welchen hohen Stellenwert die Kultur in Hamburg besitzt.
Aber mehr Geld, Herr Maier, zur Verfügung zu haben, ist nicht der einzige Grund zur Freude, denn im Gegensatz zu Ihren Regierungen wird die jetzige das zur Verfügung stehende Geld auch noch sinnvoll ausgeben.
Uns allen muss bewusst sein, dass auch in Zukunft Kultur wohl mit den gleichen, wenn nicht gar weniger Mitteln auskommen muss. Es ist nicht so, dass wir das Geld beliebig nachdrucken können, auch wenn Ihre Regierung in Berlin gelegentlich so tut.
Wir konzipieren die Kulturpolitik so, dass wir sie auch bezahlen können. Es reicht nämlich nicht aus, nur gute Ideen zu haben, man benötigt auch eine solide Finanzierung und dieser Senat hat beides.
Aber, meine Damen und Herren, der Senat macht nicht die Kunst, er ermöglicht sie. Inhalte müssen die Künstler liefern und das haben die Künstler in dieser Stadt bisher mit viel Engagement, Vielfalt und großer Kreativität getan. Sie sind es, die Hamburg zur Metropole der Kunst machen und das tun sie aus der Sicht der CDU und für diese hervorragende Arbeit spreche ich ihnen im Namen der CDU und, ich denke, der gesamten Koalition unseren Dank aus.
Ich sage das zum Beginn meiner Rede, um der Legendenbildung vorzubeugen, die CDU, die Koalition oder – ich bin überzeugt davon –, auch der Senat würden die Arbeit nicht ausreichend würdigen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Museen, die meisten Theater, Privattheater, die Musikszene und neuerdings auch besonders wieder die Musicalszene leisten vorbildliche Arbeit und tragen damit als weicher Standortfaktor ganz erheblich zur Attraktivität Hamburgs als Wirtschaftsstandort und zur Förderung des Tourismus bei.
Doch, meine Damen und Herren, die Kunstschaffenden aller Bereiche müssen sich eben auch an leistungsorientierte Begriffe gewöhnen, auch wenn das schwer fällt. Controlling und Ziel- und Leistungsvereinbarungen dürfen keine Fremdworte mehr sein, vor allen Dingen nicht im kaufmännischen Bereich. Was private Kunstinstitutionen längst wissen, müssen staatliche eben auch endlich lernen. Die meisten tun das im Übrigen auch und handeln längst danach.
Leistungsdenken trägt in Zeiten allgemein knapper Kassen dazu bei, die zur Verfügung stehenden Mittel so effektiv wie möglich zu nutzen, und darauf haben die Steuerzahler dieser Stadt ein Recht und das Parlament ist der Sachwalter der Interessen unserer Bürger. Was wir von den Schülern fordern, darf man von Künstlern auch erwarten.