Protokoll der Sitzung vom 28.11.2001

Hierzu liegt Ihnen als Drucksache 17/95 ein Antrag der GAL-Fraktion vor.

[Antrag der Fraktion der GAL: Zuschnitt der Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft – Drucksache 17/95 –]

Über diesen lasse ich jetzt abstimmen.

Wer den Antrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei etlichen Enthaltungen ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.

Nun zum Antrag aus der Drucksache 17/94. Wer stimmt dieser Drucksache zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist die Drucksache einstimmig beschlossen.

Ich erinnere daran, dass wir im Verlauf dieser Sitzung bereits jeweils eine Drucksache an den Schulausschuss und an den Haushaltsausschuss überwiesen haben.

Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung ist abgearbeitet. Ich schließe die Sitzung.

Schluss: 19.08 Uhr

Hinweis: Die mit * gekennzeichneten Redebeiträge wurden in der von der Rednerin beziehungsweise dem Redner nicht korrigierten Fassung aufgenommen.

In dieser Sitzung waren nicht anwesend: die Abgeordneten Doris Mandel und Alexander Porschke.

(Präsidentin Dr. Dorothee Stapelfeldt)

Zu Punkt 2 Anlage 1

(Siehe Seite 98 A.)

Ergebnis der Wahl von zehn ehrenamtlichen Mitgliedern und deren Vertreterinnen oder Vertretern für die Kreditkommission (Drs 17/4)

Zahl der abgegebenen davon Ungültige Gewählt wurden: Stimmen Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Stimmen

a) Mitglieder

Vorschlag der SPD-Fraktion:

Jutta Blankau 115 95 06 11 03 Manfred Calsow 112 93 06 10 03 Dr. Leonhard Hajen 115 95 05 11 04 Elisabeth Kiausch 113 95 06 10 02

Vorschlag der CDU-Fraktion:

Henning Tants 116 83 14 10 09 Ove Franz 116 86 12 10 08 Rainer Funke 117 90 13 08 06

Vorschlag der Fraktion der Partei Rechtsstaatlicher Offensive:

Reiner Wohlers 117 66 34 09 08 Peter Lorkowski 116 65 34 08 09

Vorschlag der GAL-Fraktion:

Alexander Porschke 115 83 16 09 07

b) Vertreterinnen/Vertreter

Vorschlag der SPD-Fraktion:

Ingrid Cords 114 85 05 10 14 Werner Dobritz 113 85 09 08 11 Bernhard Janssen 113 85 05 11 12 Jürgen Schmidt 113 86 04 11 12

Vorschlag der CDU-Fraktion:

Wolfgang Drews 111 75 14 08 14 Volker Ernst 113 79 11 09 14 Bernd Reichhardt 114 78 10 10 16

Vorschlag der Fraktion der Partei Rechtsstaatlicher Offensive:

Robin Schenk 113 61 29 07 16 Manfred Silberbach 113 59 34 04 16

Vorschlag der GAL-Fraktion:

Detlev Grube 112 77 12 08 15

Zu Punkt 3 Anlage 2

(Siehe Seite 98 A.)

Ergebnis der Wahl von acht Mitgliedern für den Beirat der Landeszentrale für politische Bildung (Drs 17/13)

Zahl der abgegebenen davon Ungültige Gewählt wurden: Stimmen Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Stimmen

Vorschlag der SPD-Fraktion:

Dr. Holger Christier 112 93 16 03 – Wilfried Buss 111 94 13 04 – Dr. Barbara Brüning 111 94 13 04 –

Vorschlag der CDU-Fraktion:

Bernd Reinert 111 96 11 04 – Wolfgang Drews 110 91 14 05 –

Vorschlag der Fraktion der Partei Rechtsstaatlicher Offensive:

Ilona Kasdepke 088 70 12 06 – Martin Woestmeyer 105 69 30 06 –

Vorschlag der GAL-Fraktion:

Christa Goetsch 111 84 17 10 –

Zu Punkt 4 Anlage 3

(Siehe Seite 98 A.)

Ergebnis der Wahl von fünf Mitgliedern für die Regionalkonferenz der Gemeinsamen Landesplanung Hamburg/Niedersachsen/Schleswig-Holstein (Drs 17/14)

Zahl der abgegebenen davon Ungültige Gewählt wurden: Stimmen Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Stimmen

Vorschlag der SPD-Fraktion:

Rüdiger Schulz 113 98 10 05