Wer möchte zu Eingabe 751/01 der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Ausschuss außerdem zu der Eingabe 751/01 abgegeben hat? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig beschlossen.
Wer stimmt den übrigen Ausschussempfehlungen zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig beschlossen.
Wer möchte der Ausschussempfehlung zu Eingabe 133/01 folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die wurde einstimmig bei einigen Enthaltungen angenommen.
Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Ausschuss außerdem zur Eingabe 133/01 abgegeben hat? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die wurde einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Wer stimmt den übrigen Ausschussempfehlungen zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die sind einstimmig beschlossen.
Dieser enthält nur einstimmige Empfehlungen. Wer möchte diesen folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Einstimmig angenommen.
Ich komme zum Tagesordnungspunkt 6 a: Drucksache 17/224: Dringlicher Senatsantrag zur Neugestaltung der KZ-Gedenkstätte Neuengamme – Neuer Zeitplan und Finanzierungsplan.
[Dringlicher Senatsantrag: Neugestaltung der KZ-Gedenkstätte Neuengamme – Neuer Zeitplan und Finanzierungsplan – – Drucksache 17/224 –]
Wer stimmt – wie vom Senat beantragt – der veränderten Planung zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich komme zu Tagesordnungspunkt 7: Drucksache 17/174: Senatsantrag zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen.
[Senatsantrag: Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen (IMPP) – Drucksache 17/174 –]
Wer stimmt, wie beantragt, den finanziellen Auswirkungen aus der Änderung des Abkommens zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das wurde einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 9: Drucksache 17/176: Senatsmitteilung zur Rahmenplanung nach dem Hochschulbauförderungsgesetz – Unterrichtung der Bürgerschaft nach Paragraph 10 Absatz 3 Satz 3 LHO.
[Senatsmitteilung: Rahmenplanung nach dem Hochschulbauförderungsgesetz Unterrichtung der Bürgerschaft nach Paragraph 10 Absatz 3 Satz 3 LHO – Drucksache 17/176 –]
Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion federführend an den Haushaltsausschuss und mitberatend an den Wissenschaftsausschuss überweisen. Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das wurde einstimmig so beschlossen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 10: Drucksache 17/108: Vorlage des Rechnungshofs zur Prüfung „Leistungen an Fraktionen und Gruppen der Bürgerschaft“.
[Vorlage des Rechnungshofs: Prüfung „Leistungen an Fraktionen und Gruppen der Bürgerschaft“ – Drucksache 17/108 –]
Meine Damen und Herren! In der Sitzung vom 12. Dezember 2001 hat die Bürgerschaft die Deputierten der Fachbehörden gewählt. Das Wahlergebnis wurde in dieser Sitzung jedoch nicht mehr bekannt gegeben. Aus diesem Grunde teile ich Ihnen heute mit, dass alle vorgeschlagenen Personen gewählt worden sind. Die Ergebnisse im Einzelnen sind im Anlagenteil des Plenarprotokolls 17/5 abgedruckt.
Hinweis: Die mit * gekennzeichneten Redebeiträge wurden in der von der Rednerin beziehungsweise dem Redner nicht korrigierten Fassung aufgenommen.