Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 409/03 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist so bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen beschlossen.
Wer möchte zur Eingabe 357/03 der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer stimmt der Ausschussempfehlung zur Eingabe 413/03 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 439/03 gegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer möchte zur Eingabe 465/03 der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer stimmt der Ausschussempfehlung zur Eingabe 360/03 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist bei einer Anzahl von Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist einstimmig so beschlossen.
Bericht 17/2985. Wer möchte zu den Eingaben 514, 515 und 516, alle aus 2003, den Ausschussempfehlungen folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den übrigen Ausschussempfehlungen an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist einstimmig so beschlossen.
Hier sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. Wer möchte diesen folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte zu der Eingabe 555/03 der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich den übrigen Ausschussempfehlungen an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist einstimmig so erfolgt.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist einstimmig so erfolgt.
Wer möchte zu der Eingabe 435/03 der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist einstimmig so erfolgt.
Um hier Irritationen zu vermeiden, rufe ich noch einmal den Bericht 17/2983 auf, und zwar geht es um die übrigen Eingaben.
Ich darf noch einmal fragen, ob den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben im Bericht 17/2983 zugestimmt wird? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist somit einstimmig beschlossen; möglicherweise zweimal, aber auf jeden Fall einmal mit Sicherheit.
haben Sie erhalten. Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren unter B zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist einstimmig so beschlossen.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 6. Drs. 17/2708, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Aufmerksamkeitsstörungen bei Kindern und Jugendlichen: Wie wird den Betroffenen und ihren Eltern in Hamburg geholfen?
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Aufmerksamkeitsstörungen bei Kindern und Jugendlichen: Wie wird den Betroffenen und ihren Eltern in Hamburg geholfen? – Drs. 17/2708 –]
Die GAL-Fraktion beantragt eine Überweisung dieser Drucksache federführend an den Schulausschuss und mitberatend an den Gesundheitsausschuss. Wer schließt sich dem an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die Große Anfrage 17/2708 ohne Besprechung zur Kenntnis genommen hat.
Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 7, 9, 10, 20 bis 22 und 24, das sind die Drs. 17/2801, 17/2903, 17/2904, 17/3113, 17/3129, 17/3149 und 17/3216, Große Anfragen der GAL-Fraktion zu verschiedenen Themen.
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Hamburg als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort für erneuerbare Energien – Drs. 17/2904 –]
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Geschlossene Unterbringung (GU) und Familieninterventionsteam (FIT) – Drs. 17/3216 –]
Werden hierzu Besprechungen beantragt? – Das ist der Fall. Dann werden die Besprechungen für die nächste Sitzung vorgesehen.
Tagesordnungspunkte 8, 11, 12, 14 und 18, Drs. 17/2848, 17/2986, 17/2987, 17/2989 und 17/3029. Große Anfragen der SPD-Fraktion zu verschiedenen Themen.