Rose-Felicitas Pauly FDP 344 A
Werner Dobritz SPD 345 C, 350 D
Gunnar Butenschön Partei Rechtsstaatlicher Offensive 347 B
Christian Maaß GAL 348 A, 352 C
Krista Sager GAL 350 B, 351 D
Antrag der Fraktion der SPD:
Flächen für die „wachsende Stadt“ – Drs 17/313 – 352 D
Jürgen Mehlfeldt CDU 354 A
Jens Pramann Partei Rechtsstaatlicher Offensive 354 D, 360 B
Antje Möller GAL 356 A, 361 B
Mario Mettbach, Senator 357 B
Dr. Hermann-Diethelm Stehr CDU 358 C
Manfred Silberbach Partei Rechtsstaatlicher Offensive 358 D
Dr. Willfried Maier GAL 359 B
Antrag der Fraktionen der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP:
Verbesserung des Verkehrsflusses auf den Hauptverkehrsstraßen unter Berücksichtigung der Interessenlage aller Verkehrsteilnehmer – Drs 17/304 – 362 B
Reiner Wohlers Partei Rechtsstaatlicher Offensive 362 B
Mario Mettbach, Senator 366 C
Antrag der Fraktion der SPD:
Stärkung der Prävention in der Gesundheitspolitik – Drs 17/314 (Neufassung) – 367 D
Peter Rehaag, Senator 367 D
Dr. Mathias Petersen SPD 369 C
Dietrich Wersich CDU 370 B
Wolfgang Barth-Völkel Partei Rechtsstaatlicher Offensive 371 B
Dr. Dorothee Freudenberg GAL 371 D
Dr. Wieland Schinnenburg FDP 372 D
Bericht des Sozialausschusses zum Bericht des Senats über den Haushaltsverlauf 2001:
Einzelplan 1.1: Senatsamt für die Gleichstellung Einzelplan 4: Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales – Drs 17/249 – 374 C
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße Sie ganz herzlich.
Abweichend von der Empfehlung des Ältestenrats haben die Fraktionen vereinbart, dass die Tagesordnung um die Drucksache 17/371 ergänzt werden soll. Es handelt sich um einen Dringlichen Senatsantrag zum HaushaltsplanEntwurf 2002, Ergänzung und Erweiterung der Ermächtigung zur vorläufigen Haushaltsführung. Diese Drucksache wurde als Tagesordnungspunkt 6a nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen.
Außerdem möchte ich Sie darauf hinweisen, dass sich die Fraktionen auf eine von der Empfehlung des Ältestenrats abweichende Reihenfolge bei den Debatten verständigt haben. Die Debatten zu den Tagesordnungspunkten 21 und 12 sollen demnach gegeneinander ausgetauscht werden. So findet die ursprünglich für Mittwoch vorgesehene Debatte zu Tagesordnungspunkt 21 erst am Donnerstag statt. Die Debatte zu Tagesordnungspunkt 12 wird also bereits heute erfolgen.