Protokoll der Sitzung vom 08.05.2003

Sammelübersicht gemäß §26 Absatz 5 GO für die Sitzungen der Bürgerschaft am 7. und 8. Mai 2003

A. Kenntnisnahmen

TOP Drs-Nr. Gegenstand

29 17/2571 Bericht des Bau- und Verkehrsausschusses

34 17/2607 Bericht des Innenausschusses

B. Einvernehmliche Ausschussüberweisungen ÜberweisungsTOP Drs-Nr. Gegenstand antrag von Überweisung an

5 17/2203 Neues Konzept der Polizei zur GAL Innenausschuss Bekämpfung der Jugendkriminalität – mehr als eine Pressemeldung?

8 17/2213 Die Inanspruchnahme des Pächters CDU Innenausschuss des ehemaligen Bauwagenplatzes am Paciusweg im Stadtteil Eimsbüttel

13 17/2328 Korruptionsprävention und SPD Innenausschuss -bekämpfung im öffentlichen Sektor

20 17/2510 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung SPD Haushaltsausschuss des Hamburgischen Versorgungsrücklagegesetzes

23 17/2509 Konvent zur Zukunft der GAL Europaausschuss Europäischen Union

41 17/2611 Rahmenvereinbarung zur Finanzierung GAL Gesundheitsausschuss von stationären Kinderhospizen (federführend) und Sozialausschuss

17/2665 Rahmenvereinbarung zur Finanzierung GAL Gesundheitsausschuss von stationären Kinderhospizen (federführend) und Sozialausschuss

44 17/2614 Aufsichtskommission für Einrichtungen Partei RechtsJugend- und mit geschlossener Unterbringung staatlicher Sportausschuss Offensive

C. Einvernehmliche Ausschussempfehlungen

TOP Drs-Nr. Ausschuss Gegenstand

28 17/2570 Bau- und Verkehrsausschuss Stolpersteine

30 17/2572 Bau- und Verkehrsausschuss Änderung des Gemeinschaftstarifs des Hamburger Verkehrsverbundes anlässlich der Ausweitung des Verbundraumes in die nördlichen Umlandkreise

33 17/2594 Wissenschaftsausschuss Ausbau der deutsch-französischen Hochschulkooperation: Beteiligung Hamburger Hochschulen an der Deutsch-Französischen Hochschule